Niedersachsen passt seine Corona-Verordnung an

Am 10. Februar haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf die Verlängerung des bestehenden Lockdowns geeinigt (siehe unten). Auch das Land Niedersachsen hat jetzt in Umsetzung dieses Beschlusses die Nds. Corona-Verordnung angepasst. Diese Verordnung tritt am Samstag, 13. Februar 2021, in Kraft. Hier finden Sie die aktuelle Fassung:

Damit treten einige kleinere Erleichterungen in Kraft. Gleichzeitig wird aber die Pflicht, medizinische Masken zu tragen und Testungen durchzuführen, ausgeweitet. Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung der Landesregierung:

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Lockdown wird verlängert

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 10. Februar erneut einen Beschluss zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gefasst:

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Die Kontaktreduzierungen zeigten Wirkung. Die Fallzahlen sind deutlich zurückgegangen. Zugleich verbreiteten sich neue Varianten des Coronavirus.

Bisherige Regeln gelten weiterhin

Die bisherigen Beschlüsse gelten fort. Das bedeutet: Private Treffen sind weiterhin im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Im ÖPNV und beim Einkaufen gilt die Pflicht zum Tragen von OP-Masken oder Masken der Standards KN95 oder FFP2. Arbeitgeber müssen Beschäftigten überall dort, wo es möglich ist, Homeoffice ermöglichen. Auf nicht notwendige private Reisen und Besuche ist zu verzichten.

Die nächsten Schritte

Mit Blick auf die kommenden Wochen und Monate wurde dieses weitere Vorgehen festgelegt:

  • Schule und Kitas: Öffnungen in diesem Bereich haben Priorität. Hier soll als erstes schrittweise wieder geöffnet werden. Die Bundesländer entscheiden über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Kita-Angebots. „Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen werden dabei weiterhin nötig sein“. Vermehrt sollen auch Schnelltests den sicheren Unterricht und die Betreuung in Kitas ermöglichen und Infektionsrisiken minimieren.
  • Öffnung von Friseuren ab 1. März: Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken können Friseure ab dem 1. März wieder öffnen.
  • Weitere Öffnungen: Der nächste Öffnungsschritt kann durch die Länder bei einer stabilen Inzidenz von maximal 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner erfolgen. Dieser soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm umfassen, darüber hinaus Museen und Galerien sowie die noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe.
  • Regionale Regeln bei zu hohen Fallzahlen: In Ländern bzw. Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten, werden die Länder bzw. Landkreise umfangreiche lokale oder regionale Maßnahmen beibehalten oder ausweiten.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben vereinbart, am 3. März 2021 erneut zu beraten.

Quelle: Internetseite der Bundesregierung

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Niedersachsen passt seine Corona-Verordnung an

Am 19. Januar haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf die Verlängerung des bestehenden Lockdowns sowie auf weitergehende Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt (siehe unten). Auch das Land Niedersachsen hat jetzt in Umsetzung dieses Beschlusses die Nds. Corona-Verordnung angepasst. Diese Verordnung tritt am Montag, 25. Januar, in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich zum 14. Februar 2021. Hier finden Sie die aktuelle Fassung:

Sie hierzu auch die Pressemitteilung der Landesregierung:

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Corona-Gipfel: Wie der Lockdown verschärft wird

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 19. Januar erneut einen Beschluss zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gefasst:

Ein Überblick:

Lockdown wird fortgesetzt

Der Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften war bisher bis Ende Januar befristet. Bund und Länder haben diesen Zustand nun zunächst bis zum 14. Februar verlängert. Gastronomie, Freizeiteinrichtungen, Friseure und große Teile des Einzelhandels bleiben damit bundesweit geschlossen. Supermärkte sind weiterhin offen.

Kontaktbeschränkungen

So wenig Kontakte wie möglich – das bleibt auch weiterhin die „Mutter aller Corona-Regeln“. Wer kann, soll zu Hause bleiben. Private Treffen sind weiterhin im Kreis der Angehörigen im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren „externen“ Person erlaubt.

