Seniorenadventsfeier im Ev. Gemeindehaus

Auf Einladung des Ortsrates Langelsheim kamen die Senioren im Ev. Gemeindehaus zu einem besinnlichen Nachmittag zusammen. Nach einleitenden Worten von Ortsbürgermeister Hartmut Richter begrüßte Frau Pfarrerin Reich die gut 80 Besucher und trug ein Weihnachtsmärchen vor.

Bei Kaffee und Kuchen wurden dann mit musikalischer Begleitung von Stefanie Richter verschiedene Weihnachtslieder gesungen.

 

 

 

Nachdem weitere Teilnehmer weihnachtliche Gedichte und Geschichten vorgetragen hatten, dankte Hartmut Richter den Kameraden der Feuerwehr für ihre Unterstützung (Fahrdienst). Auch den Damen des Helferkreises, die u.a. wieder für einen stilvoll geschmückten Raum gesorgt hatten, Pfarrerin Reich und der Seniorenbeauftragten, Evi Neumann, sprach er seinen Dank aus.

Wir danken unserem Ortsbürgermeister für die gute Vorbereitung des Seniorennachmittages! Auch die Termine für das Jahr 2019 (immer mittwochs) hat er schon festgelegt: 13. Februar (Faschingsfeier), 10. April, 12. Juni („Fahrt ins Blaue“), 11. September und 11. Dezember.

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Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr 2019!

Nach der letzten Ratssitzung geht langsam auch das kommunalpolitische Jahr 2018 zu Ende. Wir haben an vielen Sitzungen, Besprechungen, Besuchen, Ausflügen und Veranstaltungen teilgenommen. Dabei konnten wir viele interessante Gespräche führen. Auch an mehr oder weniger wichtigen Entscheidungen und ihrer Vorbereitung waren wir beteiligt.

Den Mitgliedern der WGL-Ratsfraktion und den WGL-Vertretern in den Ortsräten hat diese Tätigkeit überwiegend gut gefallen und etliche neue Erkenntnisse gebracht. Selbstverständlich werden wir uns auch im kommenden Jahr wieder für Ihre Interessen engagiert einsetzen. Versprochen! Wenn Sie ein Anliegen haben, sprechen Sie uns bitte an!

Wir wünschen Ihnen auch auf diesem Wege noch eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und natürlich alles Gute für das kommende Jahr!

 

 

Haushalt 2019 einstimmig beschlossen

Einstimmig hat der Rat den Haushaltsplan 2019 und die Wirtschaftspläne 2019 für die Stadtwerke und die Städtischen Betriebe beschlossen. Nach einem Ratsbeschluss aus 2017 erhöhen sich 2019 auch die Hebesätze für die Grundsteuern A und B (von 375% auf 390%) und für die Gewerbesteuer (von 390% auf 400%).

Der Haushalt 2019 sieht eine Vielzahl von sinnvollen und erforderlichen Investitionen und eine Kreditaufnahme von 614.400€ vor. Auch wenn nicht alle Wünsche erfüllt werden konnten, sind wir mit dem einvernehmlich gefundenen Haushaltskompromiss zufrieden. Über einzelne Vorhaben werden wir zu gegebener Zeit berichten.

Rat beschließt Fusionsverhandlungen

Mit großer Mehrheit (18 Ja-Stimmen/7 Nein-Stimmen) hat der Rat die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit der Samtgemeinde Lutter beschlossen. Während die komplette SPD-Fraktion und der Bürgermeister mit „Ja“ stimmten, kamen aus der CDU/FDP-Gruppe 3 und aus der WGL-Fraktion 4 „Nein“-Stimmen.

Sobald auch die Beschlüsse der Gremien der Samtgemeinde Lutter vorliegen beginnen die Verhandlungen über eine Fusion zum 01.11.2021. Die hierfür eingesetzte Lenkungsgruppe muss den Entwurf eines  Gebietsänderungsvertrages bis Anfang 2020 aushandeln. Nach Zustimmung durch den Rat der Stadt Langelsheim und durch die Lutteraner Gremien beginnt dann im Nds. Landtag das Gesetzgebungsverfahren. Ziel ist es, dass aus Langelsheim und Lutter zum 01.11.2021 eine Einheitsgemeinde wird. Zu diesem Zeitpunkt werden dann auch ein Bürgermeister und ein Rat gewählt.

Wir werden in der Lenkungsgruppe die Langelsheimer Interessen vertreten und auf eine ständige Unterrichtung und Einbeziehung der Bevölkerung drängen.

Letzte Ratssitzung im Jahr 2018

Am Donnerstag, 29. November, 19 Uhr, großer Sitzungssaal im Rathaus, kommt der Stadtrat zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen und berät u.a. über folgende Punkte:

  • WGL-Anfrage zu den Bauprogrammen
  • Fusionsverhandlungen mit der SG Lutter
  • Haushaltsplan 2019
  • Wirtschaftspläne für die Stadtwerke und die Städtischen Betriebe.

