Gewerbegebiet im Innerstetal

Der Verwaltungsausschuss hatte im September 2017 die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Innerstetal II“ (für die Fläche stadtauswärts rechts hinter der Brücke der B 82 über die L 515) beschlossen und die Festsetzung als Industriegebiet vorgesehen. Dagegen haben wir uns von Anfang an vehement ausgesprochen und stattdessen die Ausweisung eines Gewerbegebietes an gleicher Stelle beantragt. Zur Begründung haben wir u.a. angeführt, dass im Planungsgebiet Wohnungen von Privatpersonen vorhanden sind und auch die Wohngebiete um den Steinweg und um die Harzstraße nicht weit entfernt sind.

In einem artenschutzrechtlichen Fachbeitrag wurden in der im Planungsgebiet nachgewiesenen Vogelwelt zahlreiche geschützte, teilweise bestandsgefährdete Arten und etliche Amphibien aufgelistet, die eine nennenswerte Schutzwürdigkeit genießen. Hinzu kommen noch acht verschiedene Fledermausarten mit sehr hoher Bedeutung.

Dies alles hat dazu geführt, dass der ursprüngliche Aufstellungsbeschluss geändert worden ist und der Verwaltungsausschuss nun einen neuen Entwurf gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen hat. Jetzt ist nicht mehr ein Industriegebiet sondern stattdessen ein Gewerbegebiet vorgesehen.

Zwar bringt auch ein Gewerbegebiet an dieser Stelle etliche Belastungen für die Natur und die Tierwelt mit sich, ist aber mit Blick auf die von uns akzeptierten Interessen der dortigen Gewerbebetriebe noch vertretbar. Wir werden die Planung weiter kritisch begleiten und uns für den Erhalt der in Langelsheim vorhandenen Arbeitsplätze, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Förderung der Betriebe im Handwerk, der Landwirtschaft, dem Gewerbe und der Industrie unter Wahrung der Umweltbelange, einsetzen. Versprochen!

Was passiert im Innerstetal?

Im August 2017 hatte die Verwaltung die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Innerstetal II“ und die Ausweisung eines Industriegebietes vorgeschlagen. Wir haben dies kritisch hinterfragt und deutlich gemacht, dass für uns die Ausweisung eines Industriegebietes an dieser Stelle nicht in Frage kommt und dies ausführlich begründet. Siehe hierzu Antrag BPlan Innerstetal .

Bei der „frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit“ haben wir darauf hingewiesen, dass das geplante Industriegebiet unmittelbar an ein Landschaftsschutzgebiet angrenzt und dass dort auch Bürger wohnen.  Genau wie der anwesende Vertreter des Naturschutzbundes (NABU) haben wir die strenge Einhaltung der Belange des Natur- und Umweltschutzes gefordert.

Aus dem Kartierbericht mit Aussagen über den Artenschutz geht u.a. hervor, dass in dem Gebiet 33 Vogelarten nachgewiesen worden sind. Darunter bestandsgefährdete Arten wie Rauchschwalbe, Waldohreule, Turmfalke und Mäusebussard. Außerdem wurden verschiedene schützenswerte Fledermausarten nachgewiesen. Auch zahlreiche Amphibien (z.B. Bergmolch, Fadenmolch, Teichmolch, Erdkröte, Grasfrosch und Feuersalamander) wurden angetroffen.

Der BUND Westharz und der NABU Goslar sehen ein schützenswertes  ökologisches Kleinod, das nicht durch ein Bebauungsgebiet zerstört werden darf und fordern einen Planungsstopp. Siehe hierzu die Stellungnahme BUND und NABU . Ferner hat der NABU Goslar darauf hingewiesen, dass der von der Stadt vorgelegte Umweltbericht mit „heißer Nadel gestrickt“ sei und zahlreiche Kritikpunkte aufgelistet. So wird u.a. bemängelt, dass bei der Planung des Industriegebietes der Mindestabstand zum Hochwald auf bis zu weniger als zehn Meter unterschritten werde. Ferner wird gefordert, das überplante Gebiet nach Altlasten zu untersuchen.

Auch die Emissionen hätten bereits in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Das Verkehrsaufkommen sei deutlich gestiegen und eine stärkere Belastung durch Lärm, Staub und Dreck sei festzustellen. Ferner würde auch das naheliegende Wohngebiet „Zur Kalkrösecke“ durch die Planungen erheblich betroffen. Die in die Stadt hineinziehenden Frischwinde kämen überwiegend aus südwestlicher Richtung, würden sich im jetzt naturbelassenen Teil des Innerstetals abkühlen und kämen angereichert mit Sauerstoff in die Stadt. Dieser Effekt würde bei einer industriellen Bebauung des Gebiets ausbleiben.

Bereits im November 2019 wurde im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft erklärt, dass die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt worden sei und die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen erfolgt. Wann wird das Ergebnis vorliegen und wie geht es weiter?

Wir sehen uns in unserer Ablehnung eines weiteren Industriegebietes an dieser Stelle bestätigt und werden auch weiterhin gründlich prüfen, ob dort die Schaffung eines Gewerbegebietes mit den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes zu vereinbaren ist.

NABU Goslar zum geplanten Industriegebiet im Innerstetal: „Gutachten mit heißer Nadel gestrickt“

Im August 2017 hatte die Verwaltung die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Innerstetal II“ vorgeschlagen und dies mit der Weiterentwicklung der im Stadtteil Langelsheim an der Straße Innerstetal/Landesstraße 515 gelegenen Industrie- und Gewerbeflächen begründet. Obwohl bei den vorangegangenen Gesprächen immer von einem Gewerbegebiet die Rede war, wurde nun die Ausweisung eines weiteren Industriegebietes vorgesehen. Wir haben dies kritisch hinterfragt und deutlich gemacht, dass für uns die Ausweisung eines Industriegebietes an dieser Stelle nicht in Frage kommt und dies in unserem Antrag auf Änderung in „Gewerbegebiet“ ausführlich begründet. Siehe hierzu unseren Antrag BPlan Innerstetal .

Im Februar 2018 wurde dann die „frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit“ über die vorstehende Bauleitplanung durchgeführt. Der beauftragte Stadtplaner erläuterte den Sinn und Zweck des Verfahrens und machte Ausführungen zum Planungsinhalt. Wir haben darauf hingewiesen, dass das geplante Industriegebiet unmittelbar an ein Landschaftsschutzgebiet angrenzt und dass dort auch Bürger wohnen.  Genau wie der anwesende Vertreter des Naturschutzbundes (NABU) haben wir die strenge Einhaltung der Belange des Natur- und Umweltschutzes gefordert.

Aus dem von der Stadt beauftragten Kartierbericht mit Aussagen über den Artenschutz geht u.a. hervor, dass in dem Gebiet 33 Vogelarten nachgewiesen worden sind. Darunter bestandsgefährdete Arten wie Rauchschwalbe, Waldohreule, Turmfalke und Mäusebussard. Außerdem wurden verschiedene schützenswerte Fledermausarten nachgewiesen. Auch zahlreiche Amphibien (z.B. Bergmolch, Fadenmolch, Teichmolch, Erdkröte, Grasfrosch und Feuersalamander) wurden angetroffen.

Der BUND Westharz und der NABU Goslar sehen ein schützenswertes  ökologisches Kleinod, das nicht durch ein Bebauungsgebiet zerstört werden darf und fordern einen Planungsstopp. Siehe hierzu die Stellungnahme BUND und NABU .

In seiner aktuellen Stellungnahme weist der NABU Goslar jetzt darauf hin, dass der inzwischen von der Stadt vorgelegte Umweltbericht mit „heißer Nadel gestrickt“ sei und listet zahlreiche Kritikpunkte auf. So wird u.a. bemängelt, dass bei der Planung des Industriegebietes der Mindestabstand zum Hochwald auf bis zu weniger als zehn Meter unterschritten werde. Ferner wird gefordert, das überplante Gebiet nach Altlasten zu untersuchen.

