WGL-Ratsherren auf Studienfahrt

Die sitzungsfreie Zeit des Rates nutzen derzeit die WGL-Rats- und Ortsratsmitglieder Otto Günzler, Friedhelm Möse und Walter Ohms:

Sie sind nach Thailand geflogen und wollen sich vor Ort über Land und Leute und über die Strukturen der dortigen kommunalen Selbstverwaltung informieren. Gemeinsam mit weiteren Kameraden der DLRG-Ortsgruppe Langelsheim werden sie sich auch einen Überblick über die Organisation des Wasserrettungswesens in Thailand verschaffen.

Selbstverständlich können Sie sich aber mit Ihren Fragen, Anliegen und Anregungen an die weiblichen WGL-Vertreter im Rat und in den Ortsräten Astfeld und Langelsheim wenden. Barbara Eberhardt, Alexandra Wiedenhaupt und Heike Wodicka stehen in Langelsheim bereit.

Aktion Bürgerbaum

Vor einiger Zeit wurde auf unsere Anregung die „Aktion Bürgerbaum – Ein Baum für meine Stadt -„ ins Leben gerufen. Seit dem sind von verschiedenen Firmen und Privatpersonen bereits etliche Baumpatenschaften übernommen wurden. Von der WGL gespendete Bäume stehen auf dem Freiheitsplatz und am Jugendzentrum.

Aktuell besteht weiterer Bedarf. Wir möchten deshalb auch Sie bitten, eine Baumpatenschaft zu übernehmen. Mit einer  einmaligen Spende in Höhe von 250 € können Sie „Ihren“ Baum an einem geeigneten Standort im Stadtgebiet pflanzen lassen. Es können auch kleinere Geldbeträge gespendet werden. Diese werden dann zu einem Gemeinschaftspatenbaum zusammengefasst. Jeder Spender erhält eine Urkunde und eine Spendenquittung. Auf Wunsch wird ab einer Spende von 250 € eine Plakette neben dem Baum angebracht.

Näheres können Sie auf der Internetseite der Stadt unter: www.langelsheim.de/Stadt/Aktion-Bürgerbaum?&La=1   oder bei Frau Krüger (Telefon: 05326 504-36) im Bauamt erfahren.

Wir würden uns über Ihre Beteiligung an der Aktion Bürgerbaum freuen. Tragen Sie zur „Begrünung“ unserer Stadt bei!

Baumpatenschaftsurkunde

Ortsrät berät über den Bebauungsplan „Sültefeld III“

Einen erneuten Wechsel gab es im Ortsrat Langelsheim: Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Gudrun Kielhorn, die künftig die CDU im Ortsrat vertreten wird. Das Osterfeuer 2019 wird von der DLRG-Ortsgruppe Langelsheim ausgerichtet werden.

Wir haben u.a. nach dem Stand der Bauarbeiten bei der Brücke bei der Mühle Sack und dem Stand der Planungen für das ev. Neubaugebiet „Am Damm“ auf dem Friedhofsgelände gefragt. Auch die von uns angeregte Aktion „Ein Baum für meine Stadt“ war Thema der Sitzung. Hier werden weitere Baumpaten u.a. für den Freiheitsplatz gesucht. Bei der Planung für das ev. Industriegebiet im Innerstetal, das wir aus Gründen des Umwelt- und Naturschutzes strikt ablehnen, wird der Ortsrat angehört. Am 03. April wird in einer gemeinsamen (öffentlichen) Sitzung des Ortsrates mit dem Bauausschuss des Rates über den Planungsstand zur Sanierung des Bahnhofes berichtet werden.

Nach kurzer Diskussion wurde über unseren Vorschlag, bei den naturnahen Bestattungen die Anbringung von Gedenkschildern zu ermöglichen, abgestimmt. Ohne Gegenstimme sprach sich der Ortsrat für eine steinerne Grabplatte aus. Längere Zeit nahm die Vorstellung des Bebauungsplans „Sülteweg III“ in Anspruch. Der zuständige Planer stellte die Anforderungen an den Lärmschutz und die Notwendigkeit von Ersatzpflanzungen dar. Auf unsere Nachfrage teilte er mit, dass die untere Naturschutzbehörde keine Probleme mit dem Schutz gefährdeter Tierarten sieht. Der Wander- und Radweg bleibt erhalten und wird zu einem späteren Zeitpunkt ortsnah verlegt.

Letztlich stimmte der Orstrat der Gewährung von Zuschüssen an die Landfrauen, die Aquarienfreunde und die Jugenfeuerwehr zu. Am Mittwoch, 13. Februar, findet ab 15 Uhr der nächste Seniorennachmittag des Ortsrates statt. Sie sind herzlich eingeladen!