Die Sitzung ist öffentlich. Sie haben die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Nehmen Sie an der Sitzung teil. Wir würden uns über Ihr Interesse freuen.

Rat der Stadt berät über die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit der SG Lutter

Auf der Tagesordnung der öffentlichen (!) Sitzung des Rates am Donnerstag, 29. November, 19 Uhr, großer Sitzungssaal des Rathauses, steht u.a. der Punkt „Fusionsverhandlungen mit der Samtgemeinde Lutter am Bbg.“ Der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters lautet wie folgt:

„Die Stadt Langelsheim nimmt Verhandlungen mit der Samtgemeinde Lutter am Bbge. über den Zusammenschluss zu einer Einheitsgemeinde am 01.11.2021 auf.“

Vgl. auch die        Vorlage Fusionsverhandlungen mit SG Lutter

Wir haben beantragt, diesen Beschluss dahingehend zu ergänzen, dass parallel zu den ev. Verhandlungen die Bevölkerung durch geeignete Maßnahmen fortlaufend und umfassend über den aktuellen Verhandlungsstand unterrichtet wird und dass rechtzeitig vor dem Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages eine öffentliche Informationsveranstaltung über die Verhandlungsergebnisse durchführt wird. Näheres hierzu und unsere Begründung entnehmen Sie bitte unserem Antrag:  BV zur Aufnahme von Fusionsgesprächen

Mit dem Ratsbeschluss werden die Weichen für die Zukunft Langelsheims gestellt. Informieren Sie sich über diese wichtige Entscheidung und nehmen Sie an der Ratssitzung teil!

Verbesserung der Pflege der Grünanlagen und der Kinderspielplätze

Immer wieder ist zu hören, dass der Zustand der städtischen Grünanlagen, der Freiflächen und der Kinderspielplätze im Stadtgebiet verbesserungsfähig sei. Einen Teil der zu erledigenden Arbeiten hat die Verwaltung an eine Privatfirma vergeben. Aber auch der städtische Bauhof ist in diesem Bereich tätig und hat daneben noch eine Vielzahl von anderen Aufgaben zu erledigen. Wir erkennen die Arbeit der Privatfirma und der städtischen Bediensteten ausdrücklich an, sehen hier aber noch Handlungsmöglichkeiten.

Deshalb haben wir das Thema im Verwaltungsausschuss angesprochen und einen Antrag für die nächste Ratssitzung gestellt. Wir bitten um Prüfung, ob die Bereitstellung zusätzlicher Personalkapazität für den Bauhof sinnvoll wäre. Aufgrund dieser Anregung wird sich jetzt zunächst der Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft mit dieser Frage befassen.

Antrag Bauhofpersonal

WGL-Ratsfraktion besucht Lutter

In den bisherigen Veranstaltungen zur ev. Fusion mit der Samtgemeinde Lutter wurde wiederholt über die verschiedenen Einrichtungen in den Mitgliedsgemeinden der SG Lutter und über die Vor- und Nachteile eines ev. Zusammenschlusses diskutiert. Auch der Zustand der Straßen, der Feuerwehrgerätehäuser und der Dorfgemeinschaftshäuser wurde immer wieder angesprochen.

Um vor Ort ein aktuelles Bild zu bekommen, hat sich jetzt die WGL-Ratsfaktion mit SG-Bürgermeister Bodo Mahns zu einem gemeinsamen Besuch am Rathaus in Lutter getroffen. Im „City-Mobil“ der Stadt Langelsheim ist Herr Mahns mit uns durch alle Gemeinden der Samtgemeinde gefahren und hat uns die städtischen Einrichtungen (Rathaus, Schule, Kitas usw.) gezeigt. Auch über die Problematik der Hochwassersituation konnten wir uns vor Ort informieren. SG-Bürgermeister Mahns schilderte uns die Beweggründe, die dazu geführt haben, dass die SG Lutter über eine mögliche Fusion mit Langelsheim nachdenkt. Nach seinem Eindruck steht die Lutteraner Bevölkerung einem Zusammenschluss mit Langelsheim überwiegend positiv gegenüber.

Sollte es zu Fusionsverhandlungen kommen, will er zunächst die möglichen Ergebnisse abwarten und dann die Lutteraner Bevölkerung informieren. Wir haben deutlich gemacht, dass wir eine frühzeitige Information und Einbindung der Bürger für wichtig halten.

Wir danken Herrn Mahns für die interessante Führung und die Informationen über die Samtgemeinde Lutter!

