WGL-Ratsfraktion spendet Aufwandsentschädigung

Aufgrund der aktuellen Situation finden in Langelsheim bereits seit einiger Zeit keine Sitzungen der kommunalen Gremien (z.B. Rat, Verwaltungsausschuss, Ausschüsse) statt. Wichtige Entscheidungen werden entweder vom Bürgermeister oder vom Verwaltungsausschuss im schriftlichen Umlaufverfahren getroffen. Auch wenn sich die Mitglieder der WGL-Ratsfraktion regelmäßig per Telefon oder auf elektronischem Weg austauschen und wir vom Bürgermeister über wichtige Entscheidungen unterrichtet werden, ist das aktuelle Verfahren für uns weniger zeitaufwändig als die Teilnahme an Sitzungen. Trotz des verringerten (Zeit)Aufwandes und der „kommunalpolitischen Kurzarbeit“ erhalten die Kommunalpolitiker aber weiterhin ihre Aufwandsentschädigung in ungekürzter Form.

Wir haben diese Situation diskutiert und sind schnell und übereinstimmend zu der Auffassung gekommen, dass wir für die Monate März und April auf unsere Aufwandsentschädigungen verzichten und diese für einen guten Zweck spenden wollen. Damit wollen wir auch ein Zeichen der Solidarität mit den von der Coronakrise besonders Betroffenen setzen.

Konkret spenden Barbara Eberhardt, Karl-Otto Günzler, Friedhelm Möse, Walter Ohms, Alexandra Wiedenhaupt und Heike Wodicka ihre kompletten Aufwandsentschädigungen für die Mitgliedschaft im Rat und in den Ortsräten von Langelsheim und Astfeld für die Monate März und April. Insgesamt ist so ein Betrag von 1.500€ zusammengekommen. Dieser wird für die Kinder und Jugendlichen in Langelsheim verwendet werden. Eine erste Aktion ist bereits vorbereitet. Näheres Artikel siehe oben.

Anerkennung für Schiedspersonen!

Nach dem Nds. Schiedsämtergesetz werden vom Rat bzw. den Ortsräten für alle Ortsteile für jeweils fünf Jahre Schiedspersonen gewählt, die die außergerichtliche Streitschlichtung durchführen. Die neue Wahlperiode beginnt am 01. Juli 2018. Siehe hierzu auch die Internetseite der Stadt und den „Überblick“ unten.

Wir halten dies für eine wichtige Aufgabe und danken den ehrenamtlich tätigen Schiedspersonen für ihren Einsatz! Für ihre Tätigkeit sollten sie nach unserer Überzeugung als Anerkennung auch eine kleine Aufwandsentschädigung erhalten. Wir haben deshalb für die nächste Ratssitzung beantragt, die Satzung über Aufwandsentschädigungen entsprechend zu ergänzen.

Antrag Aufwandsentschädigung Schiedsleute

Überblick Schiedsamt

Ortsheimatpfleger verdienen eine Aufwandsentschädigung

Wir begrüßen den einstimmigen Beschluss des Rates zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen. Damit erhalten nun auch die ehrenamtlichen Ortsheimatpfleger ab dem nächsten Jahr eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 30€. Alexandra Wiedenhaupt hob für die WGL in ihrem Redebeitrag hervor, dass die Ortsheimatpflege große Bedeutung hat und Anerkennung verdient. Als Beispiel erwähnte sie das emsige Wirken von Horst Immenroth für den Ortsteil Wolfshagen im Harz.

Wir hatten bereits in unserem Antrag auf „Einfrieren“ der Aufwandsentschädigung für die Kommunalpolitiker ausdrücklich aufgenommen, dass die Beträge für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr und für die sonstigen ehrenamtlich Tätigen bei Bedarf angepasst werden sollten. Leider hat die Ratsmehrheit jedoch beschlossen, sich mit unserem Antrag nicht zu befassen.