WGL

Die nds. Corona-Verordnung ist erneut geändert worden. In der unten abgedruckten Neufassung (gilt seit dem 23.10.2020) sind die Änderungen gelb hervorgehoben. Weitere Informationen können Sie auch im Internet u.a. unter: www.niedersachsen.de/Coronavirus nachlesen. Bitte halten Sie sich an die gültigen Regelungen und bleiben Sie gesund!

Die neuen Regelungen betreffen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch im öffentlichen Raum, die Zahl der zugelassenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Veranstaltungen, Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, die Einführung einer Sperrstunde sowie Begrenzungen der Teilnehmerzahlen für Zusammenkünfte und Feiern. Im Einzelnen:

• Maskenpflicht

Auch in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn Menschen sich dort entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend, sondern längerfristig aufhalten. Kurz gesagt gilt die Maskenpflicht im öffentlichen Raum überall dort, wo Menschen dichter und/oder länger zusammen kommen. Diese Maskenpflicht im öffentlichen Raum ist bei einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 pro sieben Tage als Empfehlung ausgestaltet. Liegt die Inzidenz bei 50 pro 100.000 in sieben Tagen, dann muss auch in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Die Landkreise legen die Örtlichkeiten fest, an denen unter freiem Himmel diese Maskenpflicht gilt.

• Private Zusammenkünfte und Feiern

An privaten Zusammenkünften und Feiern in der eigenen Wohnung oder in eigenen geschlossenen Räumlichkeiten dürfen bei einer Inzidenz unter 35 pro 100.000 in sieben Tagen nach wie vor 25 Personen teilnehmen. Steigt die Inzidenz jedoch auf über 35 sind nur noch 15 Personen zulässig. Dies gilt auch auf den eigenen (oder privat zur Verfügung gestellten) Flächen unter freiem Himmel, also beispielsweise im eigenen Garten oder auf dem eigenen Hof. Welche Inzidenz in dem eigenen Wohnort gilt, können Sie auf der Internetseite https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/Inzidenz-Ampel/ einsehen. Wenn die Inzidenz auf 50 oder mehr Fälle je 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen ansteigt, dürfen Zusammenkünfte und Feiern in privaten Räumlichkeiten nur noch mit bis zu zehn Personen stattfinden. Diese bis zu zehn Personen dürfen nur aus zwei Haushalten kommen. Angehöriger ist, wer zu den folgenden Personen gehört: Verwandte und Verschwägerte in gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartner, Verlobte, Geschwister, Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister, Geschwister der Ehegatten oder Lebenspartner.

• Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum

Zukünftig gelten auch in Niedersachsen wieder Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum unter freiem Himmel. Hier dürfen bei einer Inzidenz von über 50 pro 100.000 in sieben Tagen nur noch maximal zehn Personen (mit Mindestabstand) zusammenkommen. Die zehn Personen dürfen nur aus zwei Haushalten kommen, es sei denn, es handelt sich um Angehörige im Sinne der obigen Definition. Bei einer Inzidenz von 35 pro 100.000 in sieben Tagen dürfen im öffentlichen Raum unter freiem Himmel bis zu 25 Personen zusammenkommen. Sie müssen dabei aber den Mindestabstand einhalten, es sei denn, es handelt sich um Angehörige in Sinne der obigen Definition.

• Veranstaltungen

Geregelt sind Veranstaltungen mit sitzendem Publikum. Es ist neu geregelt worden, dass überall dort, wo die Infektionszahlen auf 50 pro 100.000 pro sieben Tagen ansteigen, die Zahl der zulässigen Veranstaltungsbesucherinnen und -besucher auf 100 Personen beschränkt ist. Ausnahmen sind nur dann zulässig, wenn der Veranstalter mit dem zuständigen Gesundheitsamt ein Hygienekonzept vereinbart hat, das hinreichende Sicherheit bietet. Bei einer Inzidenz von 35 je 100.000 in sieben Tagen handelt es sich bei der Begrenzung der Personenzahl um eine Soll-Vorschrift. Hier ist es Sache der zuständigen Behörden zu entscheiden, mit wie vielen Personen (bis zu 500) eine Veranstaltung zulässig sein soll.