Informationsveranstaltung zur ev. Fusion mit Lutter; Rat entscheidet am 29. November

In einer Informationsveranstaltung zum Stand der Gespräche über eine ev. Fusion mit der SG Lutter nahmen im Forum der Oberschule 63 Einwohner teil (darunter 16 Ratsmitglieder).

Bürgermeister Ingo Henze informierte – wie bereits zuvor in den Ortsräten – über den aktuellen Stand. Er schilderte zunächst, dass die SG Lutter im Jahr 2014 in dieser Frage auf die Stadt Langelsheim zugekommen sei und es nach einer Auftaktveranstaltung mit allen Rats- und Ortsratsmitgliedern beider Kommunen in einer Lenkungsgruppe eine Reihe von „Sondierungsgesprächen“(9 Sitzungen) gegeben habe. Dabei seien insgesamt 33 Themenschwerpunkte diskutiert worden, die er im Einzelnen vorstellte. Als Ergebnis dieser Sitzungen sei aus seiner Sicht festzustellen, dass die Chancen einer größeren Gemeinde gegenüber den Risiken einer Fusion überwiegen.

Ein Zusammenschluss von Langelsheim und der SG Lutter hätte ca. 15.500 Einwohner und eine Größe von 108,6 km2. Die Steuerhebesätze (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) seien in etwa ähnlich. Auch das Haushaltsvolumen und die aktuelle Verschuldung seien entsprechend der Einwohnergröße vergleichbar. Straßenausbaubeiträge werden weder in Lutter noch in Langelsheim erhoben. An die Einführung sei auch nicht gedacht.

Sollte der Rat in seiner Sitzung am 29. November die Aufnahme von Fusionsgesprächen beschließen, müssten die Verhandlungen über einen Fusionsvertrag bis spätestens Ende März 2020 abgeschlossen sein damit ein entsprechendes Gesetz von Nds. Landtag rechtzeitig beschlossen werden könne. Ziel sei eine Fusion zum Zeitpunkt des Beginns der nächsten Wahlperiode des Rates (01. November 2021).

Bei einer Fusion sei mit höheren jährlichen Schlüsselzuweisungen zu rechnen (ca. 500.00€). Außerdem sei vom Land eine einmalige kapitalisierte Bedarfszuweisung in Höhe von ca. 750.000€ in Aussicht gestellt worden. Der Wegfall einer Bürgermeisterstelle würde zu einer Einsparung führen.

Zu der möglichen Durchführung einer Einwohnerbefragung äußerste sich Bürgermeister Henze skeptisch. Bei den Sitzungen der Ortsräte zum Thema Fusion hätte nur wenig Interesse bestanden (Wolfshagen: 30 Zuhörer, Bredelem: 18 Zuhörer, Lautenthal: 30 Zuhörer, Astfeld: 21 Zuhörer und Langelsheim: 7 Zuhörer). Er sagte jedoch zu, die Bevölkerung regelmäßig über den Fortgang der Gespräche zu informieren.

Einige Zuhörer fragten zu einzelnen Themen nach und äußerten sowohl Zustimmung als auch Skepsis zu einer möglichen Fusion mit Lutter. Aus allen Beiträgen wurde deutlich, dass sich die Bürger vor einer abschließenden Entscheidung eine umfassende Information wünschen.

Der Rat wird am Donnerstag, 29. November, 19 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus, über die ev. Aufnahme von Fusionsgesprächen mit Lutter entscheiden. Wir würden uns über Ihr Interesse und Ihre Teilnahme freuen!

 

Ortsrat Wolfshagen im Harz für Fusionsverhandlungen mit Lutter

Nach den Ortsräten der anderen Ortsteile hat jetzt auch der Ortsrat Wolfshagen im Harz eine Stellungnahme zu den Fusionsverhandlungen mit der SG Lutter beschlossen: Nach lebhafter Diskussion sprach sich der Ortsrat für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen aus (5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme). Leider zeigten auch bei dieser Sitzung nur wenige Bürger ihr Interesse an diesem Thema.

Die Ortsräte Astfeld und Bredelem haben sich ebenfalls für Fusionsgespräche ausgesprochen. Der Ortsrat Bergstadt Lautenthal ist mehrheitlich dagegen. Im Ortsrat Langelsheim gab es bei einem Abstimmungsergebnis von 4 dagegen und 4 dafür kein Mehrheitsvotum. Die Entscheidung darüber, ob es Gespräche mit der Samtgemeinde Lutter über eine mögliche Fusion geben wird, trifft nun am Donnerstag, 29. November, 19 Uhr, der Rat der Stadt Langelsheim.

Am Donnerstag, den 8. November, 19 Uhr, findet im Forum der Oberschule in Langelsheim noch eine Informationsveranstaltung zum aktuellen Stand in dieser Angelegenheit statt. Nehmen Sie teil und informieren Sie sich!