Medizinische Masken im Nahverkehr und beim Einkaufen

Die Maskenpflicht wird verschärft. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen künftig medizinische Schutzmasken getragen werden, das heißt neben FFP2-Masken oder Masken des Typs KN95 reichen auch die deutlich billigeren OP-Masken. Die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken soll auch in Gottesdiensten gelten. Wer kann, sollte so einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz in allen Situationen mit Menschen in geschlossenen Räumen tragen. Alltagsmasken (also Stoffmasken) bieten nicht ausreichend Schutz. Außerdem sollen insgesamt weniger Menschen in Bussen und Bahnen unterwegs sein. Man hofft, dieses Ziel durch mehr Homeoffice, keine Schulpflicht und zusätzlich eingesetzte Busse und Bahnen zu erreichen.

Schule und Kitas

Kitas und Schulen in Deutschland sollen bis zum 14. Februar geschlossen bleiben. Die Schulen bleiben grundsätzlich geschlossen beziehungsweise die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. In Kindertagesstätten wird analog verfahren.

Homeoffice

Die Arbeit zu Hause soll ausgeweitet werden. Demnach müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Dadurch werden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert. Wo kein Homeoffice möglich ist, sollen strikte Abstands- und Hygieneregeln gelten. Ohne ausreichende Abstände müssen medizinische Masken eingesetzt werden, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden.

Ausgangssperren

Eine bundesweite Ausgangssperre wird es erstmal nicht geben. Die Bundesregierung und die Länder einigten sich auf einen Passus, in dem festgehalten wird, dass in Regionen mit hohen Infektionszahlen zusätzliche weitere Maßnahmen verhängt werden können.

Alten- und Pflegeheime

Bislang ist es nicht gelungen, die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen vor Corona-Infektionen zu schützen. Sehr viele Todesfälle gehen auf Ausbrüche in diesen Einrichtungen zurück. Künftig soll das Personal beim Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern immer FFP2-Masken tragen. Außerdem wird erneut die Bedeutung von Corona-Schnelltests betont, die bereits seit Mitte Dezember mehrmals pro Woche in den Einrichtungen eingesetzt werden sollen. Sowohl Personal als auch Besucher sollen getestet werden. Um dies tatsächlich sicherzustellen, sollen die Einrichtungen mehr Unterstützung bekommen, etwa durch die Bundeswehr und Freiwillige. Auch Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen werden ausdrücklich als „besonders schutzbedürftige Orte mit erhöhtem Infektionsgeschehen“ benannt, in denen ausreichend getestet werden solle.

Gottesdienste

Geistliche Feiern, beispielsweise in Kirchen, Synagogen und Moscheen, bleiben zulässig. Allerdings müssen Besucher den Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten und auch an ihrem Platz eine medizinische Maske tragen. Gemeindegesang ist untersagt. 

Wirtschaftshilfen

Die Überbrückungshilfe III des Bundes wird verbessert. Das sind Zuschüsse zu den Fixkosten, wenn Unternehmen einen deutlichen Umsatzrückgang wegen der Pandemie nachweisen können. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden.

Wie es weitergeht

Die Bundesländer müssen die Lockdown-Beschlüsse nun umsetzen. Bis Mitte Februar wollen Bund und Länder ein Konzept für eine „sichere und gerechte Öffnungsstrategie“ erarbeiten.

Quelle: Internetseite der Tagesschau

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Corona-Beschluss bis Ende Januar

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 5. Januar einen neuen Beschluss zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gefasst:

Ein Überblick:

Lockdown

Der Lockdown wird bis zum 31. Januar verlängert. Das heißt: Auch in den nächsten drei Wochen sollen alle Bürger, soweit es möglich ist, zu Hause bleiben. Auch bleiben unter anderem Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und viele Geschäfte weiterhin geschlossen. Betriebskantinen sollen geschlossen werden, wo es die Arbeitsabläufe zulassen.

