Ratssitzung

Letzte Ratssitzung in großer Übereinstimmung

Zu seiner letzten Sitzung in der laufenden Wahlperiode kam der Rat der Stadt Langelsheim in der Mensa der Oberschule Langelsheim zusammen. Unter Vorsitz von Wilhelm Wedde wurden alle Beschlüsse einstimmig gefasst. Am Anfang der Sitzung stellten wieder einige Einwohner ihre Fragen. Danach wurde unser Antrag für ein

Konzept-Hochwasser-Extremwetter-2021 Herunterladen

vorgestellt und an den Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft verwiesen. Die CDU/FDP Ratsgruppe zog ihren Antrag zur Pflege und Unterhaltungsmaßnahmen an Grünanlagen der Stadt zurück. Unsere

Anfrage-Luftreinigungsgeräte Herunterladen

war bereits in der Sitzung des Schulausschusses ausgiebig behandelt und beantwortet worden und wurde im Rat kurz erörtert. Die Antwort des Bürgermeisters finden Sie hier:

Luftfilter-WGL-180821 Herunterladen

Der Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bredelem und der Wahl der Schiedsperson im Stadtteil Bergstadt Lautenthal stimmte der Rat einstimmig zu. Wir gratulieren beiden Bürgern und bedanken uns für ihr Engagement!

Aufgrund der guten finanziellen Lage der Stadt konnten mit dem Nachtragshaushaltplan 2021 weitere Investitionen ermöglicht werden. Auch die Satzung über Aufwandsentschädigungen wurde einstimmig gebilligt. Erhöhungen sind darin nicht vorgesehen.

Mit einem Dank für die bisherige gute Zusammenarbeit und dem Glückwunsch an die für die kommende Wahlperiode Gewählten beendeten der Bürgermeister und der Ratsvorsitzende die in großer Harmonie verlaufene Sitzung.

Letzte Ratssitzung

Die letzte Sitzung des Rates in der laufenden Wahlperiode findet am Donnerstag, 16. September, um 19 Uhr in der Mensa der Oberschule Langelsheim statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. unser Antrag „Konzept Hochwasser- und Extremwetterereignisse“ und unsere Anfrage „Ausstattung der Schulen und KiTa mit Luftreinigungsgeräten“ (siehe unten). Ferner wird der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bredelem ernannt und die Schiedsperson im Stadtteil Bergstadt Lautenthal gewählt. Für das Haushaltsjahr 2021 soll ein Nachtragshaushaltsplan verabschiedet werden. In der Einwohnerfragestunde haben Sie Gelegenheit Ihre Fragen zu stellen und Anregungen zu geben.

Wir würden uns über Ihre Teilnahme freuen! Und nicht vergessen: am Sonntag, 12. September, werden der Rat, die Ortsräte und der Bürgermeister für die ab 1. November um die SG Lutter vergrößerte Stadt Langelsheim gewählt. Auch Ihre Stimme ist wichtig!

Konzept-Hochwasser-Extremwetter-2021 Herunterladen

Anfrage-Luftreinigungsgeräte Herunterladen

Wie steht es mit Luftfilteranlagen in den Schulen und Kitas?

Die Sommerferien neigen sich dem Ende zu. Viele Eltern und auch andere Bürger fragen sich, ob in den Schulen alles getan worden ist, um die Gesundheit von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften zu schützen und einen neuerlichen Corona-Lockdown zu verhindern. Das gilt auch für den Betrieb der Kindertagesstätten. Das Thema Luftfilter hat lange für Diskussionen gesorgt und auch uns beschäftigt. Von verschiedenen Seiten wurde gefordert, so schnell wie möglich in Luftfilteranlagen für den Unterricht und in den Kitas zu investieren, damit es nach den Sommerferien nicht wieder zu Schließungen kommt. Wir haben dies zum Anlass genommen und den Bürgermeister um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Wie ist hinsichtlich der Ausstattung der Klassenräume in den Schulen und in den Räumen in den städtischen Kindertagesstätten mit Luftfilteranlagen bzw. -geräten in der Stadt Langelsheim der Sachstand?
Welche Rolle können mobile Luftfiltergeräte spielen? Gibt es bereits mobile Anlagen (ggfs. wo?) bzw. ist die Anschaffung geplant? Wie ist ggfs. die Zeitplanung?
Was spricht nach Einschätzung der Verwaltung für oder gegen mobile Filtergeräte?
Welche Fördermöglichkeiten gibt es? Sind von der Stadt bereits Fördermittel beantragt worden? Falls ja, in welchem Umfang und falls nein, wie sieht die Planung aus?
Ist der Einsatz von städtischen Haushaltsmitteln erforderlich und falls ja, in welchem Umfang und was ist seitens der Verwaltung geplant?

Konzept für Hochwasser- und Extremwetterereignisse

In den vergangenen Jahren (z.B. 1998, 2007, 2014, 2017) gab es auch in Langelsheim und in Lutter immer wieder Starkregenereignisse, die zu Hochwasser und Überflutungen geführt haben. Bereits im Oktober 2014 hatten wir beantragt, ein Hochwassserschutzkonzept für Langelsheim zu erstellen (siehe unten den Antrag vom 10.10.2014).

Jetzt haben wir das Thema erneut aufgegriffen und einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die Ratssitzung am 16. September beantragt. Wir fordern für Langelsheim ein Konzept zur Vorbereitung auf Hochwasser- und Extremwetterereignisse (siehe unten den Antrag vom 02.08.2021) und erwarten, dass sich zunächst der Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft hierzu kurzfristig Gedanken macht.

Hochwasserschutzkonzept Herunterladen

Konzept-Hochwasser-Extremwetter-2021 Herunterladen

Hier finden Sie die von der Stadt Langelsheim zum Thema bereits erstellten Präsentationen:

Hochwasservorsorgemanagement-2015 Herunterladen

Hochwasserschutz-2017 Herunterladen

Im Stadtteil Langelsheim entstehen neue Bauplätze

Quelle: Internetseite der Stadt Langelsheim

Der Verwaltungsausschuss hat nach Anhörung des Ortsrates Langelsheim Ende Mai die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Am Damm“ in Langelsheim beschlossen. Am Friedhof sollen bald sechs Bauplätze mit einer Größe von 451 – 526 qm entstehen. Der Rat hat jetzt mit unseren Stimmen beschlossen, diese zu den üblichen Bedingungen zu einem Gesamtgrundstückspreis von 89€/qm (einschließlich Erschließungs- und Anschlussbeiträgen) interessierten Bewerbern zum Kauf anzubieten. Im Vergleich zu anderen Kommunen ist dies immer noch ein günstiger Preis und wir hoffen, dass es damit gelingen wird, Langelsheim auch für junge Familien mit Kindern noch attraktiver zu machen.

Wir halten die bedarfsgerechte Schaffung von Neubaugebieten in den Ortsteilen für richtig und haben entsprechende Maßnahmen bislang immer unterstützt. Daneben setzen wir uns aber auch für den Erhalt von Wohnraum in Altgebäuden ein und fordern eine entsprechende Förderung und finanzielle Unterstützung.

Altkredite umfangreich abgelöst

Die Stadt Langelsheim verfügt derzeit über eine ausgezeichnete Liquidität und auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer entwickeln sich erfreulicherweise sehr positiv. Da die Zinsen auf Geldeinlagen zur Zeit sehr niedrig sind und teilweise sogar „Verwahrentgelte“ an die Banken zu zahlen sind, hat die Verwaltung vorgeschlagen, bestehende Kredite mit ungünstigen Konditionen abzulösen. Durch die vorzeitge Tilgung von 5 Krediten in Höhe von knapp 2,8 Mio. Euro kann ein finanzieller Vorteil von ca. 100.000 Euro erzielt werden.

Diesem nennenswerten Abbau der Verschuldung der Stadt haben wir im Rat gerne zugestimmt und werden uns auch weiterhin für eine solide Haushaltswirtschaft – möglichst ohne Neuverschuldung – und einen weiteren Schuldenabbau einsetzen. Versprochen!

Kurze Ratssitzung

Die letzte Sitzung des Stadtrates vor den Kommunalwahlen am 12. September verlief erneut sehr harmonisch. Nach Beantwortung der Fragen einer Bürgerin wurden die Anfragen der Fraktionen behandelt und die Anträge zur Digitalisierung der Grundschulen, den Skateranlagen, den Kindertagesstätten und zum Baulandmobilisierungsgesetz nach kurzer Erläuterung einstimmig an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung verwiesen. Auch die Festlegung des Kaufpreises für die Baugrundstücke im Baugebiet „Am Damm“ in Langelsheim, die Ablösung von Altkrediten und die Annahme einer Spende wurden einstimmig beschlossen. Mit dem Ziel, aufgrund der „Corona-Lage“ eine kurze Sitzung durchzuführen, verzichteten erfreulicherweise alle Fraktionen auf Wortbeiträge und auf „Wahlkampfgetöse“. Dies erkennen wir ausdrücklich an und begrüßen wir sehr.

Letzte Ratssitzung vor den Wahlen

Am Donnerstag, den 01. Juli 2021, findet voraussichtlich die letzte Sitzung des Rates vor den Kommunalwahlen am 12. September 2021 statt. Ob und ggfs. welche Ausschüsse des Rates vorher noch tagen, bleibt abzuwarten. Aktuell sind einige Sitzungen aufgrund der Corona-Situation vorsorglich abgesagt worden. Lediglich zu einer Sitzung des Feuerwehrausschusses (15.06.21, 19 Uhr im Rathaus) wurde eingeladen. Entscheidungsbedarf besteht dort allerdings nicht.

Es fällt auf, dass von den anderen Ratsfraktionen in letzter Zeit vermehrt Anträge gestellt werden. Zum Teil mit Anliegen, die selbstverständlich und absolut unstrittig sind oder die sich bereits seit längerer Zeit auf einem guten Weg befinden. Woran das wohl liegen mag?

Wir haben während der bisherigen Wahlperiode kontinuierlich Sachanträge zu verschiedenen Themen gestellt (Beispiele siehe oben unter „Dokumente“), unsere Ziele beharrlich verfolgt und dabei etliche sinnvolle Maßnahmen unterstützt. Dafür sind wir bisweilen auch kritisiert worden. Unbeeindruckt von dem Wahltermin im September werden wir unsere Arbeit zielstrebig fortsetzen und uns weiter um die Belange der Stadt Langelsheim und seiner Bürgerinnen und Bürger kümmern. Ohne viel „Getöse“. Versprochen!

Kurze Ratssitzung

Vor der Sitzung des Rates hatten alle Teilnehmenden die Möglichkeit, sich kostenlos und freiwillig einem „Corona-Schnelltest“ zu unterziehen. Dieses Angebot wurde zahlreich angenommen.

Aufgrund der Corona-Lage wurde von den Fraktionen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten auf Ausführungen der Verwaltung verzichtet und es gab nur einige wenige Wortbeiträge. Alle Vorlagen wurden vom Rat einstimmig beschlossen. Zu nennen sind insbesondere die Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bergstadt Lautenthal, die Jahresabschlüsse der Stadtwerke und der Städtischen Betriebe, der Erbbaurechtspachtvertrag für die neue Rettungswache Langelsheim, der Erlass der KiTa-Gebühren und der Erwerb eines Grundstücks im Bereich Braunschweiger Straße/Rosenstraße.

Danke an alle Spender

Gemeinden dürfen zur Erfüllung ihrer Aufgaben Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen annehmen. Auch in Langelsheim gibt es immer wieder Firmen, Vereine oder Privatpersonen, die der Stadt Geld- oder Sachspenden zukommen lassen. Oftmals geschieht dies zweckgebunden zur Förderung des Feuerschutzes oder zur Förderung der Heimatpflege aber auch für andere Zwecke. Je nach Höhe der Spende müssen der Verwaltungsausschuss oder der Rat der Annahme dieser Spenden zustimmen.

Aktuell liegt dem Rat für seine Sitzung am 25. März eine Vorlage über die Annahme einer Geldspende vom Förderverein Grundschule Lautenthal in Höhe von ca. 4.200€ für die Anschaffung eines Spielgerätes im Rahmen der Verlegung/Sanierung des Spielplatzes am Grundschulstandort Bergstadt Lautenthal vor. Damit soll die Beschaffung von höherwertigen Spielgeräten ermöglicht werden. Wir begrüßen und unterstützen dieses Vorhaben und danken dem Förderverein für seine großzügige Spende. Selbstverständlich werden wir der Annahme zustimmen.

Auch allen anderen, nicht genannten, Spendern gilt natürlich unser Dank!