Gestern im Kreistag berichtete der Landrat, dass inzwischen 683 Vertriebene, überwiegend Frauen und Kinder, aus der Ukraine registriert worden sind. Die Unterbringung erfolgt problemlos. 70 Kinder konnten bisher eingeschult werden. Meine Nachfrage zu freien Kita-Plätzen ergab sehr wenige, eher gar keine freien Plätze. Das Land hat aber eine Regelung „Plus 1“, dass heißt, pro Kita-Gruppe darf ein Kind mehr aufgenommen werden, erlassen. Diese Regelung gilt vorerst bis Juli.
Die meisten Beschlüsse im weiteren Verlauf der Sitzung wurden einstimmig gefasst. Es ging unter anderem um Digitalisierung, den Jahresabschluss 2019, eine „Welterbe-App“ und die Ernennung des stellvertretenden Kreisbrandmeisters. Diskussionen gab es zu einem Antrag “ Verbesserung der Sireneninfrastruktur“. Das Thema gehört weitestgehend in den Verantwortungsbereich der Kommunen. Bei der letzten Ratssitzung in Langelsheim konnten wir hören, dass in Langelsheim alle Sirenen funktionstüchtig und einsatzbereit sind.
Ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen führte zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Der Landrat solle zeitnah über die Pläne berichten und sich für den Erhalt aller Kliniken im Landkreis einsetzen. Hier wurde etwas beantragt, das selbstverständlich ist. Die Sorge um den Erhalt der Klinik in Clausthal-Zellerfeld beschäftigt die Politik seit vielen Jahren. Und wer sollte bitte dagegen sein, alle Kliniken vor Ort zu erhalten?