Kontaktbeschränkungen

Bisher waren Treffen von zwei Hausständen mit bis zu fünf Personen erlaubt. Nun sollen private Zusammenkünfte nur noch mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt sein. Die bislang geltenden Ausnahmen für Kinder im Alter bis zu 14 Jahren werden im Beschluss nicht mehr explizit erwähnt. Daraus lässt sich schließen, dass diese nicht mehr gelten. Das hieße etwa, dass sich zwei Paare nicht mehr zum Essen verabreden und zwei Kinder nicht ein weiteres Kind zu Hause besuchen dürfen.

Einschränkung des Bewegungsradius

In Hotspots wird der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort eingeschränkt. Nur bei einem triftigen Grund gibt es Ausnahmen. Arztbesuche und der Weg zur Arbeit gehören dazu. Ausflüge gelten hingegen nicht als triftige Gründe. Die Regelung betrifft nur Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.

Schulen und Kitas

Schulen und Kindertagesstätten sollen bis mindestens Ende Januar weitestgehend geschlossen bleiben oder nur eingeschränkten Betrieb anbieten. Die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen müssten auch in diesem Bereich „entsprechend des Beschlusses vom 13. Dezember 2020 bis Ende Januar verlängert werden“, heißt es in dem Beschluss.

Kinderkrankengeld für zehn zusätzliche Tage

Eltern sollen sich in diesem Jahr doppelt so lange für Kinder krankschreiben lassen dürfen wie üblich. Der Bund will gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für zehn zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt wurde.

Testpflicht für Einreisende

Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll nun zusätzlich eine Testpflicht eingeführt werden. Einreisende müssen sich ab 11. Januar bis zu 48 Stunden vor Anreise oder direkt nach der Einreise testen lassen. Unabhängig davon bleibt es bei der zehntägigen Quarantänepflicht. Die Quarantäne kann auch weiterhin durch ein negatives Ergebnis eines weiteren, frühestens am fünften Tag nach der Einreise vorgenommenen Tests verkürzt werden. Bestehen bleibt außerdem die Pflicht zu einer digitalen Einreiseanmeldung. Die Bundesregierung hat inzwischen etwa 150 Länder weltweit zu Corona-Risikogebieten erklärt und warnt vor Reisen dorthin. In Europa gibt es kaum noch Regionen, die kein Risikogebiet sind.

Impfungen

Nach dem Beschluss wollen Bund und Länder allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen noch im Januar ein Impfangebot machen. Auch die Impfstoff-Produktionskapazitäten sollen ausgebaut werden.

Wirtschaftshilfen

Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder soll spätestens ab dem 10. Januar erfolgen. Anträge für die Dezemberhilfe können seit Mitte Dezember 2020 gestellt werden, die ersten Abschlagszahlungen erfolgen seit Anfang Januar. Erste Auszahlungen der bis Ende Juni 2021 laufenden Überbrückungshilfe III sollen durch die Länder im ersten Quartal 2021 erfolgen. Bund und Länder wollen daran arbeiten, die Auszahlungen so schnell wie möglich zu realisieren, heißt es in dem Beschluss.

Quelle: Internetseite der Tagesschau

Das Land Niedersachsen hat seine Corona-Verordnung entsprechend angepasst (gilt ab 10.01.21):

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Die gültigen Corona-Regeln

Angesichts der dramatischen Pandemie-Entwicklung fährt Deutschland das öffentliche Leben herunter und geht ab Mittwoch, 16. Dezember, erneut in einen bundesweiten Lockdown. Das betrifft fast alle Lebensbereiche, also auch den Einzelhandel und Schulen und Kitas. Die Maßnahmen sind zunächst befristet bis zum 10. Januar – eine Verlängerung ist aber möglich. Das sind die Lockdown-Regeln im Überblick:

Kontakte

So wenig Kontakte wie möglich – dies bleibt sozusagen „die Mutter aller Corona-Regeln“. Private Treffen sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, in jedem Fall aber auf maximal fünf Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

Weihnachten

Vom 24. bis 26. Dezember werden mehr Kontakte möglich. Dann sollen Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Menschen möglich sein. Allerdings soll dies auf den engsten Familienkreis beschränkt sein: Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige. Zudem gilt der Appell, Kontakte in der Woche davor auf ein Minimum zu beschränken.