Auch die Emissionen hätten bereits in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Das Verkehrsaufkommen sei deutlich gestiegen und eine stärkere Belastung durch Lärm, Staub und Dreck sei festzustellen. Ferner würde auch das naheliegende Wohngebiet „Zur Kalkrösecke“ durch die Planungen erheblich betroffen. Die in die Stadt hineinziehenden Frischwinde kämen überwiegend aus südwestlicher Richtung, würden sich im jetzt naturbelassenen Teil des Innerstetals abkühlen und kämen angereichert mit Sauerstoff in die Stadt. Dieser Effekt würde bei einer industriellen Bebauung des Gebiets ausbleiben. Auf die Berichterstattung in der Goslarschen Zeitung vom 14. September 2019 weisen hier hin.

Wir sehen uns in unserer Ablehnung eines weiteren Industriegebietes an dieser Stelle bestätigt und werden auch weiterhin gründlich prüfen, ob dort die Schaffung eines Gewerbegebietes mit den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes zu vereinbaren ist.

Unterlagen zum neuen Industriegebiet im Innerstetal endlich veröffentlicht!

Mit dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Innerstetal II“ ist das Verfahren zur Schaffung eines Industriegebietes (!), das unmittelbar an das Landschaftsschutzgebiet Harz angrenzen wird, eingeleitet worden.

Im Baugesetzbuch ist vorgeschrieben, die Träger öffentlicher Belange über die Planung zu unterrichten. Die Stadt hat dieses „Scoping-Verfahren“ jetzt eingeleitet und die Entwurfsunterlagen auf der Internetseite veröffentlicht (siehe www.langelsheim.de/Verwaltung-Politik/Rathaus/Bauleitplanung/Laufende-Verfahren?). Damit wird jetzt endlich auch unsere wiederholte Forderung nach Veröffentlichung des Gutachtens zum Artenschutz erfüllt. In diesem Gutachten wird eine hohe Artenvielfalt festgestellt:

Von den 33 erfassten Vogelarten sind zwei bestandsgefährdet (Rauchschwalbe und Rotmilan), sieben Arten auf der Vorwarnliste (Girlitz, Goldammer, Rotmilan, Stieglitz, Turmfalke, Waldkauz, Waldohreule) und sechs Arten nach dem Bundesnaturschutzgesetz und EU-Recht streng geschützt (Mäusebussard, Rotmilan, Turmfalke, Schwarzspecht, Waldkauz, Waldohreule).

Ferner wurden acht Fledermausarten und eine Artengruppe (Große/Kleine Bartfledermaus) nachgewiesen, die alle nach dem Bundesnaturschutzgesetz streng geschützt sind. Für diese Tiere haben der angrenzende Buchenwald und die vorhandenen Gewässer sehr hohe Bedeutung als Jagdgebiet.

An den Stillgewässern im Untersuchungsgebiet wurden fünf Amphibienarten (Bergmolch, Fadenmolch, Teichmolch, Erdkröte, Grasfrosch) nachgewiesen. Zudem wurde der Feuersalamander gefunden, der genau wie der Fadenmolch auf der nds. Vorwarnliste steht. Ferner kommen in der Region die Arten Kammmolch, Teichfrosch, Wechselkröte, Kreuzkröte und Geburtshelferkröte vor.

Das Gutachten kommt zum Ergebnis, dass der Bachlauf des Mühlengrunds von besonderer Bedeutung ist. Der Buche-Eichenmischwald weist eine besondere Bedeutung für den Biotopschutz auf. Deshalb wird empfohlen, für eine künftige Bebauung einen Mindestabstand von 80 Metern zum Wald vorzusehen.

Die Sprecher von NABU und BUND haben bereits vor längerer mitgeteilt: „Es verbietet sich, so ein ökologisches Kleinod durch ein Bebauungsgebiet zu zerstören. Angemessen wäre ein Planungsstopp!“  Siehe hierzu Stellungnahme BUND und NABU

Hier finden Sie:

Begründung mit Umweltbericht

Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Aussagen zum Artenschutz

Weitere Unterlagen finden Sie auf der Internetseite der Stadt (s.o.). Schauen Sie sich diese Unterlagen an und bilden Sie sich eine eigene Meinung zu diesem Thema!

