Der Rat tagte erneut unter den besonderen Umständen und Auflagen, die der aktuellen „Corona-Situation“ geschuldet sind. Alle Teilnehmer trugen beim Betreten und Verlassen der Sitzung eine Mund-Nase-Bedeckung und hielten einen Sicherheitsabstand ein.
Vor Eintritt in die Tagesordnung erhoben sich die Anwesenden zum Gedenken an den kürzlich verstorbenen Ersten Stadtrat a.D. Otto Rettstadt. Während der Einwohnerfragestunde wiesen Bürger auf die Situation auf einem Grundstück an der „Langen Straße“ in Höhe der Innerstebrücke und auf die Verkehrssituation an der Ortsausfahrt in Wolfshagen (Richtung Lautenthal) hin. Die Tagesordnung wurde dann ziemlich schnell „abgearbeitet“: Ein Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen an der K 35 in Wolfshagen wurde zur Beratung an den Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft verwiesen. Das Sondernutzungskonzept für die Aufstellung von Altkleider- und Altschuhcontainern wurde aufgehoben. Dem Gebührenerlass während der Notbetreuung in den Kindertagesstätten, der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte, der Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung, dem Beitritt der Stadt zur ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e.G. und der Änderung der Vereinbarung zum Harzer Urlaubs-Ticket (HATIX) stimmte der Rat zu.
Auffällig war, dass es zu allen Tagesordnungspunkten keine (sonst üblichen) Berichte der Verwaltung und keine Wortmeldungen gab. Dies war im Vorfeld zwischen den Fraktionen und dem Bürgermeister so abgesprochen und im Hinblick auf die „Corona-Situation“ vereinbart worden. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst!
Wir haben diesem Verfahren zugestimmt, hoffen aber, dass der Rat möglichst bald wieder zu „munteren“ Sitzungen mit ausführlichen Diskussionen, in denen die – durchaus vorhandenen – unterschiedlichen Standpunkte deutlich werden, zurückkehren kann.
Demokratie lebt von der – friedlichen – Auseinandersetzung und dem Ringen um tragfähige Kompromisse.