Silvester

Für Silvester gelten die normalen Kontaktbeschränkungen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird generell verboten. Vom Zünden von Feuerwerk wird generell dringend abgeraten. Am Silvestertag und Neujahrstag gelten bundesweit ein An- und Versammlungsverbot sowie ein Feuerwerksverbot auf vielbesuchten Plätzen.

Einzelhandel

Der Einzelhandel wird vom 16. Dezember bis – zunächst – 10. Januar geschlossen. Ausnahmen gelten für Geschäfte, die den täglichen Bedarf decken. Dazu zählen: Lebensmittelläden, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarf, Futtermittelmärkte, Weihnachtsbaumverkauf und Großhandel. Geschlossen sind: Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege bleiben aber weiter möglich.

Schulen und Kindergärten

Kinder sollen von Mittwoch bis zum 10. Januar „wann immer möglich“ zu Hause betreut werden. Schulen sollen grundsätzlich geschlossen werden, oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Die Regelungen sollen auch für Kindergärten gelten. Eltern sollen die Möglichkeit erhalten, bezahlten Urlaub nehmen zu können. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen gelten.

Gastronomie und Alkohol

Restaurants, Cafés und Kneipen bleiben geschlossen. Die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zuhause durch Restaurants sowie der Betrieb von Kantinen bleiben weiter möglich. Der Verzehr vor Ort wird aber untersagt. Das Trinken alkoholischer Getränke im öffentlichen Raum ist ebenso verboten. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

Kirchen und Gottesdienste

Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur zulässig, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt werden kann. Es gilt Maskenpflicht auch am Platz, der Gemeindegesang ist untersagt. Wenn volle Besetzung erwartet wird, sollen sich die Besucher anmelden.

Altenheime und Pflegedienste

Es sollen „besondere Schutzmaßnahmen“ getroffen werden. So soll der Bund medizinische Schutzmasken zur Verfügung stellen und die Kosten für Schnelltests übernehmen. Das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen soll mehrmals pro Woche verpflichtend getestet werden. Entsprechende Tests soll es möglichst auch bei mobilen Pflegediensten geben. In Regionen mit hohen Fallzahlen sollen Besucher im Heimen aktuelle negative Coronatests vorlegen müssen.

Reisen

Es gilt ein Appell, bis zum 10. Januar auf alle nicht zwingend notwendigen Reisen zu verzichten, verboten werden diese jedoch nicht. Quarantänepflichten bei der Rückkehr aus ausländischen Risikogebieten werden bekräftigt.

Quelle: Internetseite der „Tagesschau“

Hier finden Sie den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder:

Die Nds. Landesregierung hat ihre „Corona-Verordnung“ entsprechend dem o.a. Beschluss angepasst. Hier finden Sie den Text der in Niedersachsen (ab dem 24.12.20) gültigen Regelung:

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Aktuelle Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich am 25. November auf neue Regelungen zur Bekämpfung der Coronapandemie verständigt. Hier finden Sie den vollständigen Wortlaut des Beschlusses:

Auf dieser Basis hat auch Niedersachsen die gültige Corona-Verordnung angepasst und zum 01. Dezember in Kraft gesetzt. Hier finden Sie den aktuellen Text (Änderungen sind gelb hervorgehoben):

Die wesentlichen Änderungen in der Corona-Verordnung im Überblick:

1. Vom 1. Dezember 2020 an darf sich jede Person in der Öffentlichkeit (also außerhalb der eigenen Wohnung) nur mit Personen, die dem eigenen oder einem weiteren Hausstand angehören, treffen. Die Gesamtzahl der zusammenkommenden Personen darf die Zahl fünf nicht überschreiten, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet werden. Das bedeutet, dass sich in jedem Fall nicht mehr als fünf Erwachsene gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen. Kinder unter 14 Jahren können hinzukommen. Die Kinder und Erwachsenen dürfen höchstens aus zwei Haushalten kommen.