 

Fusionsverhandlungen beginnen

In Kürze nimmt die Lenkungsgruppe zu den Fusionsverhandlungen mit der Samtgemeinde Lutter ihre Arbeit auf. Diese Lenkungsgruppe, die nichtöffentlich tagt, besteht aus den Mitgliedern der Verwaltungsausschüsse in Langelsheim und Lutter und aus Vertretern der Verwaltungen. Sie soll den Entwurf für einen Fusionsvertrag erarbeiten, der dann von den Räten zu beschließen wäre.

Wir fordern weiterhin, dass zusätzlich je Ratsfraktion ein weiterer Zuhörer ohne Rederecht teilnehmen kann und dass es im Einzelfall oder zu bestimmten Themen möglich ist, dass die Sitzungen der Lenkungsgruppe ratsoffen stattfinden. Die Niederschriften über die Sitzungen sollten veröffentlicht werden. Für „Geheimniskrämerei“ gibt es keinen Grund!

Ferner sind wir weiterhin der Meinung, dass die Bevölkerung (in Langelsheim und Lutter) fortlaufend rechtzeitig und umfassend informiert und beteiligt werden muss. Das Thema Fusion und der Verlauf der Fusionsverhandlungen sollte auch auf der Internetseite der Stadt ausführlich und informativ dargestellt werden. Als Beispiel haben wir auf den Internetauftritt der Stadt Walsrode zu diesem Thema hingewiesen (siehe: http://www.stadt-walsrode.de/Stadt-Rathaus/Politik-Verwaltung/Fusion-Bomlitz-Walsrode).

Innerstetal: Viele schützenswerte Arten

Im Rahmen der geplanten Schaffung eines Industriegebietes (!) im Innerstetal, das unmittelbar an das Landschaftsschutzgebiet Harz angrenzt, wurde ein Gutachten mit Aussagen zum Artenschutz erstellt. Dabei wurde eine hohe Artenvielfalt festgestellt:

Von den 33 erfassten Vogelarten sind zwei bestandsgefährdet (Rauchschwalbe und Rotmilan), sieben Arten auf der Vorwarnliste (Girlitz, Goldammer, Rotmilan, Stieglitz, Turmfalke, Waldkauz, Waldohreule) und sechs Arten nach dem Bundesnaturschutzgesetz und EU-Recht streng geschützt (Mäusebussard, Rotmilan, Turmfalke, Schwarzspecht, Waldkauz, Waldohreule).

Ferner wurden acht Fledermausarten und eine Artengruppe (Große/Kleine Bartfledermaus) nachgewiesen, die alle nach dem Bundesnaturschutzgesetz streng geschützt sind. Für diese Tiere haben der angrenzende Buchenwald und die vorhandenen Gewässer sehr hohe Bedeutung als Jagdgebiet.

An den Stillgewässern im Untersuchungsgebiet wurden fünf Amphibienarten (Bergmolch, Fadenmolch, Teichmolch, Erdkröte, Grasfrosch) nachgewiesen. Zudem wurde der Feuersalamander gefunden, der genau wie der Fadenmolch auf der nds. Vorwarnliste steht. Ferner kommen in der Region die Arten Kammmolch, Teichfrosch, Wechselkröte, Kreuzkröte und Geburtshelferkröte vor.

Das Gutachten kommt zum Ergebnis, dass der Bachlauf des Mühlengrunds von besonderer Bedeutung ist. Der Buche-Eichenmischwald weist eine besondere Bedeutung für den Biotopschutz auf. Deshalb wird empfohlen, für eine künftige Bebauung einen Mindestabstand von 80 Metern zum Wald vorzusehen.

Die Sprecher von NABU und BUND haben mitgeteilt: „Es verbietet sich, so ein ökologisches Kleinod durch ein Bebauungsgebiet zu zerstören. Angemessen wäre ein Planungsstopp!“  Siehe hierzu Stellungnahme BUND und NABU

Wir werden die weiteren Planungen kritisch begleiten und streng auf die Einhaltung der Vorschriften des Umwelt- und Naturschutzes achten. Ein weiteres Industriegebiet im Innerstetal kommt an dieser Stelle für uns nicht in Betracht!

Sogen. „Kinderbonusprogramm“ wird nicht angenommen

Im Sommer 2014 hatte der Rat das sogenannte „Kinderbonusprogramm“ beschlossen nach dem ausschließlich der Neubau eines Wohnhauses gefördert wurde. Wir haben dies von Anfang an und wiederholt kritisiert und u.a. auch frühzeitig die Förderung von Altbauten gefordert. Als im Sommer 2017 dieses – nach unserer Ansicht erfolglose – Förderprogramm auslief, haben wir beantragt, das Programm nicht zu verlängern sondern zunächst zu prüfen, ob die angestrebten Ziele erreicht worden sind. Siehe hierzu  Antrag Keine Verlängerung des Kinderbonusprogramms. Dieser Antrag wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt und stattdessen die neue Richtlinie Kinderbonusprogramm 2017, die bis zum 31.12.2021 gilt, beschlossen.