• Sperrzeiten

Die Verordnung enthält die Regelung einer Sperrzeit von 23.00 Uhr abends bis 6.00 Uhr morgens. Diese Sperrzeit gilt bei einer Inzidenz von 50 Neuinfizierten pro 100.000 in sieben Tagen verpflichtend und ohne jede Ausnahme. Hier ist es den Betreibern von Gastronomiebetrieben auch jenseits der Sperrzeit untersagt, alkoholische Getränke im Außer-Haus-Verkauf abzugeben. Auch ab einer Inzidenz von 35 pro 100.000 in sieben Tagen gilt eine Sperrzeit von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr. Hier kann die zuständige Behörde jedoch abweichende Regelungen treffen.

Grund für all diese Einschränkungen ist, dass gerade Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis zu einer Weiterverbreitung des Corona-Virus geführt haben. Alle Bürgerinnen und Bürger werden deshalb gebeten, die beschriebenen neuen Regelungen konsequent einzuhalten oder – noch besser – in jedem Einzelfall sehr kritisch abzuwägen, ob und wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten überhaupt notwendig sind.

Quelle: Pressemitteilung der Nds. Landesregierung

Bund und Länder haben sich auf einheitlichere Regeln im Umgang mit der Corona-Pandemie verständigt und einigten sich darauf, in Hotspots mit vielen Ansteckungen die Maskenpflicht zu verschärfen und Feiern noch stärker einzuschränken. Zudem soll künftig schneller auf regionale Ausbruchsgeschehen reagiert werden. Bereits bei 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche sollen Maßnahmen erfolgen. Liegt die sogenannte Inzidenz bei 50, sollen noch einmal schärfere Einschränkungen gelten. Die Beschlüsse im Überblick:

Maskenpflicht

In einer Region mit mehr als 35 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll der Mund-Nasen-Schutz auch im öffentlichen Raum gelten, wenn Menschen eng oder dicht gedrängt beisammen sind. Bei einer Inzidenz von 50 könnte es eine weitere Ausweitung der Maskenpflicht geben. Bislang gilt die Maskenpflicht bundesweit einheitlich für Geschäfte und öffentliche Verkehrsmittel.

Feiern und Veranstaltungen

Die Teilnehmerzahl von Feiern soll in Hotspots bei einer Inzidenz von 35 auf 25 Teilnehmer in öffentlichen, auf 15 in privaten Räumen begrenzt werden. Auch die Teilnehmerzahl bei anderen Veranstaltungen soll dann eingeschränkt werden. Bei mehr als 50 Ansteckungen pro 100.000 Bewohner in einer Woche sollen bei Feiern sowohl im öffentlichen als auch im privaten Raum nur noch zehn Teilnehmer erlaubt sein, wobei die Gäste im privaten Raum nur aus zwei Haushalten kommen dürfen. Sonstige Veranstaltungen sollen auf 100 Teilnehmer begrenzt werden. Ausnahmen kann es demnach geben, wenn mit dem Gesundheitsamt ein Hygienekonzept abgestimmt wird.

Sperrstunde

Wird die Grenze von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche überschritten, soll es im betroffenen Landkreis oder der Stadt eine Sperrstunde für Restaurants und Kneipen geben. Bei einer Inzidenz von 50 soll die Sperrstunde verbindlich ab 23 Uhr gelten, einschließlich eines Verkaufsverbots für Alkohol.

Beherbergungsverbot

Die Entscheidung über das Beherbergungsverbot, das einige Bundesländer für Gäste aus Risikogebieten verhängt haben, wurde vertagt. Darüber soll nun nach den Herbstferien noch einmal geredet werden. Auf nicht notwendige Reisen in Risikogebieten und aus Hotspots heraus soll verzichtet werden, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Die von den Regierungschefs und -chefinnen beschlossenen Regeln gelten nicht automatisch, sondern müssen noch von jedem Bundesland in entsprechenden Verordnungen festgelegt werden. Die in Niedersachsen ab dem 23.10.2020 geltende Fassung der Corona-Verordnung finden Sie oben.