2. Eine besondere Regelung gilt für Weihnachten und Silvester: In der Zeit vom 23. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 darf man sich in der Öffentlichkeit außerhalb der eigenen Wohnung mit bis zu zehn Personen aufhalten. Kinder unter 14 Jahren sind in diese Maximalzahl nicht einzurechnen. In dieser Zeit wird die Begrenzung auf zwei Haushalte oder auf nahe Angehörige aufgehoben. Man kann also auch mit Familienangehörigen oder mit Freunden aus drei oder mehr Haushalten Weihnachten oder Silvester feiern – unter Einhalten der Obergrenze von bis zu zehn Erwachsenen.

3. Erweitert wird ab dem 1. Dezember 2020 der Bereich, in dem eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist: Die Alltagsmaskenpflicht gilt jetzt nicht mehr nur geschlossene Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, sondern auch die vor den betreffenden Räumen liegenden Eingangsbereiche und die zugehörigen Parkplätze. So sollen die gegebenenfalls dort wartenden oder sich dort begegnenden Personen geschützt und das Infektionsrisiko gesenkt werden.

4. Auch für Arbeits- oder Betriebsstätten ist die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgesehen. Es muss also in jedem Unternehmen und in jeder Behörde eine Alltagsmaske getragen werden, es sei denn, man befindet sich an seinem Arbeitsplatz und kann dort zu allen anderen Personen den Mindestabstand von 1,5 m einhalten. Eine weitere Ausnahme gilt für Personen, bei denen die Art der Tätigkeit das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zulässt.

5. Neu ist auch eine generelle Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an allen Örtlichkeiten unter freiem Himmel, an denen das Infektionsrisiko durch die Möglichkeit der Begegnung mit einer Vielzahl vom Menschen erhöht ist. Damit gilt die Alltagsmaskenpflicht jetzt überall dort, wo Menschen sich entweder auf engem Raum, wie zum Beispiel in sehr engen Bereichen von Fußgängerzonen, oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Damit diese Örtlichkeiten klar erkennbar sind, werden sie – ebenso wie die Dauer oder der Zeitraum der Pflicht – durch die Landkreise und kreisfreien Städte festgelegt.

6. Vom 1. Dezember 2020 an sind Zusammenkünfte und Feiern mit Personen aus dem eigenen und einem weiteren Hausstand nur noch bis zur Höchstgrenze von fünf Personen zulässig. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen. Natürlich ist es unproblematisch, wenn in einem Haushalt mehr als fünf Personen über 14 Jahren wohnen (größere Familie oder Wohngemeinschaft). Sobald aber bereits fünf oder mehr Personen aus einem Haushalt anwesend sein, können keine weiteren Personen dazu eingeladen werden. Das gilt für alle privaten Räumlichkeiten, wie in die eigene Wohnung oder andere eigene geschlossene Räumlichkeiten, aber auch für auf eigenen oder privat zur Verfügung gestellten Flächen unter freiem Himmel (Gärten oder Höfe). Umfasst sind auch Räumlichkeiten außerhalb des eigenen Wohnumfeldes, also beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser.

7. Abweichend sind private Zusammenkünfte und Feiern in der Zeit vom 23. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 mit bis zu zehn Personen, unabhängig von deren Zugehörigkeit zu einem Hausstand, zulässig. Auch hier werden Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet.

8. In Betrieben mit bis zu 800 m² Verkaufsfläche müssen für jeden Kunden 10 Quadratmeter Verkaufsfläche und in Betrieben mit größerer Verkaufsfläche in Bezug auf die 800 m² übersteigende Verkaufsfläche müssen je Kunde 20 m² Verkaufsfläche zur Verfügung stehen.

9. Zur Vermeidung von Ansammlungen von Menschen sind Feuerwerke auf belebten öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie auf sonstigen öffentlich zugänglichen Flächen untersagt. Die Landkreise und kreisfreien Städte legen die Flächen, für die dieses Verbot gilt, fest. Ausdrücklich verboten ist auch das Veranstalten von Feuerwerken für die Öffentlichkeit.