Wir werden die weiteren Planungen kritisch begleiten und streng auf die Einhaltung der Vorschriften des Umwelt- und Naturschutzes achten. Ein weiteres Industriegebiet im Innerstetal kommt an dieser Stelle für uns nicht in Betracht!

Kein weiteres Industriegebiet im Innerstetal! BUND und NABU fordern Planungsstopp!

Im August 2017 hatte die Verwaltung die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Innerstetal II“ vorgeschlagen und dies mit der Weiterentwicklung der im Stadtteil Langelsheim an der Straße Innerstetal/Landesstraße 515 gelegenen Industrie- und Gewerbeflächen begründet. Obwohl bei den vorangegangenen Gesprächen immer von einem Gewerbegebiet die Rede war, wurde nun die Ausweisung eines weiteren Industriegebietes vorgesehen. Siehe hierzu die Vorlage Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan L 141 Innerstetal II.

Wir haben dies im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft kritisch hinterfragt, deutlich gemacht, dass für uns die Ausweisung eines Industriegebietes an dieser Stelle nicht in Frage kommt und dies in unserem Antrag auf Änderung in „Gewerbegebiet“ ausführlich begründet. Siehe hierzu unseren Antrag BPlan Innerstetal . Dieser Antrag wurde von den Ausschussmitgliedern der SPD und der CDU abgelehnt. Den Bericht der Goslarschen Zeitung über diese lebhafte Sitzung finden Sie hier: GZ Bericht 1 und GZ Bericht 2 . Auch im Verwaltungsausschuss wurde unser o.a. Antrag abgelehnt.

Im Februar 2018 wurde dann im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft die „frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit“ über die vorstehende Bauleitplanung durchgeführt. Der beauftragte Stadtplaner erläuterte den Sinn und Zweck des Verfahrens und machte Ausführungen zum Planungsinhalt. Wir haben auch in dieser Sitzung darauf hingewiesen, dass das geplante Industriegebiet unmittelbar an ein Landschaftsschutzgebiet angrenzt und dass dort auch Bürger wohnen.  Genau wie der anwesende Vertreter des NABU haben wir die strenge Einhaltung der Belange des Natur- und Umweltschutzes gefordert. Siehe hierzu auch den Bericht der GZ Bericht Bau 14 02 2018

Inzwischen liegt auch der von der Stadt beauftragte Kartierbericht mit Aussagen über den Artenschutz vor. Daraus geht u.a. hervor, dass in dem Gebiet 33 Vogelarten nachgewiesen worden sind. Darunter bestandsgefährdete Arten wie Rauchschwalbe, Waldohreule, Turmfalke und Mäusebussard. Außerdem wurden verschiedene schützenswerte Fledermausarten nachgewiesen. Auch zahlreiche Amphibien (z.B. Bergmolch, Fadenmolch, Teichmolch, Erdkröte, Grasfrosch und Feuersalamander) wurden angetroffen.

Der BUND Westharz und der NABU Goslar sehen ein schützenswertes  ökologisches Kleinod, das nicht durch ein Bebauungsgebiet zerstört werden darf und fordern einen Planungsstopp. Siehe hierzu die Stellungnahme BUND und NABU und den aktuellen Bericht in der GZ vom 21.01.2019.

Das Thema wird demnächst wieder im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft öffentlich beraten werden. Dort wird dann auch das Ergebnis der artenschutzrechtlichen Prüfung vorgestellt. Nehmen Sie teil und informieren Sie sich!

Wir sehen uns in unserer Ablehnung eines weiteren Industriegebietes an dieser Stelle bestätigt und werden auch gründlich prüfen, ob dort die Schaffung eines Gewerbegebietes mit den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes zu vereinbaren ist.

 

Stand „Industriegebiet Innerstetal II“

Auf unsere Frage nach dem aktuellen Stand teilte die Verwaltung mit, dass derzeit ein Artenschutzgutachten erstellt wird. Mit dem Gutachten wird im Spätsommer gerechnet und es wird erwartet, dass in Anbetracht der Nähe zum Wald und zum Landschaftsschutzgebiet Abstandsflächen definiert werden. Wir lehnen ein Industriegebiet an dieser Stelle weiterhin ab und werden die Planung weiter kritisch begleiten. Der Planung eines Gewerbegebietes im Innerstetal könnten wir zustimmen.