Quelle: Internetseite der Tagesschau

Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Niedersachsen ist nach wie vor moderat, steigt aber stetig an. Das Nds. Sozial- und das Nds. Innenministerium haben jetzt ein Handlungskonzept zur Bekämpfung eines ggfs. weiter ansteigenden Infektionsgeschehens in der COVID-19 Pandemie entwickelt (Abdruck siehe unten). Im Mittelpunkt dieses Handlungskonzepts steht das Ziel, einen erneuten landesweiten Shutdown mit seinen erheblichen ökonomischen und sozialen Folgen möglichst zu vermeiden.
Ausgehend von vier denkbaren Szenarien – sie reichen vom Zustand geringer örtlicher Ausbrüche (grünes Szenario), über ein begrenztes, aber stetiges Wachstum (gelbes Szenario) und schwereren Hotspots (orangenes Szenario) bis hin zu einem massiven und landesweit eskalierenden Infektionsgeschehen (rotes Szenario) – werden fünf Warnstufen definiert (1: Normal; 2: Erhöht; 3: Stark; 4: Sehr stark; 5: Eskalierend). Sie empfehlen den Gesundheitsbehörden vor Ort anhand von Schwellenwerten bestimmte Handlungsansätze. Diese Stufen sind als Orientierungswerte gedacht. Die verbindliche Grundlage der Infektionsschutzmaßnahmen bildet dabei weiterhin die Corona-Verordnung des Landes in ihrer jeweils geltenden Fassung (Abdruck der ab dem 23.10.20 gültigen Fassung siehe unten).

Quelle: Internetseite der Nds. Staatskanzlei

Die Nds. Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 wurde erneut geändert und ermöglicht, dass Sportveranstaltungen wieder vor einem größeren Publikum stattfinden können. Unter den nachfolgenden Voraussetzungen dürfen bei Sportveranstaltungen bis zu 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauer eingelassen bzw. bis zu 20 Prozent aller Zuschauerplätze belegt werden. Sofern mehr als 50 Zuschauerinnen und Zuschauer eingelassen werden sollen, müssen folgende Voraussetzungen eingehalten werden:

1. Während der Veranstaltung müssen Sitzplätze eingenommen werden.

2. Die Veranstalter müssen Maßnahmen aufgrund eines Hygienekonzeptes treffen.

3. Kontaktdaten der Zuschauerinnen und Zuschauer müssen erhoben und dokumentiert werden.

4. Gästetickets dürfen nicht verkauft oder auf andere Weise vergeben werden.

5. Während der Veranstaltung darf Alkohol weder angeboten noch konsumiert werden, zudem darf erkennbar alkoholisierten oder berauschten Personen kein Zutritt zur Sportstätte gewährt werden.

6. Zuschauerinnen und Zuschauer haben außerhalb ihres Sitzplatzes grds. eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Die geänderte Verordnung soll bis zum 8. Oktober in Kraft bleiben. Hier finden Sie den aktuellen Text der

Angesichts des weiterhin dynamischen Infektionsgeschehens hat die Nds. Landesregierung die Corona-Maßnahmen bis zum 30. September verlängert und die entspechende Verordnung vor allem in zwei Bereichen geändert:

Regelungen für das Prostitutionsgewerbe

Die Straßenprostitution und sogen. „Prostitutionsveranstaltungen“ sind weiterhin untersagt. Bordelle und sogenannte „Lovemobile“, sind nach entsprechenden Gerichtsentscheidungen unter strengen Auflagen erlaubt.

 Regelungen für Messen

Messen, Kongresse und gewerbliche Ausstellungen sind bis zum 30. September 2020 grundsätzlich verboten. Sofern die Veranstalter jedoch ein überzeugendes Hygienekonzept vorlegen, können sie stattfinden.

Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht im Supermarkt sowie in Bussen und Bahnen gelten weiterhin. Wer dagegen verstößt, muss bis zu 150 Euro zahlen, die Höchstsumme für Verstöße liegt bei 10.000 Euro. Die aktuelle Fassung der Verordnung finden Sie hier: