Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag entfällt

Aufgrund der aktuellen Lage entfällt die für Sonntag, 15. November, im Stadtteil Langelsheim geplante Gedenkfeier zum Volkstrauertag 2020. Der Gedenkgottesdienst in der St. Andreas Kirche in Langelsheim findet jedoch ab 9.30 Uhr statt.

Auch die vom Ortsrat Langelsheim geplante Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge findet in diesem Jahr nicht statt.

Die neue Nds. Corona-Verordnung gilt ab dem 02. November

Die geänderte Nds. Corona-Verordnung, die ab dem 02. November gilt, finden Sie hier:

Weitere Informationen können Sie auch im Internet u.a. unter: www.niedersachsen.de/Coronavirus nachlesen. Bitte halten Sie sich an die gültigen Regelungen und bleiben Sie gesund!

Die jüngste Entwicklung der Zahl der Corona-Neuinfektionen übertrifft alles, was Niedersachsen im Frühjahr und Frühsommer erlebt hat. Auf der Basis des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und -chefs der Länder wurde für Niedersachsen eine neue Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen (Abdruck siehe oben).
In den wichtigsten vier Grundsätze der neuen Corona-Verordnung ist festgelegt, dass

1. jede Person Kontakte zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren hat.

2. Es ist soweit möglich Abstand zu jeder anderen Person einzuhalten.

3. Wenn ein solcher Abstand nicht eingehalten werden kann, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

4. Zudem gilt, dass jede Person private Reisen einschließlich tagestouristische Ausflüge sowie private Besuche vermeiden soll.

Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebot:

Wichtig ist, dass man sich in der Öffentlichkeit außerhalb der eigenen Wohnung nur noch mit Angehörigen und mit Personen, die dem eigenen oder einem weiteren Hausstand angehören, aufhalten darf. Angehörige sind Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartner, Verlobte, Geschwister, Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister, Geschwister der Ehegatten oder Lebenspartner sowie Pflegeeltern und Pflegekinder. Insgesamt ist die Zahl der gemeinsam in einer Gruppe in der Öffentlichkeit zulässigen Personen auf zehn Personen begrenzt. Für Kinder bis zwölf Jahren gelten besondere Regelungen.

Mund-Nasen-Bedeckung: es sind nur noch Mund-Nasen-Bedeckungen zulässig, bei denen es sich um geeignete textile oder textilähnliche Barrieren handelt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen und Aussprache verringern. Ausgeschlossen sind die sogenannten Visiere.

Regelungen für private Zusammenkünfte und Feiern: Bei privaten Zusammenkünften und Feiern in der eigenen Wohnung, dem eigenen Haus sowie im eigenen Garten oder auf dem eigenen Hof sowie in der Öffentlichkeit außerhalb der eigenen Wohnung zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten dürfen nur noch bis zu zehn Personen zusammenkommen.
Diese zehn Personen dürfen aus nicht mehr als zwei Hausständen kommen, es sei denn es handelt sich um enge Angehörige oder um Kinder bis zu einem Alter von zwölf Jahren. Ganz wichtig: Private Zusammenkünfte und Feiern, die diese Anforderungen nicht erfüllen, sind verboten.

Veranstaltungen mit sitzendem Publikum sind generell unzulässig, wenn sie der Unterhaltung dienen. Andere als Unterhaltungsveranstaltungen, also beispielsweise Veranstaltungen im beruflichen Kontext oder Vereinsvorstandssitzungen sind nur noch mit bis zu 50 Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn sichergestellt ist, dass diese jederzeit das Abstandsgebot von mindestens 1,5 m einhalten und alle ihre Sitzplätze einnehmen. Solange die Teilnehmenden nicht sitzen, müssen sie eine Alltagsmaske tragen. Die zahlenmäßige Begrenzung gilt ausdrücklich nicht für Zusammenkünfte in Kirchen, Friedhofskapellen, Moscheen, Synagogen, anderen Glaubens- oder Gemeindehäuser sowie beim letzten Gang zur Grab- oder Beisetzungsstelle mit dem dortigen Aufenthalt.


Veranstaltungen mit mindestens zeitweise stehendem Publikum sind nur noch nach vorheriger Prüfung mit nicht mehr als 50 Besucherinnen und Besuchern durch die zuständige Behörde zugelassen. Auch hier darf es sich nur um Veranstaltungen handeln, die nicht der Unterhaltung dienen.

Einrichtungen, die für den Publikumsverkehr und für Besuche geschlossen sind: Restaurants und andere gastronomische Betriebe müssen schließen, ebenso Kneipen, Bars, Clubs und Diskotheken. Außer-Haus-Verkauf von Speisen zum Verzehr für zuhause bleibt möglich, gleiches gilt für Lieferdienste. Mensen, Cafeterien und Kantinen, die der Versorgung von Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern oder Studierenden der jeweiligen Einrichtung dienen, dürfen geöffnet bleiben. Geöffnet bleiben auch Gastronomiebetriebe in Senioren- oder Pflegeeinrichtungen, die der Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner dienen.
Geschlossen werden müssen außerdem alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen, wie etwa Theater, Opernhäuser, Kulturzentren, Museen, Bibliotheken, Kinos, Freizeitparks, Zoos, Indoor-Spielplätze sowie Freizeit- und Amateursportanlagen, auch Schwimm- und Spaßbäder und Fitnessstudios. Verboten sind auch touristische Bus-, Schiffs- oder Kutschfahrten.
Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege, wie zum Beispiel Kosmetikstudios, Tattoostudios, Solarien und Massagepraxen, müssen schließen. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, und Ergotherapie- und Logopädie sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiterhin möglich. Friseursalons bleiben unter den bestehenden Hygieneauflagen geöffnet. Prostitutionsstätten jeder Art müssen geschlossen bleiben.
Aufgrund der stark ansteigenden Infektionszahlen sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, auf nicht zwingend notwendige Reisen zu verzichten. Touristische Einrichtungen wie Hotels oder Pensionen dürfen Übernachtungsangebote nur noch für zwingend notwendige Zwecke, wie etwa Dienst- oder Geschäftsreisen, zur Verfügung stellen. Übernachtungsangebote in Hotels, Pensionen, Gästehäusern, Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen und Bootsliegeplätzen für touristische Zwecke sind nicht mehr gestattet. Eigene Ferienwohnungen oder Ferienhäuser dürfen selbst benutzt werden, dies gilt auch für Dauercamper.
Auch der Groß- und Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen, insgesamt geöffnet. Dabei ist sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhält.

Von den neuen Kontaktbeschränkungen weitestgehend unberührt bleibt der Bildungsbereich. Kitas und Schulen bleiben weiterhin geöffnet, in den niedersächsischen Schulen wird weiterhin ein eingeschränkter Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler gefahren. Auch die sonstigen Bildungsstätten insbesondere der Erwachsenenbildung oder der beruflichen Fort-, Aus- und Weiterbildung bleiben geöffnet ebenso die Hochschulen. Um den Infektionsschutz in den Schulen aber so hoch wie möglich zu halten, treten neue Regeln für den Schulbetrieb in Kraft.

Die Besuchsrechte von Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen dürfen nicht unverhältnismäßig eingeschränkt werden. Auch Sterbebegleitung bleibt ausdrücklich zulässig.

Quelle: Pressemitteilung der Nds. Staatskanzlei.

Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie unter: https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/neue-corona-verordnung-zur-zweiten-welle-194059.html

Am 12. September 2021 finden die Kommunalwahlen statt

Die Niedersächsische Landesregierung hat den Termin für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr festgelegt. Am Sonntag, 12. September 2021, finden in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr die allgemeinen Neuwahlen der nds. Stadt-, Gemeinde- und Samtgemeinderäte sowie der Kreistage statt. Gleichzeitig werden auch die Ortsräte neu gewählt. Bei den Kommunalwahlen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, direkt darüber abzustimmen, wie die politischen Verhältnisse unmittelbar vor Ort aussehen. Gehen Sie zur Wahl und geben Sie Ihre Stimme ab!

Ebenfalls für den 12. September 2021 sind auch die allgemeinen Direktwahlen in den Kommunen terminiert, in denen die Amtszeit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Oktober 2021 endet. Diese werden genau wie die Mitglieder in den kommunalen Vertretungen für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.

Am 1. November 2021 wird der Zusammenschluss der Stadt Langelsheim mit der Samtgemeinde Lutter zur „neuen“ Stadt Langelsheim wirksam werden. Alle Bürgerinnen und Bürger der künftigen Stadt Langelsheim werden am 12. September 2021 ihren neuen Stadtrat (mit dann 38 Abgeordneten plus Bürgermeister/in) und ihre oder ihren Bürgermeister(in) wählen.

