Bauausschuss tagt (Sitzung abgesagt)

Am Mittwoch, 21. April um 18 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Wirtschaft im Großen Saal der Wolfshäger Festhalle statt. Auf unseren Antrag hin wird über den aktuellen Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen berichtet werden. Ferner wird das „Projekt Bahnhof Langelsheim“ vorgestellt und über den Winterdienst berichtet. Der Sachstand bei den Maßnahmen „Braunschweiger Straße“ und „Dünnschichtenprogramm 2021“ wird erläutert werden. Auch über ein mögliches Fahrradwege-Verkehrskonzept für Langelsheim wird der Ausschuss diskutieren. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Viele interessante Themen. Informieren Sie sich und nehmen Sie an der Sitzung teil. Wir würden uns über Ihre Teilnahme freuen!

Betriebsausschuss beschließt die Jahresabschlüsse 2019

Der Betriebsausschuss hat die Jahresabschlüsse und die Pflichtprüfungen 2019 der Stadtwerke und der Städtischen Betriebe beraten und einstimmig zur Kenntnis genommen. Dem Rat wird empfohlen, dem Betriebsleiter für das Wirtschaftsjahr 2019 die Entlastung zu erteilen.

Während das Wasserwerk und der Abwasserbetrieb Gewinne erzielt haben, die auf das Wirtschaftsjahr 2020 vorgetragen werden, haben die Städtischen Betriebe (wie geplant) einen Bilanzverlust erwirtschaftet, der aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird. Die vom Land beschlossene Verdoppelung der Wasserentnahmegebühren ab 01.01.2021 wird zunächst zu keiner Erhöhung des Wasserpreises führen, sich aber mittelfristig auch in Langelsheim auswirken.

Im Freibad Langelsheim werden derzeit umfangreiche Bauarbeiten ausgeführt. Ob, wann und unter welchen Bedingungen das Freibad in diesem Jahr geöffnet werden kann, ist derzeit noch nicht absehbar.

Straßenbeleuchtung wird optimiert!

Den Empfehlungen der Ortsräte folgend hat der Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft jetzt einstimmig einen Beschluss zur Optimierung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet gefasst: Wie bisher wird die Straßenbeleuchtung weiterhin helligkeitsabhängig in Betrieb genommen und ab 22 Uhr wird jede zweite Straßenlampe ausgeschaltet. Die gesamte Beleuchtung wird in den Morgenstunden wieder um 6 Uhr angeschaltet.

Eine (historisch gewachsene) Abweichung gibt es weiterhin im Ortsteil Bergstadt Lautenthal. Hier bleiben alle Leuchten bis 24 Uhr in Betrieb. Von 0 Uhr bis 5 Uhr wird jede zweite Leuchte abgeschaltet, danach werden die restlichen Leuchten wieder bis zur Morgendämmerung zugeschaltet.

In allen Ortsteilen wurden entsprechend den Wünschen der Ortsräte Sonderregelungen für einzelne Leuchten getroffen, um die Straßenbeleuchtung zu verbessern. So werden etliche Leuchten auf Ganznachtbetrieb umgestellt, beispielsweise im Stadtteil Langelsheim der Bereich vom Bahnhof bis zur Innerstebrücke.

Trinkwasserpreis bleibt in Langelsheim unverändert

Der Betriebsausschuss hat die Gebührenbedarfsberechnungen 2021 – 2023 für die Stadtwerke Langelsheim beraten. Aus der Vorlage der Verwaltung geht hervor, dass die aktuellen Abwassergebühren nicht ausreichen werden, um die voraussichtlichen Kosten des Abwasserbetriebes zu decken. Vorgeschlagen wird deshalb eine Erhöhung der Grundgebühr um 0,50€ (d.h. von 5€ auf 5,50€) und der verbrauchsabhängigen Gebühr von 3,28€ auf 3,64€ (zzgl. 0,35€ für Regenwasser). Das würde für einen Haushalt mit einem jährlichen Schmutzwasseranfall von 160 cbm zusätzliche Kosten von ca. 64€ im Jahr bedeuten.

Beim Wasserwerk hingegen gibt es aus den Vorjahren noch einen Überschuss, der jetzt ausgeglichen wird. Dies führt dazu, dass eine Erhöhung der Wassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023 nicht erforderlich ist und der Wasserpreis bei 1,38€/cbm (netto) und die Grundgebühr/Jahr bei 72€ (netto) bestehen bleiben kann.

Damit liegen wir im Vergleich mit den Nachbargemeinden sowohl bei den Abwassergebühren als auch beim Wasssergeld immer noch sehr günstig. Der Betriebsausschuss hat die Verwaltung einstimmig beauftragt, die notwendige Gebührenanpassung zum 01. Januar 2021 vorzubereiten und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Über den Ratsbeschluss werden wir Sie natürlich unterrichten.