Auf unsere Anfrage zu den Bauprogrammen  hat der Bürgermeister in der Ratssitzung am 29.11.2018 u.a. geantwortet, dass seit dem 15.07.2017 lediglich ein Antrag auf Förderung nach dem „Kinderbonusprogramm“ gestellt wurde und dieser abgelehnt wurde, weil die Förderkriterien nicht eingehalten waren. Im gleichen Zeitraum sind jedoch 46 Familien (darunter 25 Alleinerziehende) mit insgesamt 68 Kindern unter 18 Jahren zugezogen ohne unter das Kinderbonusprogramm zu fallen.

Dies macht u.E. sehr deutlich, dass mit dem sogenannten „Kinderbonusprogramm“ das Ziel, junge Familien mit Kindern nach Langelsheim zu holen, an den Ort zu binden und der weiterhin rückläufigen Entwicklung der Einwohnerzahl entgegenzuwirken, nicht erreicht wird und es stattdessen anderer Ideen bedarf.

Kein weiteres Industriegebiet im Innerstetal! BUND und NABU fordern Planungsstopp!

Im August 2017 hatte die Verwaltung die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Innerstetal II“ vorgeschlagen und dies mit der Weiterentwicklung der im Stadtteil Langelsheim an der Straße Innerstetal/Landesstraße 515 gelegenen Industrie- und Gewerbeflächen begründet. Obwohl bei den vorangegangenen Gesprächen immer von einem Gewerbegebiet die Rede war, wurde nun die Ausweisung eines weiteren Industriegebietes vorgesehen. Siehe hierzu die Vorlage Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan L 141 Innerstetal II.

Wir haben dies im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft kritisch hinterfragt, deutlich gemacht, dass für uns die Ausweisung eines Industriegebietes an dieser Stelle nicht in Frage kommt und dies in unserem Antrag auf Änderung in „Gewerbegebiet“ ausführlich begründet. Siehe hierzu unseren Antrag BPlan Innerstetal . Dieser Antrag wurde von den Ausschussmitgliedern der SPD und der CDU abgelehnt. Den Bericht der Goslarschen Zeitung über diese lebhafte Sitzung finden Sie hier: GZ Bericht 1 und GZ Bericht 2 . Auch im Verwaltungsausschuss wurde unser o.a. Antrag abgelehnt.

Im Februar 2018 wurde dann im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft die „frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit“ über die vorstehende Bauleitplanung durchgeführt. Der beauftragte Stadtplaner erläuterte den Sinn und Zweck des Verfahrens und machte Ausführungen zum Planungsinhalt. Wir haben auch in dieser Sitzung darauf hingewiesen, dass das geplante Industriegebiet unmittelbar an ein Landschaftsschutzgebiet angrenzt und dass dort auch Bürger wohnen.  Genau wie der anwesende Vertreter des NABU haben wir die strenge Einhaltung der Belange des Natur- und Umweltschutzes gefordert. Siehe hierzu auch den Bericht der GZ Bericht Bau 14 02 2018

Inzwischen liegt auch der von der Stadt beauftragte Kartierbericht mit Aussagen über den Artenschutz vor. Daraus geht u.a. hervor, dass in dem Gebiet 33 Vogelarten nachgewiesen worden sind. Darunter bestandsgefährdete Arten wie Rauchschwalbe, Waldohreule, Turmfalke und Mäusebussard. Außerdem wurden verschiedene schützenswerte Fledermausarten nachgewiesen. Auch zahlreiche Amphibien (z.B. Bergmolch, Fadenmolch, Teichmolch, Erdkröte, Grasfrosch und Feuersalamander) wurden angetroffen.

Der BUND Westharz und der NABU Goslar sehen ein schützenswertes  ökologisches Kleinod, das nicht durch ein Bebauungsgebiet zerstört werden darf und fordern einen Planungsstopp. Siehe hierzu die Stellungnahme BUND und NABU und den aktuellen Bericht in der GZ vom 21.01.2019.

Das Thema wird demnächst wieder im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft öffentlich beraten werden. Dort wird dann auch das Ergebnis der artenschutzrechtlichen Prüfung vorgestellt. Nehmen Sie teil und informieren Sie sich!

Wir sehen uns in unserer Ablehnung eines weiteren Industriegebietes an dieser Stelle bestätigt und werden auch gründlich prüfen, ob dort die Schaffung eines Gewerbegebietes mit den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes zu vereinbaren ist.

