Autor: Friedhelm Möse

Präsentation „Hochwasservorsorge“ im Ortsteil Langelsheim

Im Ortsrat Langelsheim hatten wir beantragt, dass die Verwaltung über den aktuellen Stand des Hochwasserschutzes im Ortsteil Langelsheim unterrichtet. Dieser Bitte sind der Bauamtsleiter, Herr Schönian, und Herr Brauner am 9. März nachgekommen:

Sie berichteten u.a., dass es im Stadtgebiet Langelsheim im Frühsommer 2014 wegen Starkregens zwei hervorzuhebende Hochwasserereignisse gab und dass nicht erst seit diesen Ereignissen Vorsorge vor den Auswirkungen des Hochwassers betrieben wird. Aus der von Verwaltung erarbeiteten Präsentation (siehe unten) geht hervor, auf welche Einwirkungen Rücksicht genommen werden muss und welche Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Weitere Inhalte sind die Entstehung von Hochwassern, Vorsorgemaßnahmen und aktuelle Maßnahmen, vorrangige Vorhaben und Anderes. Die Verwaltung bietet interessierten Bürger an, sich über ihre individuelle Situation (nach Terminvereinbarung) beraten zu lassen. Hierfür und für die bisherigen Bemühungen bedanken wir uns!

Die Präsentation zur Hochwasservorsorge finden Sie auf der Internetseite der Stadt (Präsentation Hochwasservorsorge) unter „Dokumente“.

Seniorennachmittag des Ortrates wieder gut besucht

IMG_1143Auch der Seniorennachmittag des Ortsrates Langelsheim im April war wieder gut besucht. Zunächst hörten die ca. 75 Teilnehmer einen interessanten Vortrag von Apotheker Guido Gulla von der Post Apotheke Langelsheim über sein Hobby: die Imkerei und lernten dabei viel über Bienen und Honig. IMG_1142

Nach Kaffee und Kuchen, den das zuverlässige Helferteam servierte, gab es wie immer Musik: diesmal war der Shanty-Chor der Marinekameradschaft Salzgitter e.V. zu Gast und unterhielt mit flotten Shanties, die zum Mitsingen und zum Schunkeln anregten.IMG_1145Ortsbürgermeister Hartmut Richter und seine Tochter Stefanie, ebenfalls Mitglied des Ortsrates, verkauften in der Pause die Karten für die „Fahrt ins Blaue“, die am Mittwoch, den 14. Juni, nachmittags stattfindet. Einige Restkarten sind noch erhältlich. IMG_1140

 

Weitere Ausweisung von Gewerbe- und Industrieflächen erforderlich

Wir sehen Bedarf für weitere Gewerbe- und Industrieflächen in Langelsheim und wollen darüber öffentlich diskutieren. Deshalb haben wir im Rat einen Antrag auf Ausweisung von Gewerbegebieten gestellt.

Aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen wurde die von uns mehrfach angeregte und beantragte Beratung im zuständigen Fachausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft von der Ratsmehrheit abgelehnt und auf den nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss, in dem der Bürgermeister und die SPD gemeinsam die Mehrheit stellen, verwiesen.

Keine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Kommunalpolitiker!

Wir wollten, dass der Rat ein deutliches Zeichen setzt und haben deshalb beantragt, die Aufwandsentschädigungen für die Langelsheimer Kommunalpolitiker in der laufenden Wahlperiode nicht zu erhöhen (Antrag Aufwandsentschädigung ).

Da dies anscheinend ein unangenehmes Thema ist und man offensichtlich die öffentliche Diskussion scheut, hat die SPD-Ratsfraktion in der Ratssitzung einen Antrag auf Nichtbefassung gestellt, der sofort auf Zustimmung bei der CDU/FDP Ratsgruppe stieß.

Obwohl alle Redner hervorhoben, sie wollen keine Erhöhung, wollte die Ratsmehrheit den WGL-Antrag nicht diskutieren geschweige denn, ihm zustimmen. Wir werden genau beobachten, wann und von wem die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Kommunalpolitiker beantragt werden wird.

Siehe auch: Vorlage Aufwandsentschädigungen

Mehrheit im Rat lehnt WGL-Antrag zur Bürgerbeteiligung ab!

Die SPD hat im Rat der Stadt Langelsheim beantragt, mit der Samtgemeinde Lutter wieder Verhandlungen über eine mögliche Fusion aufzunehmen.

Wir haben bereits in der Vergangenheit stets darauf hingewiesen, dass wir vor einer möglichen Fusion mit Nachbargemeinden eine frühzeitige Bürgerbeteiligung für zwingend erforderlich halten (siehe PM Fusion). Daran halten wir fest und haben deshalb jetzt im Rat wieder beantragt, die Bevölkerung rechtzeitig und umfassend zu informieren (Antrag Fusion) gestellt. Auch die Diskussion über die Zusammensetzung einer ev. „Langelsheimer Lenkungsgruppe“ muss öffentlich nachvollziehbar sein.

Die beiden anderen Fraktionen haben zwar erklärt, dass auch sie die Bürgerbeteiligung für richtig halten, aber unseren Antrag mehrheitlich abgelehnt. Was soll man davon halten?

Die WGL-Ratsfraktion steht für ergebnisoffene Gespräche mit der Samtgemeinde Lutter ohne Vorbedingungen zur Verfügung. Dazu müssen jetzt zunächst die aktuellen Strukturdaten erhoben werden und die finanzielle Situation beider Gemeinden muss genau beleuchtet werden.

Laut Bericht der GZ vom 14.2.17 hat sich der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil bei seinem Besuch in der Samtgemeinde Lutter u.a. wie folgt geäußert:

„Ich bin nicht derjenige, der alle kleinen Kommunen zusammenlegen will. Kleine Gemeinden haben auch Vorteile – und so lange es vernünftig läuft, sehe ich keinen Grund, daran etwas zu ändern.“

Dem stimmen wir zu.

 

Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen erforderlich

Wir sind der Auffassung, dass zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität von Langelsheim gute Einkaufsmöglichkeiten, ausreichende Verkehrsanbindungen und attraktive Freizeitangebote im Sport- und Kulturbereich erforderlich sind.

Ferner liegt es auch im Interesse der Stadt, die vorhandenen Arbeitsplätze zu erhalten, die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu fördern und die vorhandenen Betriebe im Handwerk, der Landwirtschaft, dem Gewerbe und der Industrie unter Wahrung der Umweltbelange zu fördern und zu unterstützen. Dies gilt auch für eventuelle Erweiterungspläne und auch für Interessenten, die sich neu in Langelsheim ansiedeln wollen.

Ein Bedarf zur Entwicklung weiterer Gewerbeflächen scheint zu bestehen  und wäre für eine zukunftsorientierte und nachhaltige Kommunalpolitik unabdingbar. Es ist deshalb ratsam, nach geeigneten Flächen zu suchen und deren Bebauung zügig vorzubereiten. Bei den Maßnahmen der Verwaltung zur Vermarktung der Industrie- und Gewerbeflächen sehen wir Verbesserungsmöglichkeiten (z.B. durch eine bessere Darstellung auf der Internetseite der Stadt).

 

Freier WLAN-Zugang im Stadtgebiet bald möglich

Viele Bürger nutzen das Internet auch unterwegs mit mobilen Geräten für eine Vielzahl von unterschiedlichen Anwendungen. Hierfür entstehen dem Nutzer in vielen Fällen Kosten. Wir halten deshalb die Einrichtung von sogen. WLAN-Hotspots im Stadtgebiet zur kostenlosen Nutzung für sinnvoll. Der Rat hat unserem Antrag WLAN-Hotspots zugestimmt. Siehe auch (Vorlage WLAN).

Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den Gemeinden empfohlen, den Aufbau offener WLAN-Netze zu unterstützen. Nach einer Veröffentlichung der AVACON im Internet (siehe o.a. Vorlage) wird es allen Kommunen in der Europäischen Union ab Mitte 2017 möglich sein, im Rahmen der Initiative „WiFi4EU“ EU-Fördermittel für offene WLAN-Zugänge zu beantragen.

 

Kommt das Harzer Urlaubs-Ticket (HATIX) auch in Langelsheim?

Seit einigen Jahren wird im Landkreis Goslar über die Einführung des Harzer Urlaubs-Tickets diskutiert. Während es im Ostharz bereits erfolgreich angeboten wird, standen im Westen bislang noch rechtliche Hürden entgegen, die jetzt beseitigt sind.

Mit dem HATIX sollen es Inhabern von Kurkarten möglich sein, alle Buslinien im Landkreis Goslar und ev. auch im Landkreis Harz kostenfrei zu nutzen. Die Finanzierung soll voraussichtlich über die Kurbeiträge erfolgen und wäre damit für den städtischen Haushalt kostenneutral.

Wir halten die Förderung des Tourismus gerade auch mit Blick auf den Fremdenverkehr in der Bergstadt Lautenthal und in Wolfshagen im Harz auch in Langelsheim für eine wichtige Aufgabe. Hierzu gehört der Aufbau und Erhalt der touristischen Infrastruktur und natürlich auch ein ausreichendes Angebot im öffentlichen Nahverkehr. HATIX kann nach unserer Meinung ein sinnvoller Beitrag zu einem gemeinsamen Verkehrskonzept sein.

Unsere Anfrage, in der wir nach dem Stand der Überlegungen in Langelsheim und ob und wann mit der HATIX-Einführung gerechnet werden kann, gefragt haben, wurde jetzt im Rat beantwortet.

Ratsanfrage zum HATIX