Bitte halten Sie sich an die gültigen Regeln und bleiben Sie gesund!

Die neue Nds. Corona-Verordnung gilt ab dem 02. November

Die geänderte Nds. Corona-Verordnung, die ab dem 02. November gilt, finden Sie hier:

Weitere Informationen können Sie auch im Internet u.a. unter: www.niedersachsen.de/Coronavirus nachlesen. Bitte halten Sie sich an die gültigen Regelungen und bleiben Sie gesund!

Die jüngste Entwicklung der Zahl der Corona-Neuinfektionen übertrifft alles, was Niedersachsen im Frühjahr und Frühsommer erlebt hat. Auf der Basis des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und -chefs der Länder wurde für Niedersachsen eine neue Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen (Abdruck siehe oben).
In den wichtigsten vier Grundsätze der neuen Corona-Verordnung ist festgelegt, dass

1. jede Person Kontakte zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren hat.

2. Es ist soweit möglich Abstand zu jeder anderen Person einzuhalten.

3. Wenn ein solcher Abstand nicht eingehalten werden kann, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

4. Zudem gilt, dass jede Person private Reisen einschließlich tagestouristische Ausflüge sowie private Besuche vermeiden soll.

Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebot:

Wichtig ist, dass man sich in der Öffentlichkeit außerhalb der eigenen Wohnung nur noch mit Angehörigen und mit Personen, die dem eigenen oder einem weiteren Hausstand angehören, aufhalten darf. Angehörige sind Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartner, Verlobte, Geschwister, Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister, Geschwister der Ehegatten oder Lebenspartner sowie Pflegeeltern und Pflegekinder. Insgesamt ist die Zahl der gemeinsam in einer Gruppe in der Öffentlichkeit zulässigen Personen auf zehn Personen begrenzt. Für Kinder bis zwölf Jahren gelten besondere Regelungen.

Mund-Nasen-Bedeckung: es sind nur noch Mund-Nasen-Bedeckungen zulässig, bei denen es sich um geeignete textile oder textilähnliche Barrieren handelt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen und Aussprache verringern. Ausgeschlossen sind die sogenannten Visiere.

Regelungen für private Zusammenkünfte und Feiern: Bei privaten Zusammenkünften und Feiern in der eigenen Wohnung, dem eigenen Haus sowie im eigenen Garten oder auf dem eigenen Hof sowie in der Öffentlichkeit außerhalb der eigenen Wohnung zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten dürfen nur noch bis zu zehn Personen zusammenkommen.
Diese zehn Personen dürfen aus nicht mehr als zwei Hausständen kommen, es sei denn es handelt sich um enge Angehörige oder um Kinder bis zu einem Alter von zwölf Jahren. Ganz wichtig: Private Zusammenkünfte und Feiern, die diese Anforderungen nicht erfüllen, sind verboten.

Veranstaltungen mit sitzendem Publikum sind generell unzulässig, wenn sie der Unterhaltung dienen. Andere als Unterhaltungsveranstaltungen, also beispielsweise Veranstaltungen im beruflichen Kontext oder Vereinsvorstandssitzungen sind nur noch mit bis zu 50 Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn sichergestellt ist, dass diese jederzeit das Abstandsgebot von mindestens 1,5 m einhalten und alle ihre Sitzplätze einnehmen. Solange die Teilnehmenden nicht sitzen, müssen sie eine Alltagsmaske tragen. Die zahlenmäßige Begrenzung gilt ausdrücklich nicht für Zusammenkünfte in Kirchen, Friedhofskapellen, Moscheen, Synagogen, anderen Glaubens- oder Gemeindehäuser sowie beim letzten Gang zur Grab- oder Beisetzungsstelle mit dem dortigen Aufenthalt.


Veranstaltungen mit mindestens zeitweise stehendem Publikum sind nur noch nach vorheriger Prüfung mit nicht mehr als 50 Besucherinnen und Besuchern durch die zuständige Behörde zugelassen. Auch hier darf es sich nur um Veranstaltungen handeln, die nicht der Unterhaltung dienen.

Einrichtungen, die für den Publikumsverkehr und für Besuche geschlossen sind: Restaurants und andere gastronomische Betriebe müssen schließen, ebenso Kneipen, Bars, Clubs und Diskotheken. Außer-Haus-Verkauf von Speisen zum Verzehr für zuhause bleibt möglich, gleiches gilt für Lieferdienste. Mensen, Cafeterien und Kantinen, die der Versorgung von Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern oder Studierenden der jeweiligen Einrichtung dienen, dürfen geöffnet bleiben. Geöffnet bleiben auch Gastronomiebetriebe in Senioren- oder Pflegeeinrichtungen, die der Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner dienen.
Geschlossen werden müssen außerdem alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen, wie etwa Theater, Opernhäuser, Kulturzentren, Museen, Bibliotheken, Kinos, Freizeitparks, Zoos, Indoor-Spielplätze sowie Freizeit- und Amateursportanlagen, auch Schwimm- und Spaßbäder und Fitnessstudios. Verboten sind auch touristische Bus-, Schiffs- oder Kutschfahrten.
Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege, wie zum Beispiel Kosmetikstudios, Tattoostudios, Solarien und Massagepraxen, müssen schließen. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, und Ergotherapie- und Logopädie sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiterhin möglich. Friseursalons bleiben unter den bestehenden Hygieneauflagen geöffnet. Prostitutionsstätten jeder Art müssen geschlossen bleiben.
Aufgrund der stark ansteigenden Infektionszahlen sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, auf nicht zwingend notwendige Reisen zu verzichten. Touristische Einrichtungen wie Hotels oder Pensionen dürfen Übernachtungsangebote nur noch für zwingend notwendige Zwecke, wie etwa Dienst- oder Geschäftsreisen, zur Verfügung stellen. Übernachtungsangebote in Hotels, Pensionen, Gästehäusern, Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen und Bootsliegeplätzen für touristische Zwecke sind nicht mehr gestattet. Eigene Ferienwohnungen oder Ferienhäuser dürfen selbst benutzt werden, dies gilt auch für Dauercamper.
Auch der Groß- und Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen, insgesamt geöffnet. Dabei ist sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhält.

Von den neuen Kontaktbeschränkungen weitestgehend unberührt bleibt der Bildungsbereich. Kitas und Schulen bleiben weiterhin geöffnet, in den niedersächsischen Schulen wird weiterhin ein eingeschränkter Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler gefahren. Auch die sonstigen Bildungsstätten insbesondere der Erwachsenenbildung oder der beruflichen Fort-, Aus- und Weiterbildung bleiben geöffnet ebenso die Hochschulen. Um den Infektionsschutz in den Schulen aber so hoch wie möglich zu halten, treten neue Regeln für den Schulbetrieb in Kraft.

Die Besuchsrechte von Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen dürfen nicht unverhältnismäßig eingeschränkt werden. Auch Sterbebegleitung bleibt ausdrücklich zulässig.

Quelle: Pressemitteilung der Nds. Staatskanzlei.

Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie unter: https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/neue-corona-verordnung-zur-zweiten-welle-194059.html

Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens in der COVID-19 Pandemie

Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Niedersachsen ist nach wie vor moderat, steigt aber stetig an. Das Nds. Sozial- und das Nds. Innenministerium haben jetzt ein Handlungskonzept zur Bekämpfung eines ggfs. weiter ansteigenden Infektionsgeschehens in der COVID-19 Pandemie entwickelt (Abdruck siehe unten). Im Mittelpunkt dieses Handlungskonzepts steht das Ziel, einen erneuten landesweiten Shutdown mit seinen erheblichen ökonomischen und sozialen Folgen möglichst zu vermeiden.
Ausgehend von vier denkbaren Szenarien – sie reichen vom Zustand geringer örtlicher Ausbrüche (grünes Szenario), über ein begrenztes, aber stetiges Wachstum (gelbes Szenario) und schwereren Hotspots (orangenes Szenario) bis hin zu einem massiven und landesweit eskalierenden Infektionsgeschehen (rotes Szenario) – werden fünf Warnstufen definiert (1: Normal; 2: Erhöht; 3: Stark; 4: Sehr stark; 5: Eskalierend). Sie empfehlen den Gesundheitsbehörden vor Ort anhand von Schwellenwerten bestimmte Handlungsansätze. Diese Stufen sind als Orientierungswerte gedacht. Die verbindliche Grundlage der Infektionsschutzmaßnahmen bildet dabei weiterhin die Corona-Verordnung des Landes in ihrer jeweils geltenden Fassung (Abdruck der ab dem 23.10.20 gültigen Fassung siehe unten).

Quelle: Internetseite der Nds. Staatskanzlei

Niedersachsen aktualisiert Corona-Verordnung – Regeln werden vereinfacht und angeglichen

Das Land Niedersachsen passt zum 6. Juli 2020 seine Corona-Verordnung erneut an. Dabei werden einige Auflagen präzisiert oder der Umgang mit Auflagen vereinheitlicht. Es bleiben die Pflicht und die Verantwortung, Abstände und Hygieneregeln einzuhalten. Überall dort, wo der Abstand von 1,5 Metern nicht mit Sicherheit eingehalten werden kann, gilt eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Am gesellschaftlichen Leben in Restaurants und Kneipen, in Kinos und bei Veranstaltungen sowie bei kontaktintensivem Sport kann nur teilnehmen, wer seine Kontaktdaten dokumentieren lässt.

Einige Neuerungen im Überblick:

Kultur:

– Kulturelle Veranstaltungen sind bis zu einer Personenanzahl von 500 wieder möglich. Dies gilt u.a. für Kulturzentren, Theater, Opernhäuser und Kinos.

– Die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht mehr, wenn die Besucher ihren Sitzplatz eingenommen haben, wohl aber beim Hinein- und Hinausgehen und auch, wenn sie während der Vorstellung ihren Platz verlassen. Die Kontaktdaten aller Besucher müssen dokumentiert werden.

Tourismus:

– Bei allen touristischen Angeboten wie Schifffahrten, Kutschfahrten, Stadt- und Naturführungen gilt nun die 10-Personen-Regel. Das heißt, dass Gruppen von bis zu 10 Personen keinen Abstand untereinander einhalten müssen.

Sport:

– Erlaubt ist Kontaktsport, wenn er in festen Kleingruppen von nicht mehr als 30 Personen erfolgt (Mannschaftssport in allen Klassen wird ermöglicht). Für diesen Fall sind die Kontaktdaten der Personen der Kleingruppe zu erheben. Gleiches gilt auch für die Sportausübung im öffentlichen Raum.

– Bei Sportveranstaltungen sind anstelle der bisherigen 250 Zuschauer ab Montag 500 erlaubt, wenn jeder Zuschauer einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person, die weder zum eigenen noch zu einem weiteren Hausstand noch zu einer gemeinsamen Gruppe von nicht mehr als 10 Personen gehört, einhält. Beträgt die Zahl der Zuschauer mehr als 50, gelten strengere Regeln wie Zuschauen im Sitzen und Dokumentation der Anwesenden.

Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht:

– Jede Person ist weiterhin dazu angehalten, physische Kontakte zu anderen Menschen, die nicht zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes gehören, auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

– In der Öffentlichkeit ist ein Treffen zwischen zwei Haushalten, sowie in einer Gruppe von nicht mehr als 10 Personen möglich.

– Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist weiterhin dort zu tragen, wo Abstände von 1,5 Metern nicht eingehalten werden können. Pflicht ist sie insbesondere beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen.

Quelle: Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Hier finden Sie die ab Montag, 6. Juli, gültige Fassung der

Bitte halten Sie sich an die gültigen Regelungen und bleiben Sie gesund!