Im September 2021 wird gewählt

Am Sonntag, 12. September 2021, finden in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr in Niedersachsen die allgemeinen Neuwahlen der Stadt-, Gemeinde- und Samtgemeinderäte sowie der Kreistage statt. Gleichzeitig werden auch die Ortsräte neu gewählt. Am gleichen Tag findet in Langelsheim die Direktwahl der/des Bürgermeisterin/s statt. Diese/r wird genau wie die Mitglieder in den kommunalen Vertretungen für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Am 1. November 2021 wird der Zusammenschluss der Stadt Langelsheim mit der Samtgemeinde Lutter zur „neuen“ Stadt Langelsheim wirksam werden. Alle Bürgerinnen und Bürger der künftigen Stadt Langelsheim werden am 12. September 2021 ihren neuen Stadtrat (mit dann 38 Abgeordneten plus Bürgermeister/in) und ihre oder ihren Bürgermeister(in) wählen. Inzwischen hat ein Gremium, das aus dem Samtgemeinderat Lutter und dem Stadtrat Langelsheim besteht, einstimmig den Gemeindewahlleiter (Axel Heine) bzw. den stellv. Gemeindewahlleiter (Markus Freitag) bestellt.

Auch wir werden uns bei den Kommunalwahlen 2021 wieder zur Wahl stellen. Bereits jetzt werden Interessierte gebeten, über eine Kandidatur nachzudenken und sich ggfs. mit dem Vorstand der WGL in Verbindung zu setzen. Sprechen Sie uns an, wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

Voraussichtlich am Sonntag, 26. September 2021 finden die Wahlen des 20. Deutschen Bundestages statt. Dieser wird für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt.

Versprochen!

Wird die Sanierung des Bahnhofes im Sommer 2021 begonnen?

Wie und wann geht es weiter mit der geplanten und dringend erforderlichen Sanierung des Bahnhofes in Langelsheim? Diese Frage hat uns bereits mehrfach beschäftigt. Nach den Schilderungen des zuständigen Mitarbeiters der Bahn sollen der vorhandene Tunnel und die Zu- und Abgänge verfüllt und geschlossen werden. Eine neue Unterführung (mit Treppen und Fahrstühlen) wird errichtet werden. Mit der Denkmalschutzbehörde ist Einvernehmen erzielt worden.

Jetzt ist endlich der Planfeststellungsbeschluss eingetroffen. Sofern die Finanzierung gesichert bleibt, soll mit den Sanierungsarbeiten im Sommer 2021 begonnen werden. Zeitgleich mit der Umgestaltung des Bahnhofes will die Stadt das Umfeld des Bahnhofes neu gestalten. Erste Planungsideen liegen bereits vor. Diese sollen rechtzeitig in den zuständigen Gremien der Stadt beraten und beschlossen werden. Wir hoffen, dass die Bahnreisenden dann bei ihrer Ankunft in Langelsheim endlich wieder einen positiven Eindruck von unserer Stadt gewinnen.

Langelsheim erhält Ausgleichszahlung für Gewerbesteuerausfälle

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinträchtigen und treffen neben den Menschen natürlich auch in besonderer Weise die Wirtschafts- und Gewerbebetriebe, die Künstler, die Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe, die Freizeiteinrichtungen und viele mehr.

Dies trifft auch die Städte und Gemeinden, die u.a. teilweise sehr hohe Ausfälle bei ihren Einnahmen zu verzeichnen haben. Auch bei der Stadt Langelsheim sind 2020 die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die einen erheblichen Anteil am Haushalt ausmachen, in großem Umfang gesunken. Glücklicherweise wurden jetzt von dem gemeldeten Defizit (ca. 7,3 Mio. €) von Bund und Land Niedersachsen ein Betrag in Höhe von ca. 6,6 Mio. € ausgeglichen. Dadurch stellt sich die aktuelle Haushaltssituation der Stadt (noch) als entspannt dar.

Rat beschließt Haushaltspläne 2021

Hauptpunkt der umfangreichen Tagesordnung für die letzte Sitzung des Rates in 2020 war die (einstimmige!) Verabschiedung des Haushaltsplanes 2021 und der Wirtschaftspläne 2021 für die Stadtwerke und die Städtischen Betriebe. Alle Fraktionen zeigten sich mit dem nach ausgiebigen Beratungen erzielten Kompromiss zufrieden, auch wenn in der Debatte unterschiedliche Schwerpunkte zu erkennen waren. Wir freuen uns, dass unser Antrag auf Bereitstellung eines behindertengerechten WC-Containers im Freibad Langelsheim auf Zustimmung gestoßen ist.

Der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Astfeld, Heiko Klingenberg, wurde für weitere sechs Jahre zum Ortsbrandmeister ernannt. Die Gebühren für die Abwasserbeseitigung wurden zum 01.01.2021 maßvoll erhöht (die Grundgebühr steigt um 0,50€ auf monatlich 5,50€ und die verbrauchabhängige Gebühr steigt um 0,36€). Der Preis für das Frischwasser bleibt unverändert.

Auf einstimmige Zustimmung aller Fraktionen stieß der Antrag der SPD, eine/n ehrenamtliche/n Behindertenbeauftragte/n für die Stadt Langelsheim zu bestellen. Er/sie soll eine monatliche Aufwandsentschädigung von 50€ erhalten und baldmöglichst berufen werden. Wenn Sie einen Vorschlag für eine geeignete Person haben, sprechen Sie uns bitte an.

Aufrund unseres Antrages erhält jetzt auch der/die Beauftragte für die Heimatstuben Astfeld eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60€ im Monat.

Aktuelle Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich am 25. November auf neue Regelungen zur Bekämpfung der Coronapandemie verständigt. Hier finden Sie den vollständigen Wortlaut des Beschlusses:

Auf dieser Basis hat auch Niedersachsen die gültige Corona-Verordnung angepasst und zum 01. Dezember in Kraft gesetzt. Hier finden Sie den aktuellen Text (Änderungen sind gelb hervorgehoben):

Die wesentlichen Änderungen in der Corona-Verordnung im Überblick:

1. Vom 1. Dezember 2020 an darf sich jede Person in der Öffentlichkeit (also außerhalb der eigenen Wohnung) nur mit Personen, die dem eigenen oder einem weiteren Hausstand angehören, treffen. Die Gesamtzahl der zusammenkommenden Personen darf die Zahl fünf nicht überschreiten, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet werden. Das bedeutet, dass sich in jedem Fall nicht mehr als fünf Erwachsene gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen. Kinder unter 14 Jahren können hinzukommen. Die Kinder und Erwachsenen dürfen höchstens aus zwei Haushalten kommen.

2. Eine besondere Regelung gilt für Weihnachten und Silvester: In der Zeit vom 23. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 darf man sich in der Öffentlichkeit außerhalb der eigenen Wohnung mit bis zu zehn Personen aufhalten. Kinder unter 14 Jahren sind in diese Maximalzahl nicht einzurechnen. In dieser Zeit wird die Begrenzung auf zwei Haushalte oder auf nahe Angehörige aufgehoben. Man kann also auch mit Familienangehörigen oder mit Freunden aus drei oder mehr Haushalten Weihnachten oder Silvester feiern – unter Einhalten der Obergrenze von bis zu zehn Erwachsenen.

3. Erweitert wird ab dem 1. Dezember 2020 der Bereich, in dem eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist: Die Alltagsmaskenpflicht gilt jetzt nicht mehr nur geschlossene Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, sondern auch die vor den betreffenden Räumen liegenden Eingangsbereiche und die zugehörigen Parkplätze. So sollen die gegebenenfalls dort wartenden oder sich dort begegnenden Personen geschützt und das Infektionsrisiko gesenkt werden.

4. Auch für Arbeits- oder Betriebsstätten ist die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgesehen. Es muss also in jedem Unternehmen und in jeder Behörde eine Alltagsmaske getragen werden, es sei denn, man befindet sich an seinem Arbeitsplatz und kann dort zu allen anderen Personen den Mindestabstand von 1,5 m einhalten. Eine weitere Ausnahme gilt für Personen, bei denen die Art der Tätigkeit das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zulässt.