Quelle: Internetseite der Stadt Langelsheim

Lange Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Wirtschaft

Insgesamt drei Stunden hat der Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft im Saal der Wolfshäger Festhalle getagt. Zunächst wurde vom Vertreter des Avacon Kommunalmanagements ausführlich zu den Stromausfällen im Stadtgebiet und über die bereits ergriffenen und noch geplanten Maßnahmen zur Sicherstellung der Stromversorgung berichtet. Danach stimmte der Ausschuss einstimmig der Aufstellung des Bebauungsplans „Am Damm“ im Stadtteil Langelsheim zu. Am Friedhof werden voraussichtlich 6 Bauplätze geschaffen. Mit dem Beginn der Erschließungsmaßnahmen ist Anfang 2021 zu rechnen. Auch den Beschlussempfehlungen der Ortsräte bezüglich der Schaltung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet wurde einstimmig gefolgt.

Zur Verkehrssituation am Ortsausgang Wolfshagen Richtung Lautenthal wurde die Anhörung einer Vertreterin der Anlieger beschlossen. Sie schilderte ausführlich die von den Anliegern wahrgenommenen Beeinträchtigungen und stellte verschiedene Lösungsmöglichkeiten vor. Während einer Unterbrechung der Sitzung hatten die Zuhörer Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen. Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Ausschuss einstimmig, den Bürgermeister zu bitten, gemeinsam mit dem Landkreis nach dauerhaften Lösungen zur Verkehrsberuhigung und Lärmreduzierung zu suchen und möglichst kurzfristig für Abhilfe zu sorgen.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verkehrsentwicklungsplan Langelsheim“ wurden die vom Ortsrat Langelsheim benannten sechs Maßnahmen vorgestellt und einvernehmlich beschlossen, darüber in der nächsten Sitzung zu befinden.

Betriebsausschuss berät über Trinkwasserpreis

Nach einem Bericht in der Goslarschen Zeitung vom 01. August 2020 stiegen die Wasserpreise in Niedersachsen seit 2009 um 19 Prozent. Wo steht Langelsheim?

Dem Bericht zufolge liegt der Durchschnittswert für einen Zwei-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Trinkwasserjahresverbrauch von 80 Kubikmeter bei 165 Euro/Jahr. Die Stadtwerke der Stadt Langelsheim liegen mit 182,40 Euro/Jahr etwas über diesem Durchschnittswert und an 82. Stelle (von 202). An 1. Stelle liegt die Insel Juist mit 349 Euro.

Wir zahlen derzeit bei einer Jahresgrundgebühr von 72€ für einen Kubikmeter Trinkwasser 1,38 Euro (netto). Damit liegen wir im Vergleich mit den Nachbargemeinden sehr günstig. Zur Ermittlung der Gebühren für Wasser und Abwasser wird von der Verwaltung regelmäßig eine Gebührenbedarfsberechnung erstellt. Auf dieser Grundlage setzt der Rat dann die Gebühren fest. Die aktuelle Gebührenbedarfsberechnung 2021 – 2023 wird in der öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses am Donnerstag, 10.09.2020, (Großer Sitzungssaal im Rathaus) beraten. Im Betriebsausschuss sind wir mit K.-O. Günzler und F.-W. Möse vertreten.

Wir werden Sie rechtzeitig darüber informieren, ob sich die in Langelsheim anfallenden Gebühren für Trinkwasser und Abwasser ab dem 01. Januar 2021 verändern werden.

Quelle: Internetseite der Stadt Langelsheim

Straßensanierungskonzept vom Bauausschuss beschlossen

Der Bauausschuss hat den Lärmaktionsplan für die Stadt Langelsheim und den Bebauungsplan „Pferde- und Reitsportanlage Scheeptal“ in Astfeld einstimmig beschlossen. Beim Konzept zur Straßensanierung 2020 gab es noch Diskussionbedarf. Es wurde in Frage gestellt, ob die Sanierung der Kreuzallee in Wolfshagen wirklich schon nötig ist. Zugestimmt hat der Ausschuss einstimmig der Sanierung des Hüttenweges in Astfeld und der Straße „Am Freibad“ in der Bergstadt Lautenthal. Ferner sollen die Burghagenstraße und die Straße „Am Riesebeck“ (beide in Wolfshagen) saniert werden. Insgesamt sind für diese Maßnahmen ca. 500.000€ vorgesehen. Der Bürgermeister und der planende Architekt haben über den Stand der Rathaussanierung berichtet (siehe oben). Diese Maßnahme soll im April begonnen und noch im laufenden Jahr abgeschlossen werden.

Lebhafte Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Wirtschaft

Auf der Tagesordnung stand die bessere Vermarktung des Businessparkes in der Rosenstraße. Leider stehen hier einige Flächen leer. Eine Mieterin stellte ihre Ideen vor, wie man durch verschiedene Angebote eine größere Attraktivität erreichen könnte. Der Ausschuss stimmte dem grundsätzlich zu und bat die Verwaltung, gemeinsam mit den Mietern ein Konzept zu erstellen.

Ferner stand der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan „Stadtfeld III“ zur Diskussion. Hier hatten Bürger geltend gemacht, es gäbe zu wenig Parkplätze und es seien zu wenig Grünflächen eingeplant. Auf unsere Nachfrage stellte die Verwaltung dar, warum sie diese Bedenken nicht teilt. Der Bebauungsplan wurde danach einstimmig beschlossen. Wenn jetzt auch noch der Rat zustimmt, steht einer baldigen Bebauung nichts mehr im Wege. Wir begrüßen, dass damit in Kürze im Stadtteil Astfeld weitere 10 Bauplätze angeboten werden. 6 weitere Bauplätze sollen folgen.

Eine muntere Diskussion entwickelte sich dann über die von der CDU-Fraktion eingebrachten Anträge. Diese zielten darauf ab, die Stadt möge die Energiewende unterstützen, den Aspekt der Barrierefreiheit berücksichtigen, ein Fahrradwege-Verkehrskonzept erstellen und die städtischen Grünflächen auf Wildblumeneignung zu prüfen. Ferner sollte die Verwaltung prüfen, inwieweit ein Ausbau eines Fußweges entlang der L 515 (Straße vom Stadtteil Langelsheim nach Kunigunde) im Zuge der Straßensanierung sinnvoll und möglich sei.

Die Ausschussmitglieder von SPD und WGL erklärten ihre grundsätzliche Zustimmung zu diesen Anregungen machten jedoch gleichzeitig deutlich, dass es der Anträge nicht bedurft hätte, weil die Stadt bei all diesen Themen bereits im erheblichen Umfange vorbildlich tätig sei und auch andere Gremien sich bereits damit befasst hatten. Dies wurde auch vom Leiter des städtischen Bauamtes anhand von mehreren Beispielen ausführlich und eindrucksvoll bestätigt. Der Ausschuss kam schließlich überein, die Verwaltung zu bitten, in diesem Sinne weiterhin tätig zu sein. Lediglich beim Thema „Wildblumen“ bestanden die beiden CDU-Vertreter auf einer Abstimmung, bei der es dann auch nur zwei „Ja-Stimmen“ (bei 7 Ausschussmitgliedern) gab.

Bei der Erhöhung der Haushaltsmittel für die Straßeninstandhaltung und der Erstellung einer Übersicht über die notwendigen Maßnahmen bestand dann wieder Einigkeit.

Der Ausschussvorsitzende sprach am Ende von einer „zähen Sitzung“. Diese wäre aus unserer Sicht nicht erforderlich gewesen, wenn die gestellten Anträge wirklich erforderlich gewesen wären.

Sitzung des Betriebsausschusses: Voraussetzung für Hatix beschlossen!

Jeweils einstimmig hat der Betriebsausschuss die Wirtschaftspläne 2020 für das Wasserwerk, das Abwasserwerk und die Städtischen Betriebe Langelsheim befürwortet und diese an den Rat weitergeleitet. Darin sind etliche größere Investitionen enthalten.

Ferner wurde die Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages für die Bergstadt Lautenthal und Wolfshagen im Harz beschlossen. Danach müssen die Gäste in den beiden Luftkurorten ab Januar 2020 pro Tag 25 Cent mehr zahlen. Voraussetung ist, dass das geplante Harzer Urlaubs-Ticket (Hatix), das die kostenlose Nutzung des Personennahverkehrs ermöglichen wird, pünktlich eingeführt wird. Im Businesspark stehen derzeit einige Flächen leer. Der Betriebsausschuss hat erörtert, wie diese Situation verbessert werden kann.

Die WGL-Ratsfraktion ist im Betriebsausschuss durch Karl-Otto Günzler und Friedhelm Möse vertreten. Beide stehen für Ihre Fragen und Anregungen gern zur Verfügung.

 

Lärmaktionsplanung vorgestellt

Im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft wurde durch ein Fachbüro die Lärmaktionsplanung der Stadt vorgestellt und einstimmig beschlossen. Lärmaktionspläne dienen der Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen für Orte in der Nähe von Hauptverkehrswegen. Für den Stadtteil Langelsheim besteht bei der B 82n eine Lärmbetroffenheit von zwei Grundstücken.