Auch wir werden uns bei den Kommunalwahlen 2021 wieder zur Wahl stellen. Bereits jetzt werden Interessierte gebeten, über eine Kandidatur nachzudenken und sich ggfs. mit dem Vorstand der WGL in Verbindung zu setzen. Sprechen Sie uns an, wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

Versprochen!

Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens in der COVID-19 Pandemie

Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Niedersachsen ist nach wie vor moderat, steigt aber stetig an. Das Nds. Sozial- und das Nds. Innenministerium haben jetzt ein Handlungskonzept zur Bekämpfung eines ggfs. weiter ansteigenden Infektionsgeschehens in der COVID-19 Pandemie entwickelt (Abdruck siehe unten). Im Mittelpunkt dieses Handlungskonzepts steht das Ziel, einen erneuten landesweiten Shutdown mit seinen erheblichen ökonomischen und sozialen Folgen möglichst zu vermeiden.
Ausgehend von vier denkbaren Szenarien – sie reichen vom Zustand geringer örtlicher Ausbrüche (grünes Szenario), über ein begrenztes, aber stetiges Wachstum (gelbes Szenario) und schwereren Hotspots (orangenes Szenario) bis hin zu einem massiven und landesweit eskalierenden Infektionsgeschehen (rotes Szenario) – werden fünf Warnstufen definiert (1: Normal; 2: Erhöht; 3: Stark; 4: Sehr stark; 5: Eskalierend). Sie empfehlen den Gesundheitsbehörden vor Ort anhand von Schwellenwerten bestimmte Handlungsansätze. Diese Stufen sind als Orientierungswerte gedacht. Die verbindliche Grundlage der Infektionsschutzmaßnahmen bildet dabei weiterhin die Corona-Verordnung des Landes in ihrer jeweils geltenden Fassung (Abdruck der ab dem 23.10.20 gültigen Fassung siehe unten).

Quelle: Internetseite der Nds. Staatskanzlei

Fusion mit der Samtgemeinde Lutter; Landesregierung bringt Gesetzentwurf auf den Weg

Die Niedersächsische Landesregierung hat jetzt den Gesetzentwurf zur Eingliederung der Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Lutter am Barenberge in die Stadt Langelsheim und dessen Einbringung in den Landtag beschlossen.

Die Räte der Stadt Langelsheim und der Samtgemeinde Lutter am Barenberge sowie deren Mitgliedsgemeinden haben in ihren Sitzungen Ende November 2019 einstimmig oder mit breiter Mehrheit den Zusammenschluss der beiden Kommunen beschlossen. Die Fusion dient der Stärkung der gemeinsamen Finanz-, der Wirtschafts- und der Gestaltungskraft. Hinzu kommt die Notwendigkeit, sich auf die demografische Entwicklung einzustellen. Beide Kommunen haben bereits einen Bevölkerungsschwund erlitten. Für das künftige Stadtgebiet kann nach dem Zusammenschluss eine leistungsstarke Verwaltung erhalten und bei Bedarf ausgebaut werden. Durch die Vereinigung entstehen überdies Einspareffekte, weil nicht mehr in zwei getrennten Verwaltungen die gleichen Sachbereiche behandelt werden müssen. In Lutter soll ein Bürgerbüro eingerichtet werden, um den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin wohnortnahe kommunale Dienstleistungen anbieten zu können.

Quelle: Pressemitteilung der Staatskanzlei

Stadtrat beschließt seine Vergrößerung auf 38 Abgeordnete

Der Rat der Stadt Langelsheim besteht in der aktuellen Wahlperiode (01.11.2016 bis 31.10.2021) aus dem (direkt gewähltem) Bürgermeister (kraft Amtes) und 26 gewählten Ratsfrauen und Ratsherren (Abgeordnete). Nach dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz hätten es aufgrund der Einwohnerzahl bis zu 28 Abgeordnete sein dürfen. Mit den Ratsbeschlüssen vom 19.09.2013/19.03.2015 wurde diese Zahl jedoch per Satzung auf 26 verringert. Unser Antrag, die nach dem Gesetz mögliche Reduzierung um 6 auf dann 22 Abgeordnete zu beschließen,wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt. Zur Begründung unserer Meinung siehe den

Zum 01. November 2021 werden die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Lutter (Flecken Lutter am Barenberge, Gemeinde Hahausen und Gemeinde Wallmoden) in die Stadt Langelsheim eingegliedert. Im hierzu von den beteiligten Kommunen abgeschlossenen Gebietsänderungsvertrag, dem der Rat der Stadt Langelsheim mit deutlicher Mehrheit (und mit den Stimmen der gesamten WGL-Fraktion) zugestimmt hat, ist vorgesehen, dass die Zahl der nach dem Kommunalverfassungsgesetz vorgesehenen, zu wählenden Abgeordneten für die nächste allgemeine Wahlperiode (01.11.2021 bis 31.10.2026) einmalig und vorübergehend um 6 erhöht wird.

