Kategorie: Allgemein

In der letzten Bauausschusssitzung wurde uns ein Radwegekonzept vorgestellt. Der Teil einer Masterarbeit. Vielen Dank für die sehr gute Präsentation. Der Landkreis hat in diesem Jahr, für ein größeres Gebiet, auch ein Radwegekonzept vorgestellt. Interessant hier die ermittelten Kosten für die Herstellung von einem Kilometer Radweg, nämlich 400.ooo Euro. Nein, kein Schreibfehler.

Seit 2005 liegt außerdem ein Verkehrsentwicklungsplan für Langelsheim vor, der häufig Diskussionsgrundlage im Ortsrat Langelsheim war. Die Vorschläge, auch unaufwendige, die Sicherheit der Radfahrer zu erhöhen, ähneln sich sehr. Farbliche Markierungen auf der Fahrbahn, Tempo-30-Zonen. Oft gefordert, von allen Fraktionen, scheitern diese Vorhaben doch immer wieder an den Einwänden der Polizei und der Niedersächsischen Behörde für Straßenbau und Verkehr. Wir sind der Meinung, die Kommunen sollten selbst über einige dieser Maßnahmen entscheiden dürfen.

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Die Gruppe Bürgerliste/WGL im Kreistag hat beantragt, die telefonische Terminvergabe, parallel zur Online-Terminvergabe, wieder einzuführen.

Die ausschließliche Online-Terminvergabe ist nur schwer nachzuvollziehen. Außerdem gibt es ja offensichtlich Probleme mit nicht eingehaltenen Terminen (Artikel in der GZ). Ein persönlicher Kontakt ist sicher bürgerfreundlicher und zielführender.

Das Langelsheimer Freibad öffnet am Samstag, den 28. Mai.

Wir freuen uns, daß der von uns beantragte behindertengerechte WC-Container inzwischen steht. Leider ist der Platz zum Umkleiden nicht ausreichend. Wir haben daher einen zweiten Container beantragt. Dieser könnte direkt angebaut werden.

Die WGL hat zu den Haushaltsberatungen zwei Anträge zum Thema Jugendzentrum gestellt. Wir beantragen die Schaffung einer hauptamtlichen Stelle eines Stadtjugendpflegers (m/w/d) . Bisher wird diese Funktion von Jens Fiebig hervorragend, aber ehrenamtlich ausgefüllt. Durch die Fusion mit Lutter wird sich der Aufgabenbereich deutlich ausweiten. Daher halten wir die Aufwertung für unbedingt erforderlich.

In unserem zweiten Antrag geht es um die Erhöhung des Budgets für das Jugendzentrum. Auch hier wird ausgezeichnete Arbeit geleistet. Nicht nur im Jugendzentrum, sondern auch in den Jugendräumen. Das zur Verfügung stehende Budget sollte jedoch erhöht werden. Besonders in dieser durch Corona Epidemie und Ukraine Krieg schwierigen Zeit, wären hier einige zusätzliche Angebote, beispielsweise kurze Ausflüge, sinnvoll.

Ab dem 25. April 22 sind das Rathaus in Langelsheim, das Bürgerbüro in Lutter und die Verwaltung im Businesspark wieder geöffnet. Es besteht FFP 2 Maskenpflicht.

Gestern im Kreistag berichtete der Landrat, dass inzwischen 683 Vertriebene, überwiegend Frauen und Kinder, aus der Ukraine registriert worden sind. Die Unterbringung erfolgt problemlos. 70 Kinder konnten bisher eingeschult werden. Meine Nachfrage zu freien Kita-Plätzen ergab sehr wenige, eher gar keine freien Plätze. Das Land hat aber eine Regelung „Plus 1“, dass heißt, pro Kita-Gruppe darf ein Kind mehr aufgenommen werden, erlassen. Diese Regelung gilt vorerst bis Juli.

Die meisten Beschlüsse im weiteren Verlauf der Sitzung wurden einstimmig gefasst. Es ging unter anderem um Digitalisierung, den Jahresabschluss 2019, eine „Welterbe-App“ und die Ernennung des stellvertretenden Kreisbrandmeisters. Diskussionen gab es zu einem Antrag “ Verbesserung der Sireneninfrastruktur“. Das Thema gehört weitestgehend in den Verantwortungsbereich der Kommunen. Bei der letzten Ratssitzung in Langelsheim konnten wir hören, dass in Langelsheim alle Sirenen funktionstüchtig und einsatzbereit sind.

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen führte zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Der Landrat solle zeitnah über die Pläne berichten und sich für den Erhalt aller Kliniken im Landkreis einsetzen. Hier wurde etwas beantragt, das selbstverständlich ist. Die Sorge um den Erhalt der Klinik in Clausthal-Zellerfeld beschäftigt die Politik seit vielen Jahren. Und wer sollte bitte dagegen sein, alle Kliniken vor Ort zu erhalten?