 

Fusion mit der SG Lutter: Liebesheirat oder Vernunftehe?

Der Rat der Stadt Langelsheim hat am 29.11.2018 mehrheitlich (19 Ja-/7 Neinstimmen) der Aufnahme von Verhandlungen mit der Samtgemeinde Lutter am Bbge. über den Zusammenschluss mit Langelsheim zu einer Einheitsgemeinde zum 01.11.2021 zugestimmt. Während die SPD-Ratsfraktion geschlossen dafür gestimmt hat, gab es bei der CDU/FDP-Ratsgruppe und bei der WGL-Ratsfraktion Gegenstimmen. Siehe hierzu auch die Vorlage Fusionsverhandlungen mit SG Lutter.

Nachdem auch die Gremien der SG Lutter entsprechende Beschlüsse gefasst haben, wird voraussichtlich am Valentinstag 2019 das 1. Treffen der Lenkungsgruppe stattfinden. Wir fordern weiterhin, dass neben den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses je Ratsfraktion ein weiterer Zuhörer ohne Rederecht teilnehmen kann und dass es im Einzelfall oder zu bestimmten Themen möglich ist, dass die Sitzungen der Lenkungsgruppe ratsoffen stattfinden. Die Niederschriften über die Sitzungen sollten veröffentlicht werden. Für „Geheimniskrämerei“ gibt es keinen Grund!

Ferner sind wir weiterhin der Meinung, dass die Bevölkerung (in Langelsheim und Lutter) ständig rechtzeitig und umfassend informiert und beteiligt werden muss. Das Thema Fusion und der Verlauf der Fusionsverhandlungen sollte auch auf der Internetseite der Stadt ausführlich und informativ dargestellt werden. Als Beispiel haben wir auf den Internetauftritt der Stadt Walsrode zu diesem Thema hingewiesen (siehe: http://www.stadt-walsrode.de/Stadt-Rathaus/Politik-Verwaltung/Fusion-Bomlitz-Walsrode).

Wir werden die Fusionsverhandlungen aufmerksam und kritisch begleiten und darauf achten, dass am Ende ein Ergebnis erzielt wird, das die Belange der Langelsheimer und der Lutteraner Bevölkerung angemessen berücksichtigt.

Mehrkosten bei Bauvorhaben

Wir haben die Notwenigkeit eines Anbaues an die Fahrzeughalle der Ortsfeuerwehr Bredelem anerkannt und auch der Bereitstellung der erforderlichen Mittel zugestimmt. Leider haben verschiedene Umstände jetzt dazu geführt, dass weitere Ausgaben erforderlich werden. Der entsprechenden außerplanmäßigen Ausgabe haben wir nach Beantwortung unserer Fragen zugestimmt.

Selbstverständlich haben wir auch alle Maßnahmen, die dem Hochwasserschutz dienen, befürwortet. So musste beispielsweise das Ufer der Innerste in der sogen. Kuhnasenkurve in der Bergstadt Lautenthal (oberhalb des Waldschlösschens in Richtung Wildemann) aufwändig saniert werden und es musste ein Hochwasserschutzdamm errichtet werden. Leider wird auch diese sinnvolle Baumaßnahme teurer als veranschlagt. Der Bereitstellung der zusätzlichen Mittel haben wir zugestimmt.

Zur Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt wird seit einiger Zeit die Versorgungsanlage Waldhügel (an der Innerstetalsperre) umfassend saniert. Nach Erneuerung der Filteranlage und des Speicherbeckens und der Sanierung des Gebäudes muss noch die dazugehörige Schachtanlage Gegental (mit Tiefbrunnen und Entsäuerungsanlage) erneuert werden. Auch wenn dies zusätzliche Ausgaben erfordert, ist es sinnvoll, die erforderlichen Arbeiten möglichst noch in diesem Jahr durchzuführen. Damit wäre die Anlage Waldhügel komplett saniert und könnte weiterhin zuverlässig Trinkwasser bereitstellen. Auch wenn hierfür eine andere Maßnahme zunächst zurückgestellt werden muss, stimmen wir den erforderlichen überplanmäßigen Ausgaben zu.

Wie der Presse zu entnehmen war, wird auch der Neubau der Kinderkrippe in Wolfshagen deutlich teurer als geplant. Dies führte bereits zu einer Verzögerung. Trotzdem hoffen wir, dass die neue Einrichtung im Herbst dieses Jahres in Betrieb genommen werden kann.

Auch wenn die Haushaltssituation der Stadt Langelsheim aktuell keinen Grund zur Sorge gibt, würden weitere Kostensteigerungen bei den geplanten Baumaßnahmen zu Schwierigkeiten führen und müssen unbedingt vermieden werden.