Kein weiteres Industriegebiet im Innerstetal!

Der Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft hat sich u.a. mit folgenden Themen befasst:

  • Hochwasserschutz; Beitritt zum Wasserverband Peine
  • Bebauungsplan „Pferde- und Reitsportanlage Scheeptal (OT Astfeld)“
  • Verkehrliche Erschließung der neuen Kinderkrippe im OT Wolfshagen.

In einer Sitzungsunterbrechung wurden im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum geplanten Industriegebiet im Innerstetal vom Planungsbüro die vorläufigen Unterlagen erläutert und über die Ziele und Zwecke der Planung informiert. Die zahlreichen Teilnehmer stellten eine Vielzahl von kritischen Fragen und machten erhebliche Bedenken gegen die Ausweisung als Industriegebiet geltend.

Wir wenden uns aus verschiedenen Gründen weiterhin gegen ein Industriegebiet an dieser Stelle und halten hier ein Gewerbegebiet für sinnvoller. Leider wurde unser Antrag (siehe unten) hierzu von den anderen Fraktionen im Bauausschuss abgelehnt.

Siehe:  Antrag BPlan Innerstetal

 

Besuch bei Rockwood Lithium

Bei unserem Besuch bei der Firma Rockwood Lithium informierten wir uns ausführlich über den Standort im Innerstetal und die dort tätigen Firmen. Auch die beabsichtigte Erweiterung der Produktionsflächen in Richtung B 82n und die dafür erforderliche Aufstellung eines Bebauungsplanes „Sültefeld III“ wurden erörtert. 2016-06-22 18.56.24

Selbstverständlich stehen wir der Standortsicherung und -erweiterung positiv gegenüber. Bei den weiteren Beratungen werden wir die Belange der Firmen aber natürlich auch die der betroffenen Anlieger „im Auge behalten“ und das Vorhaben positiv begleiten.

Einen kurzen Bericht über unseren Besuch finden Sie unter der Rubrik „Besuche“.

 

Erweiterung des Industriegebiets im Ortsteil Langelsheim

Wie der Goslarschen Zeitung zu entnehmen ist, haben die Firmen Rockwood Lithium und Chemetall bei der Stadt beantragt, für eine mögliche Erweiterung im Bereich des Sültefeldes einen Bebauungsplan mit der Festsetzung „Industriegebiet“ aufzustellen. Mit diesem Anliegen hat sich bereits der Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft befasst und bei Enthaltung der WGL-Vertreterin für den Aufstellungsbeschluss votiert. Demnächst werden sich auch der Ortsrat Langelsheim und der Verwaltungsausschuss mit diesem Thema beschäftigen. Unsere Position ist eindeutig:

Wir unterstützen die Industrie in Langelsheim und stimmen allen Maßnahmen zu, die die vorhandenen  Arbeitsplätze sichern und ev. neue Arbeitsplätze schaffen.

Dabei müssen jedoch die Belange des Natur- und Umweltschutzes und die Interessen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger genauestens beachtet und sichergestellt werden!

Bevor wir dem o.a. Vorhaben zustimmen können, muss eindeutig geklärt werden,  welche Nutzungszwecke beabsichtigt bzw. zulässig sind. Immissionsrechtliche Aspekte sind zu klären und es ist zu prüfen, welche Abstände zu den betroffenen Nachbarn einzuhalten sind (das Wohngebiet Innersteallee ist ca. 300 Meter entfernt). Auch der vorhandene Wander- und Radweg, der genau durch das fragliche Gelände verläuft, und notwendige Wirtschaftswege für die Landwirte sind möglichst zu erhalten. Ggfs. ist ein gleichwertiger Ersatz zu schaffen.

Wir werden die notwendigen Informationen einfordern. Es gibt noch einigen Klärungsbedarf.