Die künftige, erweiterte Stadt Langelsheim wird nach dem Stand vom 31.03.2020 voraussichtlich 15.266 Einwohner umfassen. Damit wären nach dem Gesetz für die kommende Wahlperiode grundsätzlich 32 Abgeordnete zu wählen. Wie im Gebietsänderungsvertrag vereinbart, wird diese Zahl um 6 auf dann 38 erhöht. Zusammen mit dem Bürgermeister besteht der Rat demnach in der kommenden Wahlperiode aus 39 Mitgliedern.

Bei den Verhandlungen über die Fusion von Langelsheim und Lutter wurde von den Vertretern aus Lutter mehrfach die Befürchtung geäußert, die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Lutter könnten in den kommunalpolitischen Gremien der künftigen Stadt Langelsheim nicht ausreichend vertreten sein. Es war ihnen deshalb ein großes Anliegen, die Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder für die erste Wahlperiode nach der Fusion einmalig um die nach dem Gesetz größtmögliche Zahl zu erhöhen. Wir haben für dieses Anliegen unserer künftigen Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Lutter großes Verständnis und haben deshalb der entsprechenden Formulierung im Gebietsänderungsvertrag zugestimmt. Folgerichtig haben wir auch im Rat der entsprechenden Satzung zugestimmt. Bei der Abstimmung gab es nur eine Gegenstimme.

Die Erhöhung der Anzahl der Ratsmitglieder gilt nur für die kommende Wahlperiode und ist nur einmalig möglich aufgrund der Fusion mit der Samtgemeinde Lutter. Es wird sich zeigen, ob künftig (frühestens 2026) wieder eine Senkung der gesetzlich vorgesehenen Anzahl (aktuell 32) um 2, 4 oder 6 Mandate sinnvoll ist. Darüber wird der neugewählte Rat zu gegebener Zeit zu entscheiden haben.

Straßenbeleuchtung wird optimiert!

Den Empfehlungen der Ortsräte folgend hat der Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft jetzt einstimmig einen Beschluss zur Optimierung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet gefasst: Wie bisher wird die Straßenbeleuchtung weiterhin helligkeitsabhängig in Betrieb genommen und ab 22 Uhr wird jede zweite Straßenlampe ausgeschaltet. Die gesamte Beleuchtung wird in den Morgenstunden wieder um 6 Uhr angeschaltet.

Eine (historisch gewachsene) Abweichung gibt es weiterhin im Ortsteil Bergstadt Lautenthal. Hier bleiben alle Leuchten bis 24 Uhr in Betrieb. Von 0 Uhr bis 5 Uhr wird jede zweite Leuchte abgeschaltet, danach werden die restlichen Leuchten wieder bis zur Morgendämmerung zugeschaltet.

In allen Ortsteilen wurden entsprechend den Wünschen der Ortsräte Sonderregelungen für einzelne Leuchten getroffen, um die Straßenbeleuchtung zu verbessern. So werden etliche Leuchten auf Ganznachtbetrieb umgestellt, beispielsweise im Stadtteil Langelsheim der Bereich vom Bahnhof bis zur Innerstebrücke.

Trinkwasserpreis bleibt in Langelsheim unverändert

Der Betriebsausschuss hat die Gebührenbedarfsberechnungen 2021 – 2023 für die Stadtwerke Langelsheim beraten. Aus der Vorlage der Verwaltung geht hervor, dass die aktuellen Abwassergebühren nicht ausreichen werden, um die voraussichtlichen Kosten des Abwasserbetriebes zu decken. Vorgeschlagen wird deshalb eine Erhöhung der Grundgebühr um 0,50€ (d.h. von 5€ auf 5,50€) und der verbrauchsabhängigen Gebühr von 3,28€ auf 3,64€ (zzgl. 0,35€ für Regenwasser). Das würde für einen Haushalt mit einem jährlichen Schmutzwasseranfall von 160 cbm zusätzliche Kosten von ca. 64€ im Jahr bedeuten.

Beim Wasserwerk hingegen gibt es aus den Vorjahren noch einen Überschuss, der jetzt ausgeglichen wird. Dies führt dazu, dass eine Erhöhung der Wassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023 nicht erforderlich ist und der Wasserpreis bei 1,38€/cbm (netto) und die Grundgebühr/Jahr bei 72€ (netto) bestehen bleiben kann.

Damit liegen wir im Vergleich mit den Nachbargemeinden sowohl bei den Abwassergebühren als auch beim Wasssergeld immer noch sehr günstig. Der Betriebsausschuss hat die Verwaltung einstimmig beauftragt, die notwendige Gebührenanpassung zum 01. Januar 2021 vorzubereiten und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Über den Ratsbeschluss werden wir Sie natürlich unterrichten.

Quelle: Internetseite der Stadt Langelsheim

Lange Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Wirtschaft

Insgesamt drei Stunden hat der Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft im Saal der Wolfshäger Festhalle getagt. Zunächst wurde vom Vertreter des Avacon Kommunalmanagements ausführlich zu den Stromausfällen im Stadtgebiet und über die bereits ergriffenen und noch geplanten Maßnahmen zur Sicherstellung der Stromversorgung berichtet. Danach stimmte der Ausschuss einstimmig der Aufstellung des Bebauungsplans „Am Damm“ im Stadtteil Langelsheim zu. Am Friedhof werden voraussichtlich 6 Bauplätze geschaffen. Mit dem Beginn der Erschließungsmaßnahmen ist Anfang 2021 zu rechnen. Auch den Beschlussempfehlungen der Ortsräte bezüglich der Schaltung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet wurde einstimmig gefolgt.

Zur Verkehrssituation am Ortsausgang Wolfshagen Richtung Lautenthal wurde die Anhörung einer Vertreterin der Anlieger beschlossen. Sie schilderte ausführlich die von den Anliegern wahrgenommenen Beeinträchtigungen und stellte verschiedene Lösungsmöglichkeiten vor. Während einer Unterbrechung der Sitzung hatten die Zuhörer Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen. Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Ausschuss einstimmig, den Bürgermeister zu bitten, gemeinsam mit dem Landkreis nach dauerhaften Lösungen zur Verkehrsberuhigung und Lärmreduzierung zu suchen und möglichst kurzfristig für Abhilfe zu sorgen.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verkehrsentwicklungsplan Langelsheim“ wurden die vom Ortsrat Langelsheim benannten sechs Maßnahmen vorgestellt und einvernehmlich beschlossen, darüber in der nächsten Sitzung zu befinden.

Betriebsausschuss berät über Trinkwasserpreis

Nach einem Bericht in der Goslarschen Zeitung vom 01. August 2020 stiegen die Wasserpreise in Niedersachsen seit 2009 um 19 Prozent. Wo steht Langelsheim?

Dem Bericht zufolge liegt der Durchschnittswert für einen Zwei-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Trinkwasserjahresverbrauch von 80 Kubikmeter bei 165 Euro/Jahr. Die Stadtwerke der Stadt Langelsheim liegen mit 182,40 Euro/Jahr etwas über diesem Durchschnittswert und an 82. Stelle (von 202). An 1. Stelle liegt die Insel Juist mit 349 Euro.

Wir zahlen derzeit bei einer Jahresgrundgebühr von 72€ für einen Kubikmeter Trinkwasser 1,38 Euro (netto). Damit liegen wir im Vergleich mit den Nachbargemeinden sehr günstig. Zur Ermittlung der Gebühren für Wasser und Abwasser wird von der Verwaltung regelmäßig eine Gebührenbedarfsberechnung erstellt. Auf dieser Grundlage setzt der Rat dann die Gebühren fest. Die aktuelle Gebührenbedarfsberechnung 2021 – 2023 wird in der öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses am Donnerstag, 10.09.2020, (Großer Sitzungssaal im Rathaus) beraten. Im Betriebsausschuss sind wir mit K.-O. Günzler und F.-W. Möse vertreten.

Wir werden Sie rechtzeitig darüber informieren, ob sich die in Langelsheim anfallenden Gebühren für Trinkwasser und Abwasser ab dem 01. Januar 2021 verändern werden.

Quelle: Internetseite der Stadt Langelsheim