5. Neu ist auch eine generelle Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an allen Örtlichkeiten unter freiem Himmel, an denen das Infektionsrisiko durch die Möglichkeit der Begegnung mit einer Vielzahl vom Menschen erhöht ist. Damit gilt die Alltagsmaskenpflicht jetzt überall dort, wo Menschen sich entweder auf engem Raum, wie zum Beispiel in sehr engen Bereichen von Fußgängerzonen, oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Damit diese Örtlichkeiten klar erkennbar sind, werden sie – ebenso wie die Dauer oder der Zeitraum der Pflicht – durch die Landkreise und kreisfreien Städte festgelegt.

6. Vom 1. Dezember 2020 an sind Zusammenkünfte und Feiern mit Personen aus dem eigenen und einem weiteren Hausstand nur noch bis zur Höchstgrenze von fünf Personen zulässig. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen. Natürlich ist es unproblematisch, wenn in einem Haushalt mehr als fünf Personen über 14 Jahren wohnen (größere Familie oder Wohngemeinschaft). Sobald aber bereits fünf oder mehr Personen aus einem Haushalt anwesend sein, können keine weiteren Personen dazu eingeladen werden. Das gilt für alle privaten Räumlichkeiten, wie in die eigene Wohnung oder andere eigene geschlossene Räumlichkeiten, aber auch für auf eigenen oder privat zur Verfügung gestellten Flächen unter freiem Himmel (Gärten oder Höfe). Umfasst sind auch Räumlichkeiten außerhalb des eigenen Wohnumfeldes, also beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser.

7. Abweichend sind private Zusammenkünfte und Feiern in der Zeit vom 23. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 mit bis zu zehn Personen, unabhängig von deren Zugehörigkeit zu einem Hausstand, zulässig. Auch hier werden Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet.

8. In Betrieben mit bis zu 800 m² Verkaufsfläche müssen für jeden Kunden 10 Quadratmeter Verkaufsfläche und in Betrieben mit größerer Verkaufsfläche in Bezug auf die 800 m² übersteigende Verkaufsfläche müssen je Kunde 20 m² Verkaufsfläche zur Verfügung stehen.

9. Zur Vermeidung von Ansammlungen von Menschen sind Feuerwerke auf belebten öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie auf sonstigen öffentlich zugänglichen Flächen untersagt. Die Landkreise und kreisfreien Städte legen die Flächen, für die dieses Verbot gilt, fest. Ausdrücklich verboten ist auch das Veranstalten von Feuerwerken für die Öffentlichkeit.

Bitte halten Sie sich an die gültigen Regeln und bleiben Sie gesund!

Überraschung für die Senioren und ihre Pfleger am 1. Advent

Am „Braunschweiger Hof“ in Langelsheim

Zu Beginn der Adventszeit haben wir mit den von uns am Anfang der Corona-Krise gespendeten Aufwandsentschädigungen (1.500€) eine weitere Aktion durchgeführt:

Nach dem Motto „Es ist besser ein Licht anzuzünden, anstatt über die Dunkelheit zu klagen“ haben wir am 1. Adventswochenende bei den in den Langelsheimer Ortsteilen ansässigen Seniorenwohnheimen Kuchen und Weihnachtssterne für die Bewohner und ihre Pflegekräfte abgegeben. Mit dieser kleinen Aufmerksamkeit wollen wir unsere Verbundenheit mit den älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern bekunden und für eine kleine Freude in der dunklen Novemberzeit sorgen. Ein unmittelbarer Kontakt war leider durch die strengen, einzuhaltenden Hygienemaßnahmen nicht möglich. Mit Unterstützung der Pflegerinnen und Pflegern wurde der Kuchen dennoch von den Senioren mit Freude entgegengenommen. Wir bedanken uns bei der Bäckerei Grauer und dem Blumenland Romainschick für die freundliche Unterstützung. Den Pflegerinnen und Pflegern gilt unsere Anerkennung für ihre liebevolle Arbeit.

Trafohäuschen verschönert

Auch im Stadtteil Langelsheim wurde kürzlich ein Trafohäuschen künstlerisch gestaltet. Im Auftrag der Avacon wurde in Abstimmung mit dem Ortsrat Langelsheim die Trafostation an der Innerstebrücke (Lange Straße) von einem Graffiti-Künstler mit einem bunten Bild versehen. Der Ortsrat hatte sich einvernehmlich für ein landschaftliches Motiv entschieden, das sich in die Umgebung der Innerste einpassen und das auch das Stadtwappen beinhalten sollte.

Ehrenamtliche Betreuung der Heimatstuben Astfeld

Zur Betreuung der städtischen Heimatmuseen hat der Rat einen Beauftragen bestellt, der für seine Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung erhält. Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben wird er bei der Betreuung der Heimatstuben im Ortsteil Astfeld durch eine weitere ehrenamtliche Kraft unterstützt. Interessierte Besucher können sich von ihr während der regulären Öffnungszeiten, Gruppen auch nach Terminvereinbarung, durch die Räumlichkeiten führen lassen. Daneben nimmt sie weitere Betreuungsaufgaben wahr.

Wir halten es für richtig, auch die ehrenamtliche Betreuung der Heimatstuben Astfeld mit einer angemessenen Aufwandsentschädigung zu würdigen und haben den Antrag

gestellt. Der Verwaltungsausschuss hat unserem Antrag zugestimmt und sich für eine monatliche Entschädigung in Höhe von 60€ ausgesprochen. Darüber wird nun der Rat in seiner Sitzung am 03. Dezember entscheiden. Wir hoffen auf Zustimmung.

Sitzung des Ortsrates Langelsheim

Der Ortsrat Langelsheim hat den Sachstand zum Baugebiet „Am Damm“ zur Kenntnis genommen und über das Verkehrsentwicklungskonzept beraten. Ferner wurden Zuschüsse an Vereine beschlossen und über die Durchführbarkeit von geplanten Veranstaltungen diskutiert. Es bestand Einvernehmen, dass der nächste Seniorennachmittag (geplant für Februar) abgesagt wird. Auch die übliche Seniorenfahrt im Sommer wird nicht stattfinden. Ob der geplante Aktionstag „Sauberes Langelsheim“ (06. März) und das Osterfeuer stattfinden können, bleibt abzuwarten. Für das Innersteufer, den Park am Schulzentrum und das Gelände am Jugendzentrum sollen Sitzgruppen angeschafft werden.

Fusion von Langelsheim und Lutter vom Nds. Landtag beschlossen

Der Nds. Landtag hat das Gesetz zur Eingliederung der Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Lutter am Barenberge in die Stadt Langelsheim beschlossen. Der Zusammenschluss, der zum 1. November 2021 wirksam werden wird, dient der Stärkung der gemeinsamen Finanz-, Wirtschafts- und Gestaltungskraft und trägt der demografischen Entwicklung Rechnung. Beide Kommunen haben in den vergangenen Jahren einen Bevölkerungsverlust erlitten. Die Räte der Stadt Langelsheim und der Samtgemeinde Lutter am Barenberge sowie deren Mitgliedsgemeinden haben Ende November 2019 einstimmig oder mit breiter Mehrheit den Zusammenschluss der beiden Kommunen beschlossen. Für das künftige Stadtgebiet kann eine leistungsstarke Verwaltung erhalten und bei Bedarf ausgebaut werden. Durch die Vereinigung der Kommunen entstehen auch Einspareffekte, weil nicht mehr in zwei getrennten Verwaltungen die gleichen Sachbereiche behandelt werden müssen. In Lutter am Barenberge soll zudem ein Bürgerbüro eingerichtet werden, um den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin wohnortnahe kommunale Dienstleistungen anbieten zu können.

Siehe auch oben die Rubrik „Fusion Langelsheim/Lutter“ und: