Danke an den Winterdienst!

Es ist Winter! Der (ungewohnt) viele Schnee verzaubert die Landschaft, macht (manchem) Freude, bringt aber auch Behinderungen und viel Arbeit mit sich. Er stellt uns alle, insbesondere aber auch den Räumdienst, vor große Herausforderungen. Auch in Langelsheim haben die Mitarbeiter des Bauhofes schnell und engagiert dafür gesorgt, dass unsere Straßen und Wege geräumt und gestreut wurden. Dafür gilt allen Beteiligten unser großer Dank!

Allen, die jetzt dafür sorgen, dass unser Alltag möglichst schnell wieder wie gewohnt reibungslos „funktioniert“ danken wir und erkennen ihren Einsatz und ihre Leistung an. Auch wenn es nicht sofort und an jeder Stelle ohne Einschränkungen geht, sollten die Unzufriedenen nicht schimpfen sondern bedenken, dass dieser Wintereinbruch ungewöhnlich ist und auch den Einsatzkräften im Winterdienst große Anstrengungen abverlangt.

Was passiert im Innerstetal?

Im August 2017 hatte die Verwaltung die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Innerstetal II“ und die Ausweisung eines Industriegebietes vorgeschlagen. Wir haben dies kritisch hinterfragt und deutlich gemacht, dass für uns die Ausweisung eines Industriegebietes an dieser Stelle nicht in Frage kommt und dies ausführlich begründet. Siehe hierzu Antrag BPlan Innerstetal .

Bei der „frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit“ haben wir darauf hingewiesen, dass das geplante Industriegebiet unmittelbar an ein Landschaftsschutzgebiet angrenzt und dass dort auch Bürger wohnen.  Genau wie der anwesende Vertreter des Naturschutzbundes (NABU) haben wir die strenge Einhaltung der Belange des Natur- und Umweltschutzes gefordert.

Aus dem Kartierbericht mit Aussagen über den Artenschutz geht u.a. hervor, dass in dem Gebiet 33 Vogelarten nachgewiesen worden sind. Darunter bestandsgefährdete Arten wie Rauchschwalbe, Waldohreule, Turmfalke und Mäusebussard. Außerdem wurden verschiedene schützenswerte Fledermausarten nachgewiesen. Auch zahlreiche Amphibien (z.B. Bergmolch, Fadenmolch, Teichmolch, Erdkröte, Grasfrosch und Feuersalamander) wurden angetroffen.

Der BUND Westharz und der NABU Goslar sehen ein schützenswertes  ökologisches Kleinod, das nicht durch ein Bebauungsgebiet zerstört werden darf und fordern einen Planungsstopp. Siehe hierzu die Stellungnahme BUND und NABU . Ferner hat der NABU Goslar darauf hingewiesen, dass der von der Stadt vorgelegte Umweltbericht mit „heißer Nadel gestrickt“ sei und zahlreiche Kritikpunkte aufgelistet. So wird u.a. bemängelt, dass bei der Planung des Industriegebietes der Mindestabstand zum Hochwald auf bis zu weniger als zehn Meter unterschritten werde. Ferner wird gefordert, das überplante Gebiet nach Altlasten zu untersuchen.

Auch die Emissionen hätten bereits in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Das Verkehrsaufkommen sei deutlich gestiegen und eine stärkere Belastung durch Lärm, Staub und Dreck sei festzustellen. Ferner würde auch das naheliegende Wohngebiet „Zur Kalkrösecke“ durch die Planungen erheblich betroffen. Die in die Stadt hineinziehenden Frischwinde kämen überwiegend aus südwestlicher Richtung, würden sich im jetzt naturbelassenen Teil des Innerstetals abkühlen und kämen angereichert mit Sauerstoff in die Stadt. Dieser Effekt würde bei einer industriellen Bebauung des Gebiets ausbleiben.

Bereits im November 2019 wurde im Ausschuss für Bau, Umwelt und Wirtschaft erklärt, dass die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt worden sei und die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen erfolgt. Wann wird das Ergebnis vorliegen und wie geht es weiter?

Wir sehen uns in unserer Ablehnung eines weiteren Industriegebietes an dieser Stelle bestätigt und werden auch weiterhin gründlich prüfen, ob dort die Schaffung eines Gewerbegebietes mit den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes zu vereinbaren ist.

Neujahrsgespräch der Goslarschen Zeitung mit Bürgermeister Henze

Der übliche Neujahrsempfang der Stadt Langelsheim musste in diesem Jahr ausfallen. Stattdessen hat jetzt Bürgermeister Ingo Henze in einem Gespräch mit dem Chefredakteur der Goslarschen Zeitung einen Rückblick auf 2020 und einen Ausblick auf 2021 gegeben. Wenn Sie sich dafür interessieren, schauen Sie auf die Internetseite der Goslarschen Zeitung. Es lohnt sich.

https://www.goslarsche.de/foto+video/lokale-videos_video,-Neujahrsgespraech-mit-dem-Buergermeister-Ingo-Henze-aus-Langelsheim-_videoid,14516.html

Rathaussanierung abgeschlossen

So gut wie abgeschlossen ist die Sanierung des Rathauses. Im Wesentlichen wurde die Fassade komplett erneuert und die Fenster wurden ausgetauscht und mit automatischen Jalousien versehen. Damit ist das Gebäude, das aus den 1970er Jahren stammt, jetzt gut gedämmt und entspricht energetisch dem aktuellen Stand. Auch die Sanitäranlagen wurden modernisiert. Die Farbgestaltung der Aussenfassade wurden mit den Mitarbeitern der Verwaltung abgestimmt. Erfreulich ist auch, dass der veranschlagte Kostenrahmen in Höhe von gut 2,5 Mio Euro und der vorgesehene Zeitrahmen im Wesentlichen eingehalten wurden.

Wir haben dieser Investition gerne zugestimmt und freuen uns über die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Angehörigen der Stadtverwaltung. Wir wollen ein offenes und bürgerfreundliches Rathaus und halten an unserer Forderung nach einem Bürgerbüro als erste Anlaufstelle für alle Anliegen der Bürgerinnen und Bürger fest.

Corona-Gipfel: Wie der Lockdown verschärft wird

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 19. Januar erneut einen Beschluss zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gefasst:

Beschluss-BKin-und-MPK-vom-19-01-21Herunterladen

Ein Überblick:

Lockdown wird fortgesetzt

Der Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften war bisher bis Ende Januar befristet. Bund und Länder haben diesen Zustand nun zunächst bis zum 14. Februar verlängert. Gastronomie, Freizeiteinrichtungen, Friseure und große Teile des Einzelhandels bleiben damit bundesweit geschlossen. Supermärkte sind weiterhin offen.

Kontaktbeschränkungen

So wenig Kontakte wie möglich – das bleibt auch weiterhin die „Mutter aller Corona-Regeln“. Wer kann, soll zu Hause bleiben. Private Treffen sind weiterhin im Kreis der Angehörigen im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren „externen“ Person erlaubt.

Medizinische Masken im Nahverkehr und beim Einkaufen

Die Maskenpflicht wird verschärft. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen künftig medizinische Schutzmasken getragen werden, das heißt neben FFP2-Masken oder Masken des Typs KN95 reichen auch die deutlich billigeren OP-Masken. Die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken soll auch in Gottesdiensten gelten. Wer kann, sollte so einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz in allen Situationen mit Menschen in geschlossenen Räumen tragen. Alltagsmasken (also Stoffmasken) bieten nicht ausreichend Schutz. Außerdem sollen insgesamt weniger Menschen in Bussen und Bahnen unterwegs sein. Man hofft, dieses Ziel durch mehr Homeoffice, keine Schulpflicht und zusätzlich eingesetzte Busse und Bahnen zu erreichen.

Schule und Kitas

Kitas und Schulen in Deutschland sollen bis zum 14. Februar geschlossen bleiben. Die Schulen bleiben grundsätzlich geschlossen beziehungsweise die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. In Kindertagesstätten wird analog verfahren.

Homeoffice

Die Arbeit zu Hause soll ausgeweitet werden. Demnach müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Dadurch werden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert. Wo kein Homeoffice möglich ist, sollen strikte Abstands- und Hygieneregeln gelten. Ohne ausreichende Abstände müssen medizinische Masken eingesetzt werden, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden.

Ausgangssperren

Eine bundesweite Ausgangssperre wird es erstmal nicht geben. Die Bundesregierung und die Länder einigten sich auf einen Passus, in dem festgehalten wird, dass in Regionen mit hohen Infektionszahlen zusätzliche weitere Maßnahmen verhängt werden können.

Alten- und Pflegeheime

Bislang ist es nicht gelungen, die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen vor Corona-Infektionen zu schützen. Sehr viele Todesfälle gehen auf Ausbrüche in diesen Einrichtungen zurück. Künftig soll das Personal beim Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern immer FFP2-Masken tragen. Außerdem wird erneut die Bedeutung von Corona-Schnelltests betont, die bereits seit Mitte Dezember mehrmals pro Woche in den Einrichtungen eingesetzt werden sollen. Sowohl Personal als auch Besucher sollen getestet werden. Um dies tatsächlich sicherzustellen, sollen die Einrichtungen mehr Unterstützung bekommen, etwa durch die Bundeswehr und Freiwillige. Auch Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen werden ausdrücklich als „besonders schutzbedürftige Orte mit erhöhtem Infektionsgeschehen“ benannt, in denen ausreichend getestet werden solle.

Gottesdienste

Geistliche Feiern, beispielsweise in Kirchen, Synagogen und Moscheen, bleiben zulässig. Allerdings müssen Besucher den Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten und auch an ihrem Platz eine medizinische Maske tragen. Gemeindegesang ist untersagt. 

Wirtschaftshilfen

Die Überbrückungshilfe III des Bundes wird verbessert. Das sind Zuschüsse zu den Fixkosten, wenn Unternehmen einen deutlichen Umsatzrückgang wegen der Pandemie nachweisen können. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden.

Wie es weitergeht

Die Bundesländer müssen die Lockdown-Beschlüsse nun umsetzen. Bis Mitte Februar wollen Bund und Länder ein Konzept für eine „sichere und gerechte Öffnungsstrategie“ erarbeiten.

Quelle: Internetseite der Tagesschau

Bleiben Sie gesund und halten Sie sich bitte an die gültigen Regeln!

Warum hat Langelsheim demnächst 39 Ratsmitglieder?

Der Rat der Stadt Langelsheim besteht in der aktuellen Wahlperiode (01.11.2016 bis 31.10.2021) aus dem (direkt gewähltem) Bürgermeister (kraft Amtes) und 26 gewählten Ratsfrauen und Ratsherren (Abgeordnete). Nach dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz hätten es aufgrund der Einwohnerzahl bis zu 28 Abgeordnete sein dürfen. Mit den Ratsbeschlüssen vom 19.09.2013/19.03.2015 wurde diese Zahl jedoch per Satzung auf 26 verringert. Unser Antrag, die nach dem Gesetz mögliche Reduzierung um 6 auf dann 22 Abgeordnete zu beschließen,wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt. Zur Begründung unserer Meinung, zu der wir immer noch stehen, siehe unseren

Antrag Verkleinerung RatHerunterladen

Zum 01. November 2021 werden die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Lutter (Flecken Lutter am Barenberge, Gemeinde Hahausen und Gemeinde Wallmoden) in die Stadt Langelsheim eingegliedert. Im hierzu von den beteiligten Kommunen abgeschlossenen Gebietsänderungsvertrag, dem der Rat der Stadt Langelsheim mit deutlicher Mehrheit (und mit den Stimmen der WGL-Fraktion) zugestimmt hat, ist vorgesehen, dass die Zahl der nach dem Kommunalverfassungsgesetz zu wählenden Abgeordneten für die nächste allgemeine Wahlperiode (01.11.2021 bis 31.10.2026) einmalig und vorübergehend um 6 erhöht wird. Warum haben wir das nach ausführlicher Diskussion akzeptiert?

Bei den Verhandlungen über die Fusion von Langelsheim und Lutter wurde von den Vertretern aus Lutter mehrfach die Befürchtung geäußert, die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Lutter könnten in den kommunalpolitischen Gremien der künftigen Stadt Langelsheim nicht ausreichend vertreten sein. Es war ihnen deshalb ein großes Anliegen, die Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder für die erste Wahlperiode nach der Fusion einmalig um die nach dem Gesetz größtmögliche Zahl zu erhöhen. Wir haben für dieses Anliegen unserer künftigen Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Lutter großes Verständnis und haben deshalb der entsprechenden Formulierung im Gebietsänderungsvertrag zugestimmt.

Die erweiterte Stadt Langelsheim wird nach dem Stand vom 31.03.2020 voraussichtlich 15.266 Einwohner umfassen. Damit wären nach dem Gesetz für die kommende Wahlperiode grundsätzlich 32 Abgeordnete zu wählen. Nach dem Gebietsänderungsvertrag, wird diese Zahl um 6 auf dann 38 erhöht. Die Erhöhung der Anzahl der Ratsmitglieder gilt nur für die kommende Wahlperiode und ist nur einmalig möglich aufgrund der Fusion mit der Samtgemeinde Lutter. Hinzu kommt kraft Amtes der Bürgermeister. Der Rat besteht also in der kommenden Wahlperiode einmalig und vorübergehend aus 39 Mitgliedern. Es wird sich zeigen, ob künftig (frühestens 2026) wieder eine Senkung der gesetzlich vorgesehenen Anzahl (aktuell 32) um 2, 4 oder 6 Abgeordnete sinnvoll ist. Darüber wird der neugewählte Rat zu gegebener Zeit zu entscheiden haben.

Satzung-Erhöhung-RatsmitgliederHerunterladen

Barrierefreier Zugang für die Friedhofskapellen?

Bereits im Oktober 2019 haben wir im Ortsrat Langelsheim darauf aufmerksam gemacht, dass die (städtischen) Friedhofskapellen auf den Friedhöfen in den Stadtteilen Astfeld, Langelsheim und Wolfshagen bislang nur über Stufen zu erreichen sind und deshalb für mobilitätseingeschränkte Personen schlecht zugänglich sind. Uns lag zu diesem Zeitpunkt ein Angebot einer Firma vor, für die Friedhofskapelle in Langelsheim kostenlos eine Rampe bereitzustellen, die im Bedarfsfall anzulegen wäre. Der Ortsrat hat daraufhin die Verwaltung um Ermittlung gebeten, welche Vorgaben hierbei zu beachten sind. Zum Haushalt 2021 hat der Ortsrat Langelsheim dann im Juni 2020 einstimmig den barrierefreien Zugang zur Friedhofskapelle in Langelsheim angemeldet. Ende September 2020 war der GZ zu entnehmen, dass auch der Zugang zur Friedhofskapelle in Wolfshagen barrierefrei gestaltet werden soll und dass die Stadt einen Prüfauftrag an ein Ingenieurbüro erteilt hat, das Möglichkeiten der barrierefreien Erreichbarkeit der Kapellen ist Astfeld, Langelsheim und Wolfshagen untersuchen soll. Wir hatten uns einfache und kostengünstige Lösungen vorgestellt und sehen seit geraumer Zeit den Vorschlägen des Ingenieursbüros mit Interesse entgegen.

Nachdem im November 2020 auch die Fraktionen im Goslarer Stadtrat entdeckt haben, dass nicht alle Friedhofskapellen im Stadtgebiet Goslar barrierefrei zu betreten sind, hat das Gebäudemanagement der Stadt Goslar (GGM) nun auch Handlungsbedarf festgestellt. Einem Bericht der Goslarschen Zeitung vom 14.01.2021 zufolge werde in vier von sechs Kapellen eine Rampenanlage benötigt. Hierfür rechnet das GGM mit Kosten von rund 50.300€. Die „baurechtliche und architektonische Einbindung in den Bestand bedarf einer weiteren Planung“, so das GGM.

Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Stadt Goslar offensichtlich ohne ein Ingenieurbüro und relativ zeitnah die Machbarkeit und die Kosten für den barrierefreien Zugang zu den Friedhofskapellen ermittelt hat und sind gespannt, ob und wann Lösungen hier bei uns in Langelsheim gefunden werden. Sicherlich auch eine Aufgabe für den künftigen Behindertenbeauftragen, dessen Einführung der Rat inzwischen beschlossen hat.

Ein besonderes Jahr geht zu Ende

Weihnachten ist vorbei und das neue Jahr steht vor der Tür. Zeit, einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2020 zu halten:

Zu Beginn des Jahres wusste kaum jemand etwas mit den Begriffen „Coronavirus SARS-CoV-2“ oder „COVID 19“ anzufangen. Heute bestimmen sie in vielfältiger Weise unser Leben. Aber es gab für uns auch andere, erfreuliche Ereignisse:

Am Anfang des Jahres luden wir zu einem gut besuchten Vortrag über die „Deutsche Teilung und die Wiedervereinigung“ ein. Leider konnten wir 2020 nur wenige Langelsheimer Firmen und den Bauhof der Stadt besuchen und uns vor Ort informieren. Auch der geplante Besuch beim Schacht Konrad in Salzgitter musste leider ausfallen.

In den Ortsräten von Astfeld und Langelsheim haben wir uns aktiv in die Beratungen eingebracht und konnten etliche Anregungen geben. Wir haben z.B. den Neubaugebieten “Am Damm“ in Langelsheim und „Stadtfeld III“ in Astfeld gern zugestimmt. An der Umsetzung des „Verkehrsentwicklungskonzeptes“ arbeiten wir mit. Das Osterfeuer, das Konzert im Freibad, das Weinfest und einige Seniorennachmittage mussten leider ausfallen. Glücklicherweise konnte das Freibad in Langelsheim geöffnet werden. Verschiedenen Zuschüssen an die Vereine haben wir zugestimmt.

Da die Kommunalpolitik aufgrund der besonderen Umstände mit weniger und kürzeren Sitzungen auskommen musste, haben sich die Mitglieder der WGL-Ratsfraktion entschlossen, einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen zu spenden. Wir haben mit diesem Geld am Muttertag in allen Ortsteilen an Eltern und ihre Kinder kostenlos Eis verteilt. Ferner haben wir im Sommer 30 sogenannte „BOBBY-CARS“ an ausgewählte Kinder verschenkt. Am 1. Adventssonntag haben wir dann in den Langelsheimer Seniorenheimen Kuchen, Kekse und Weihnachtssterne für die Bewohner und das Personal überbracht. Auch an der „Weihnachtswunsch-Aktion“ haben wir uns erneut beteiligt.

Ende August konnten wir unsere Jahreshauptversammlung in gekürzter Form durchführen und auf das 10jährige Bestehen der WGL zurückblicken. Annegret Grabenhorst wurde geehrt und der WGL-Vorstand wurde unverändert wiedergewählt.

Auch an der Arbeit des Verwaltungsausschusses und des Rates der Stadt Langelsheim und seiner Ausschüsse haben wir uns wieder intensiv beteiligt und eigene Anträge gestellt.

Einige beispielhafte Ratsbeschlüsse, denen wir zugestimmt haben: Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, Lärmaktionsplan für die Stadt, Haushaltssatzung 2021 und Wirtschaftspläne 2021 für die Stadtwerke und die Städtischen Betriebe, Einführung eines Behindertenbeauftragten. Im Haushaltsplan 2021 sind wieder zahlreiche Investitionen vorgesehen. Die Neuverschuldung hält sich in vertretbaren Grenzen.

Die Sanierung des Rathauses wird in Kürze abgeschlossen und der geplante Kostenrahmen konnte (fast) eingehalten werden. Die Erneuerung des Wasserwerkes in der Bergstadt Lautenthal liegt im Zeitplan. Die Beseitigung der Hochwasserschäden ist zum Teil erfolgt bzw. wird bald erledigt werden. Die Brücke vor der Innerstetalsperre ist fertiggestellt und die Verkehrsumleitung durch Wolfshagen wurde aufgehoben. An Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Wolfshagen und den anderen Ortsteilen arbeiten wir mit.

Der von der Stadt Langelsheim und der Samtgemeinde Lutter beschlossene Zusammenschluss ist durch den Niedersächsischen Landtag bestätigt worden und wird am 1. November 2021 in Kraft treten. Wir freuen uns auf unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Lutter und heißen sie herzlich willkommen!

Die vorgenannten Beispiele zeigen, dass sich in Langelsheim auch im Jahre 2020 wieder einiges getan hat. Wir haben daran gerne mitgewirkt und gemeinsam mit den anderen Ratsfraktionen und Ortsräten auch Ihre Interessen mit Verantwortung und persönlichem Einsatz vertreten. Auch für das kommende Jahr sind wieder viele Entscheidungen für das Wohl unserer Stadt Langelsheim und seiner Bürgerinnen und Bürger zu treffen.

Am Sonntag, den 12. September, werden u.a. der Rat der (größeren) Stadt Langelsheim und die (dann 8) Ortsräte gewählt. Auch wir werden uns bei den Kommunalwahlen 2021 wieder zur Wahl stellen. Bereits jetzt bitten wir Interessierte, über eine Kandidatur nachzudenken und sich ggfs. mit dem Vorstand der WGL in Verbindung zu setzen. Sprechen Sie uns an, wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

Wir alle hoffen, dass wir im nächsten Jahr wieder unbeschwerter leben und auch reisen können. Auch der Kontakt zu unseren Verwandten und Freunden wird hoffentlich wieder leichter möglich sein. Wir wünschen Ihnen ein frohes neues Jahr 2021 und vor allem:

Bleiben Sie gesund!