Besuch beim Deutschen Bundestag

Auf Anregung von Sigmar Gabriel, MdB, waren wir zu Besuch beim Deutschen Bundestag. Gemeinsam mit weiteren Teilnehmern aus Salzgitter fuhr unsere Gruppe  am frühen Morgen im Reisebus nach Berlin. Dort angekommen, bekamen wir zunächst auf der Besuchertribüne im Plenarsaal einen ausführlichen  Informationsvortrag. 

Anschließend hatten wir Gelegenheit, mit zwei Mitarbeiterinnen des Abgeordneten Gabriel (der anderweitig unterwegs war) über aktuelle Themen der Bundespolitik zu diskutieren.

Es folgte ein Rundgang auf der Reichstagskuppel. Nach dem Mittagessen im „Paul-Löbe-Haus“ bummelten wir bei sonnigem Herbstwetter über die „Festmeile“, die bereits zum Tag der Deutschen Einheit aufgebaut war.

Da wir am späten Nachmittag zurückfahren wollten, blieb nur noch Zeit für einen kurzen Besuch am Brandenburger Tor und „Unter den Linden“.

Wir hatten einen interessanten Tag mit vielen Eindrücken und Informationen. Besonders beeindruckt zeigten sich einige Teilnehmer von den sehr umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen und den gründlichen Einlasskontrollen.

Wir danken Frau Letter für die gute Vorbereitung der Fahrt und für ihre kompetente und umsichtige Betreuung in Berlin!

Ortsrat Bergstadt Lautenthal gegen Fusionsverhandlungen mit Lutter

Nach den Ortsräten Wolfshagen und Bredelem hat sich jetzt auch der Ortsrat Bergstadt Lautenthal in einer öffentlichen Sitzung mit dem Thema „Ev. Fusion mit der SG Lutter“ befasst. Bürgermeister Henze schilderte zunächst den Verlauf und die Ergebnisse der bisherigen „Sondierungsgespräche“ und beantwortete dann die zahlreichen Fragen der anwesenden Bürger. Es ergab sich eine lebhafte Diskussion, in der sich sowohl Stimmen für als auch gegen eine Fusion erhoben. Der Ortsrat sprach sich letztendlich mit 4 zu 2 Stimmen gegen die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit Lutter aus.

Arbeitseinsatz im Freibad Langelsheim

Es war ein super Sommer und die Freibäder waren gut besucht. Nach Saisonschluss wird das Freibad Langelsheim nun „winterfest“ gemacht.

Der „Förderverein Freibad Langelsheim“ und die Stadt bitten freiwillige Helfer am Samstag, 29. September, ab 9 Uhr um Unterstützung: kleinere Tätigkeiten (z.B. Reinigung, Gartenpflege) sind auszuführen. Werkzeug und Arbeitsmaterialien werden gestellt. Gegen Mittag wird es wieder einen kleinen Imbiss geben.

Premiere des ersten Langelsheimer Bürgerfrühstücks verlief erfolgreich

Ortsbürgermeister Hartmut Richter und Stadtjugendpfleger Jens Fiebig hatten für die Kinder- und Jugenstiftung Langelsheim zu einer in Langelsheim neuen Veranstaltung eingeladen: Auf dem Hof von Henrick Dieckmann fand das 1. Langelsheimer Bürgerfrühstück statt.

Nachdem die beiden Initiatoren die knapp 200 (!) Gäste begrüßt hatten, hielt Pastorin Reich eine Andacht ab, die sie unter das Motto „Ihr seid das Salz der Erde“ stellte. Die Anwesenden beteiligten sich mit dem Lied „Danke“ und widmeten sich dann den mitgebrachten „Leckereien“ und dem vom Kinderschutzbund Langelsheim zubereiteten Kaffee. Auch einige Sektkorken knallten bereits.

Die noch nicht versteigerten „Kunstwerke“, die von den Ratsmitgliedern erstellt worden waren, konnten erworben werden. Auch wenn das Wetter nicht ganz so spätsommerlich war, herrschte bei den Teilnehmern gute Stimmung. Viele freuen sich bereits auf eine Wiederholung im nächsten Jahr.

Der Erlös der Veranstaltung kommt der Kinder und Jugendstiftung zugute. Siehe auch www.jugend.langelsheim.de

 

 

Am Samstag, 10. November, findet im Hotel „Zum Löwen“ der 2. Langelsheimer Stiftungsball statt. Restkarten sind noch erhältlich.

Gute Stimmung beim Weinfest des Ortsrates Langelsheim

Trotz des nicht mehr ganz so schönen Wetters fanden viele Gäste den Weg in den Park an der Schule. Bei Kaffee und Kuchen lauschten sie zunächst der flotten Musik des Hüttenmusikkorps. Am frühen Abend sorgte wieder die bekannte Partyband aus Magdeburg für gute Stimmung. Mit Einbruch der Dunkelheit wurde der Park dann durch zahlreiche Fackeln in eine heimelige Kulisse verwandelt.

Auch wir hatten an unserem Bierstand gut zu tun und sind mit dem Umsatz zufrieden. Den Reinerlös aus den verkauften Getränken werden wir in Kürze  den „Feuerfüchsen“ von der Jugendfeuerwehr Langelsheim übergeben.

Wir danken Ortsbürgermeister Hartmut Richter für die erneut gute Organisation und natürlich den zahlreichen Helfern und Mitwirkenden für ihre Unterstützung und freuen uns über ein gelungenes Weinfest!

 

Harmonische Ratssitzung mit großer Übereinstimmung

Alle Beschlüsse des Rates wurden einstimmig gefasst! Hierzu gehören u.a.:

Ralf Bosse wurde erneut für sechs Jahre zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Langelsheim ernannt. Die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Langelsheim und die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten wurden an die gültige Rechtslage angepasst. Die Jahresabschlüsse 2017 der Stadtwerke und der Städtischen Betriebe wurden festgestellt und dem Betriebsleiter wurde Entlastung erteilt.

Der Nachtragshaushalt 2018 bringt aufgrund unerwartet hoher Gewerbesteuereinnahmen trotz eingetretener Ausgabeerhöhungen bei verschiedenen Vorhaben einen Überschuss von ca. 1,918 Mio. Euro.

Straßenschilder erneuern

In Langelsheim gibt es einige Straßen, die nach mehr oder weniger bekannten Personen benannt sind. Zum Teil werden mit einem kleinen Zusatzschild unter dem Straßenschild nähere Informationen zu der entsprechenden Person gegeben. Diese Schilder sind teilweise in einem schlechten Zustand und kaum oder gar nicht leserlich. An einigen Stellen fehlen sie ganz. Wir haben deshalb im Ortsrat Langelsheim die Erneuerung bzw. Ergänzung dieser Schilder angeregt.

Ortsrat Bredelem für Fusionsverhandlungen mit Lutter

Nach dem Ortsrat Wolfshagen hat sich jetzt auch der Ortsrat Bredelm in einer öffentlichen Sitzung mit dem Thema „Ev. Fusion mit der SG Lutter“ befasst. Bürgermeister Henze schilderte zunächst den Verlauf und die Ergebnisse der bisherigen „Sondierungsgespräche“ und beantwortete die (wenigen) Fragen der anwesenden Bürger. Nach kurzer Diskussion sprach sich der Ortsrat einstimmig für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit Lutter aus.

Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Einwohnerbefragung: Was genau ist das?

In der aktuellen Diskussion über die ev. Aufnahme von Gesprächen mit der SG Lutter über eine mögliche Fusion mit der Stadt Langelsheim wird immer wieder eine „Bürgerbefragung“ gefordert. Was genau verbirgt sich dahinter?

Das Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) sieht in § 35 (Einwohnerbefragung) vor, dass die Vertretung (also der Rat) in Angelegenheiten der Kommune eine Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner, die mindestens 14 Jahre alt sind und die seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in der Kommune haben, beschließen kann. Sie ist für Fälle gedacht, in denen der Rat seine Entscheidung vom Votum der Bürger abhängig machen will, ohne jedoch die Entscheidung auf die Bürger zu übertragen. Das Ergebnis der Einwohnerbefragung ist für den Rat also nicht verbindlich und er kann auch abweichend davon entscheiden. Für die Durchführung der Bürgerbefragung sind durch Satzung der Gegenstand der Befragung und das genaue Verfahren zu regeln. Wir hatten bereits im Juni 2014 im Rat beantragt, für eventuelle Bürgerbefragungen eine Satzung über das allgemeine Verfahren zu beschließen (Antrag Satzung Bürgerbefragung). Dies wurde jedoch von der Ratsmehrheit abgelehnt.

Daneben gibt es noch das Bürgerbegehren (§ 32 NKomVG), mit dem beantragt werden kann, dass die Bürger über eine Angelegenheit ihrer Kommune entscheiden. Erfüllt das Bürgerbegehren die strengen Anforderungen des Gesetzes kommt es zu einem Bürgerentscheid (§ 33 NKomVG). Ein verbindlicher Bürgerentscheid steht einem Beschluss des Rates gleich.

Wir stehen einer Bürgerbefragung in geeigneten Fällen als Instrument einer frühzeitigen und umfassenden Bürgerbeteiligung grundsätzlich und uneingeschränkt positiv gegenüber. Es gilt jedoch stets, sorgfältig abzuwägen, ob eine Bürgerfragung im konkreten Fall sinnvoll ist. Im Falle der ev. Fusion mit Lutter wollen wir zunächst die anstehenden Sitzungen der Ortsräte (siehe unten) und die zugesagten Informationsveranstaltungen abwarten und werden das Bürgerinteresse genau verfolgen. Die
WGL-Ratsfraktion steht in ständiger Diskussion über die Vor- und Nachteile einer Bürgerbefragung und wird zu gegebener Zeit ihre Entscheidung treffen.

Informationsveranstaltungen zur ev. Fusion mit der SG Lutter

Nach dem Ortsrat Wolfshagen (siehe Bericht unten) werden sich auch die anderen Ortsräte mit dem Thema „Ev. Fusion mit der SG Lutter“ befassen:

Ortsrat Bredelem:   einstimmiger Beschluss für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen

Ortsrat Lautenthal:   mehrheitlicher Beschluss gegen die Aufnahme von Fusionsverhandlungen

Ortsrat Astfeld:  Donnerstag, 18. Oktober, 18 Uhr, Gaststätte Athen

Ortsrat Langelsheim:   Dienstag, 23. Oktober, 18.30 Uhr im Rathaus (Großer Sitzungssaal)

Eine Informationsveranstaltung für alle Bürger wird am Donnerstag, 8. November, 19 Uhr im Forum der Oberschule Langelsheim stattfinden.

Der Rat der Stadt Langelsheim wird voraussichtlich in seiner Sitzung am Donnerstag, 29. November, 19 Uhr, darüber beschließen, ob mit der SG Lutter Verhandlungen über eine mögliche Fusion beider Kommunen aufgenommen werden sollen.

Bitte informieren Sie sich und nehmen Sie an den Informationsveranstaltungen teil. Gerne würden wir auch Ihre Meinung zu diesem Thema erfahren. Sprechen Sie uns an!

Ihre persönlichen, telefonischen (85 986 Heike Wodicka, 2881 Friedhelm Möse) oder schriftlichen (heike.wodicka@t-online.de, friedhelm.moese@gmx.de) Anregungen werden wir in der WGL-Ratsfraktion ausführlich diskutieren.