Friedhelm Möse

Was bringt das neue Jahr den Langelsheimer Bürgern?

Barbara Eberhardt und Alexandra Wiedenhaupt haben sich am Neujahrstag 2018 zusammen mit 93 (!) weiteren Schwimmern mutig in die (kalten) Fluten der Innerstetalsperre gestürzt. Die restlichen WGL-Ratsmitglieder waren vollzählig für die DLRG im Einsatz.

Wir hoffen, auch Sie sind gut in das neue Jahr gekommen und wünschen Ihnen viel Erfolg, Gesundheit und alles Gute!

Bei den Beratungen des Haushalts 2018 haben wir unsere Vorstellungen eingebracht und ihm letztendlich zugestimmt. Er ermöglicht viele wichtige Vorhaben und Investitionen. Einige Beispiele:

In Wolfshagen wird ein neues Gebäude für zwei Krippengruppen errichtet. Diese Maßnahme kommt unseren jungen Familien zugute und wird von uns ausdrücklich begrüßt und unterstützt!

Auch das von uns schon lange geforderte Förderprogramm für den Ankauf von älteren Immobilien tritt endlich in Kraft und ergänzt das sogen. Kinderbonusprogramm, mit dem nur Neubauten gefördert werden. Weitere Maßnahmen zum Hochwasserschutz werden umgesetzt und in Astfeld wird das Neubaugebiet „Im Stadtfeld III“ in Angriff genommen. Auch in der Bergstadt Lautenthal werden Bauplätze geschaffen (auf dem Gelände des ehemaligen Kurhauses). Die Straße „Im Stadtfeld“ in Astfeld wird weiter saniert.

Die Planung für das Industriegebiet „Sültefeld III“ wird fortgesetzt und auch für das Gebiet „Innerstetal“ wird ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Hier setzen wir uns dafür ein, dass statt einer Industriefläche ein Gewerbegebiet ermöglicht wird.

Die Ortsfeuerwehr Wolfshagen erhält ein neues Einsatzfahrzeug und in Bredelem wird an das Feuerwehrgerätehaus eine Fahrzeughalle angebaut. Die Planung für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs in Langelsheim werden fortgesetzt.

Um diese und viele andere Vorhaben zu ermöglichen, aber gleichzeitig die Neuverschuldung in vertretbaren Grenzen zu halten, mussten leider die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer maßvoll angehoben werden (siehe Bericht unten). Auch das Wassergeld und die Abwassergebühren mussten geringfügig erhöht werden (siehe Bericht unten).

Wir stellen uns auch 2018 der Verantwortung für die Gemeinschaft und werden weiter konstruktiv im Rat und in seinen Ausschüssen sowie in den Orträten Astfeld und Langelsheim und an anderen Stellen mitarbeiten. Alle Vorhaben und Vorschläge, die den Interessen der Bürger dienen, finden unsere Unterstützung. Egal von wem sie kommen! Sprechen Sie uns an!

Ortsräte oder Ortsvorsteher? Was ist für Langelsheim besser?

Das Nds. Kommunalverfassungsgesetz sieht vor, dass in Gemeinden entweder Ortsräte gebildet oder Ortsvorsteher bestellt werden. In ihrer Hauptsatzung hat sich die Stadt Langelsheim bewusst und aus guten Gründen für die Bildung der Ortschaften Langelsheim, Bergstadt Lautenthal, Wolfshagen im Harz, Bredelem und Astfeld entschieden. Gleichzeitg wurden Ortsräte mit 5 (Bredelem), 7 (Astfeld, Lautenthal, Wolfshagen) bzw. 9 (Langelsheim) Mitgliedern eingeführt. Diese werden alle fünf Jahre von den Bürgern neu gewählt.

Die Zuständigkeiten der Ortsräte sind sehr begrenzt und im Gesetz genau beschrieben. Hinzu kommen weiter gefasste Mitwirkungs- und Anhörungsrechte zu allen wichtigen Fragen der Ortschaft. Entscheidungen treffen die Ortsräte hier jedoch nicht.

Als Alternative zu den Ortsräten sieht das Gesetz Ortsvorsteherinnen oder Ortsvorsteher vor. Diese werden nicht gewählt sondern vom Rat auf Vorschlag der Fraktion, deren Mitglieder in der jeweiligen Ortschaft die meisten Stimmen erhalten haben (verkürzt wiedergegeben), bestimmt. Der/die Ortsvorsteher/in hat die Belange der Ortschaft zur Geltung zu bringen und Hilfsfunktionen für die Gemeindeverwaltung zu erfüllen.

Wir sind derzeit in den Ortsräten Langelsheim und Astfeld (vorher auch in Wolfshagen) mit jeweils drei Mitgliedern gut vertreten. In Astfeld stellen wir mit Barbara Eberhardt auch die Ortsbürgermeisterin. Die Ortsratsarbeit verläuft nach unserer Einschätzung sachlich und zielorientiert im Interesse der Bürger. Die Entscheidungen der Ortsräte werden meist einstimmig oder parteiübergreifend mit eindeutiger Mehrheit getroffen. Viele Beschlüsse oder Anregungen der Ortsräte werden umgesetzt oder vom Rat oder der Verwaltung aufgegriffen. Dass hiervon im Einzelfall aus guten Gründen auch einmal abgewichen wird, liegt in der Natur der Sache und rechtfertigt nach unserer Auffassung nicht gleich die Forderung nach Auflösung der Ortsräte.

Sicherlich kann man die begrenzte Entscheidungskompetenz der Ortsräte beklagen. Auch über die Zahl der Ortsratsmitglieder kann man unterschiedlicher Meinung sein (siehe hierzu unseren Antrag Verkleinerung Ortsrat Langelsheim). Trotzdem finden wir, dass die Ortsbürgermeister mit ihren Orträten gute Arbeit leisten und sich für die Interessen der Bürger in ihren Ortschaften nachdrücklich und meist auch erfolgreich einsetzen. Darüberhinaus sind viele Ortsratsmitglieder gleichzeitig auch Ratsmitglieder und achten dort auf die Berücksichtigung der Interessen ihrer Ortschaft.

Wenn dies von den WGL-Mitgliedern gewünscht ist, werden wir die Frage „Ortsräte oder Ortsvorsteher? Was ist für Langelsheim besser?“ offen diskutieren und auch in einer Jahreshauptversammlung der WGL ergebnisoffen beraten.

Sanierung des Bahnhofes Langelsheim weiter in der Planung

Im Juni 2016 wurde in der öffentlichen Ratssitzung vom Zweckverband Großraum Braunschweig der Planungsstand zur barrierefreien Sanierung des Bahnhofes in Langelsheim vorgestellt und die Fragen der Ratsmitglieder und der anwesenden Bürger beantwortet. Beabsichtigt war zu diesem Zeitpunkt, mit den Bauarbeiten Mitte 2018 zu beginnen und die Fertigstellung für Ende 2018 anzustreben.

Eine neue Gerichtsentscheidung aus Süddeutschland, bei der es um nächtlichen Baulärm und um die Beteiligung der betroffenen Anlieger ging, hat das Eisenbahnbundesamt veranlasst, statt eines (kürzeren) Plangenehmigungsverfahrens nun ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Dies wird mindestens zwölf Monate in Anspruch nehmen und führt jetzt zu Schwierigkeiten bei der Finanzierung des ca. 4,3 Mio. teuren Vorhabens da das ursprüngliche Förderprogramm zeitlich befristet ist. In einem Gespräch im Rathaus Langelsheim machten alle Beteiligten deutlich, dass die baldige barrierefreie Sanierung des Langelsheimer Bahnhofes weiterhin erforderlich und auch gewünscht sei. Unabhängig von der offenen Finanzierungsfrage werden alle notwendigen Planungen und Verfahrensschritte weiterverfolgt und ein möglichst früher Beginn der Bauarbeiten angestrebt. Das begrüßen wir.

Wir sehen die Notwendigkeit einer Sanierung des Bahnhofes Langelsheim und unterstützen alle Maßnahmen, die der baldigen Verwirklichung dieses Projektes dienen. Dabei muss aber auch auf die berechtigten Interessen und die Beteiligung der betroffenen Bürger sowie auf die Belange des Denkmalschutzes Rücksicht genommen werden. Dies führt dann möglicherweise zu zeitlichen Verzögerungen.

Weg an der Mühlenstraße wird ausgebessert und erhält Beleuchtung

Bereits im November letzten Jahres (!) hatten wir im Ortsrat Langelsheim die unzureichende Beleuchtung des Weges an der Mühlenstraße hinter dem Mühlenbach (gegenüber dem Heimatmuseum) bemängelt und eine Ortsbegehung mit den betroffenen Anliegern angeregt.

Nach mehrmaliger Nachfrage hat sich der Ortsrat jetzt mit den Anwohnern getroffen und sich deren Sorgen vor Ort angehört. Neben der fehlenden Beleuchtung wurde dabei auch auf den schlechten Zustandes des Weges hingewiesen und um Abhilfe gebeten. Der anwesende Leiter der Polizeistation Langelsheim unterstützte die Forderung nach einer besseren Beleuchtung und stimmte den Bürgern auch hinsichtlich des Zustandes des Weges zu.

In der abschließenden Besprechung, die im Heimatmuseum stattfand, sagte der Leiter des städtischen Bauamtes zu, dass zu Beginn des kommenden Jahres in Absprache mit den Anliegern drei neue Laternen aufgestellt werden und dass auch die Oberfläche des Weges ausgebessert werden wird. Eine Laterne wird im Bereich des Rechens vor der Brücke aufgestellt, ab der der Mühlenbach verrohrt verläuft und dient somit indirekt auch dem Hochwasserschutz.

Wir begrüßen diese Lösung und sind froh, in dieser Angelegenheit hartnäckig geblieben zu sein.

Unterstützung der Kinderfeuerwehr „Feuerfüchse“

Auch beim diesjährigen Weinfest des Ortsrates Langelsheim waren wir wieder mit einem kleinen Stand vertreten. Den Reinerlös aus dem Verkauf haben wir diesmal für die Kinderfeuerwehr Langelsheim vorgesehen.

Zusammen mit einem Paket Gummibärchen übergaben Alexandra Wiedenhaupt und Walter Ohms den Geldbetrag an die Betreuerinnen, die mit den Kindern gerade beim Kekse backen waren. Die Summe soll u.a. für die Anschaffung von Bastelzubehör genutzt werden.

Wir begrüßen die Arbeit unserer Feuerwehr auch im Jugend- und Kinderbereich und wünschen weiterhin viel Erfolg!

Seniorenweihnachtsfeier des Ortsrates Langelsheim

Auf Einladung des Ortsrates Langelsheim kamen wieder mehr als 70 ältere Mitbürger in das Ev. Gemeindehaus zur diesjährigen Weihnachtsfeier. Nach der Begrüßung gab Ortsbürgermeister Hartmut Richter einen Rückblick auf das Jahr 2017.

Bei Kaffee und Kuchen an weihnachtlich geschmückten Tischen wurden einige Weihnachtslieder gesungen. Höhepunkt des Nachmittags war dann der Auftritt des Chores des Ev. Kindergartens St. Andreas.

Nach verschiedenen musikalischen Beiträgen verteilten die Kinder dann noch selbstgebastelte Sterne an die Senioren. Bürgermeister Ingo Henze überbrachte die Weihnachtswünsche des Rates und der Verwaltung und richtete ein Grußwort an die Anwesenden.

Seniorensprecherin Evi Neumann und eine weitere Teilnehmerin trugen weihnachtliche Geschichten vor. Verbunden mit Dankesworten des Ortsrates übergaben Steffi Richter und Heike Wodicka den Damen des Helferkreises und den Kameraden der Feuerwehr je ein kleines Präsent.

Der nächste Seniorennachmittag des Ortsrates Langelsheim findet am Mittwoch, 14. Februar 2018 statt. Sie sind herzlich willkommen!

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Karl-Otto Günzler: Mein erstes Jahr im Stadtrat

Im Herbst letzten Jahres fanden die Kommunalwahlen statt. In der Wahlperiode vom 1.11.2016 bis 31.10.2021 ist die WGL wieder mit sechs Vertretern im auf 26 Sitze verkleinerten Stadtrat vertreten. Ein „neuer“ Abgeordneter berichtet über sein erstes Jahr im Stadtrat:

Nachdem ich meine berufliche Tätigkeit beendet hatte, habe ich mir gedacht, ich kann mich für meine Heimatstadt auch in anderer Weise einsetzen. Deshalb habe ich für den Stadtrat kandidiert. Ich danke allen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben und werde alles tun, um diese nicht zu enttäuschen. Von der Kommunalpolitik hatte ich bis zu diesem Zeitpunkt nur eine vage Vorstellung.

Bereits in meiner ersten Ratssitzung wurde ich dann gleich gefordert:

Als Alterspräsident durfte ich die Sitzung eröffnen und bis zur Wahl des Ratsvorsitzenden leiten. Bei aller Aufregung war dies eine interessante Erfahrung.

Für die WGL-Fraktion bin ich als Mitglied im Betriebsausschuss und im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft tätig. Dabei bin ich überrascht, wie unterschiedlich und vielfältig die Themen sind, die hier beraten und für den Rat vorbereitet werden. Natürlich setze ich mich für den Erhalt und die Sanierung des Langelsheimer Freibades ein. Aber auch die Entwicklung von neuen Gewerbe- und Baugebieten interessiert mich sehr. Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen verläuft auch bei unterschiedlicher Meinung sachlich und im Interesse der gesamten Stadt.

Bereits in meinem ersten Jahr habe ich viel über die Langelsheimer Kommunalpolitik gelernt. Ich versuche, die anstehenden Themen stets gründlich zu hinterfragen und bringe meine Vorstellungen und Erfahrungen in die Arbeit der WGL-Fraktion ein. Da es hier keinen „Fraktionszwang“ gibt, kann ich meine Meinung immer offen vertreten und nach meinen Überzeugungen frei abstimmen. Deshalb fühle ich mich dort gut aufgehoben und haben meinen Entschluss, für die WGL zu kandieren, nicht bereut.

Mit fremden Federn schmücken: Beispiel Altbauförderung

Wir haben im Rat der Richtlinie „Altgebäudebonus-Programm“ zugestimmt, die am 01. Januar 2018 in Kraft treten wird. Damit wird nun endlich auch der Erwerb eines Altgebäudes im gesamten Stadtgebiet, das vor dem 01.01.1950 fertiggestellt wurde, mit einmalig 4.000€ je Altgebäude gefördert.

Dies beantragen wir bereits seit Mitte 2014, als über die Einführung des sogen. „Kinderbonusprogramm“ diskutiert wurde. In unserem Änderungsantrag zum Kinderbonusprogramm hatten wir klargestellt, dass wir einer sozial ausgewogenen Richtlinie zustimmen würden und gleichzeitig eine angemessene Förderung des Erwerbs von Altbauten gefordert. Dies wurde von SPD und CDU abgelehnt und wir wurden an den Gesprächen zur Suche von Lösungsmöglichkeiten nicht beteiligt. Nachfolgend haben wir immer wieder eigene Vorschläge unterbreitet (siehe Bericht unten) und letztlich durch Zurückziehen unseres Antrages Willkommensgruß und gerechtes Förderprogramm und durch konstruktive Mitarbeit in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe den jetzt vom Rat (nach mehr als drei Jahren!) beschlossenen Kompromiss ermöglicht.

Jetzt plötzlich erklärt die CDU-Fraktion, sie sei der Impulsgeber für das Altbauförderkonzept (siehe GZ-Bericht). Was soll man davon halten?

Ortsheimatpfleger verdienen eine Aufwandsentschädigung

Wir begrüßen den einstimmigen Beschluss des Rates zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen. Damit erhalten nun auch die ehrenamtlichen Ortsheimatpfleger ab dem nächsten Jahr eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 30€. Alexandra Wiedenhaupt hob für die WGL in ihrem Redebeitrag hervor, dass die Ortsheimatpflege große Bedeutung hat und Anerkennung verdient. Als Beispiel erwähnte sie das emsige Wirken von Horst Immenroth für den Ortsteil Wolfshagen im Harz.

Wir hatten bereits in unserem Antrag auf „Einfrieren“ der Aufwandsentschädigung für die Kommunalpolitiker ausdrücklich aufgenommen, dass die Beträge für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr und für die sonstigen ehrenamtlich Tätigen bei Bedarf angepasst werden sollten. Leider hat die Ratsmehrheit jedoch beschlossen, sich mit unserem Antrag nicht zu befassen.

Warum die Aufregung um die Anhebung der Grundsteuer B?

Die Grundsteuer B wird von der Stadt auf der Grundlage des vom Finanzamt festgesetzten Grundsteuermessbetrages für bebaute Grundstücke erhoben. Der Grundsteuermessbetrag wird mit dem Hebesatz der Gemeinde multipliziert und ergibt dann die zu zahlende Jahressteuer.

Der Hebesatz für die Grundsteuer B wurde in Langelsheim zuletzt zum 01.01.2014 erhöht und beträgt somit seit vier Jahren unverändert 360%. Der Rat hat diesen Hebesatz nun für 2018 und 2019 um jeweils 15% (also auf 375% in 2018 und auf 390% ab 2019) erhöht.

Was bedeutet dies für ein Einfamilienhaus? Als Beispiel wird ein 1990 fertiggestelltes Einfamilienhaus (mit 147 qm Wohnfläche und Garage) auf einem ca. 700 qm großen Grundstück im Ortsteil Langelsheim zugrunde gelegt:

Grundsteuer B bisher: Grundsteuermessbetrag (94,11€) mal Hebesatz (360%) = 338,80€ im Jahr.

Grundsteuer B ab 01.01.2018: Grundsteuermessbetrag (94,11€) mal Hebesatz (375%) = 352,91 €/Jahr. Also zusätzlich 14,11€ in 2018.

Grundsteuer B ab 01.01.2019: Grundsteuermessbetrag (94,11€) mal Hebesatz (390%) = 367,02 €/Jahr. Also zusätzlich 14,11€ in 2019.

Die vom Rat beschlossene Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer B kostet den Hauseigentümer im obigen Beispiel also 2018 ca. 1,17€ im Monat!