Wählergemeinschaft Langelsheim
Die beabsichtigte Fusion der Stadt Langelsheim mit der Samtgemeinde Lutter zum 01. November 2021 ist derzeit ein wichtiges Thema der Langelsheimer Kommunalpolitik. Wir berichten an dieser Stelle ständig über den aktuellen Stand. Zusätzlich haben wir eine eigene Seite „Fusion Langelsheim/Lutter“ eingefügt (siehe Leiste oben). Dort finden Sie weitere Informationen und Unterlagen. Auch die Position der WGL-Ratsfraktion zum Thema Fusion wird erläutert.
Schauen Sie einfach mal rein!
Das schöne Spätsommerwetter sorgte beim diesjährigen Weinfest des Ortsrates Langelsheim für viele Besucher. Wir haben am „WGL-Bierwagen“ 200 (!) Liter Bier und etliche andere Getränke verkauft und einen Reinerlös von knapp 1.000€ (!) erzielt.
Wie angekündigt, haben wir diese 1.000€ jetzt für die Arbeit des Jugenzentrums Langelsheim gespendet.
Bei der Übergabe an Stadtjugendpfleger Jens Fiebig und an Lars Weitsch vom Jugendzentrum zeigten sich diese gemeinsam mit den Jugendlichen sichtlich erfreut. Sie wollen den Betrag für verschiedene Projekte und Aktionen im Jugendzentrum verwenden.
Wir hatten beim Weinfest viel Spaß und freuen uns, dass wir mit unserer Teilnahme die Arbeit des Jugendzentrums sinnvoll unterstützen können. Sicherlich eine gute Investition! 
In der öffentlichen Sitzung des Ortsrates Wolfshagen hat Bürgermeister Ingo Henze über den aktuellen Sachstand der ev. Fusion mit der SG Lutter informiert und den Entwurf des Gebietsänderungsvertrages ausführlich erläutert. Leider waren nur dreizehn Einwohner als Zuhörer erschienen. Darunter Heike Wodicka und Friedhelm Möse sowie zwei Ratsherren der CDU/FDP-Gruppe. Ferner waren Rolf Nolte und Anje Wedde (mit je einem Angehörigen), die beide mit dem „Wolfshäger Dank“ geehrt wurden (hierzu unseren herzlichen Glückwunsch!), erschienen. Das Interesse hielt sich also in engen Grenzen. Schade!
Wie bereits zuvor der Betriebsausschuss (siehe Bericht unten) hat auch der Ortsrat Wolfshagen einstimmig den Entwurf der überarbeiteten Gästebeitragssatzung gebilligt.
Am Montag, 4. November, tagt ab 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses öffentlich der Ortsrat Langelsheim und wird ebenfalls über die ev. Fusion mit der SG Lutter informiert. Ferner wird über einen „Frühjahrsputz'“ in Langelsheim beraten werden.
Nehmen Sie teil und zeigen Sie Ihr Interesse. Sie sind herzlich willkommen!
Jeweils einstimmig hat der Betriebsausschuss die Wirtschaftspläne 2020 für das Wasserwerk, das Abwasserwerk und die Städtischen Betriebe Langelsheim befürwortet und diese an den Rat weitergeleitet. Darin sind etliche größere Investitionen enthalten.
Ferner wurde die Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages für die Bergstadt Lautenthal und Wolfshagen im Harz beschlossen. Danach müssen die Gäste in den beiden Luftkurorten ab Januar 2020 pro Tag 25 Cent mehr zahlen. Voraussetung ist, dass das geplante Harzer Urlaubs-Ticket (Hatix), das die kostenlose Nutzung des Personennahverkehrs ermöglichen wird, pünktlich eingeführt wird. Im Businesspark stehen derzeit einige Flächen leer. Der Betriebsausschuss hat erörtert, wie diese Situation verbessert werden kann.
Die WGL-Ratsfraktion ist im Betriebsausschuss durch Karl-Otto Günzler und Friedhelm Möse vertreten. Beide stehen für Ihre Fragen und Anregungen gern zur Verfügung.
Nach dem Kommunalverfassungsgesetz können Gebietsteile einer Gemeinde, deren Einwohner eine engere Gemeinschaft bilden, zu Ortschaften bestimmt werden. Gleichzeitig wird festgelegt, ob Ortsräte gewählt werden oder ob Ortsvorsteher bestellt werden.
In der Stadt Langelsheim sind die Ortschaften
Die Samtgemeinde Lutter besteht aus den Mitgliedsgemeinden
Es gibt einen Samtgemeinderat (15 Mitglieder) und die Gemeinderäte Hahausen (9 Mitglieder), Flecken Lutter am Barenberge (13 Mitglieder) und Wallmoden (7 Mitglieder).
Nach einer ev. Fusion der Stadt Langelsheim und der Samtgemeinde Lutter soll es nach dem Entwurf Gebietsänderungsvertrag Stadt Langelsheim SG Lutter (vgl. § 5) in der „neuen“ Stadt Langelsheim (ab dem 1. November 2021) dann 8 Ortschaften geben: Zu den bisherigen 5 Langelsheimer Ortschaften (siehe oben) kommen die Ortschaften
Der bisherige Samtgemeinderat Lutter und die Gemeinderäte Hahausen, Flecken Lutter am Barenberge und Wallmoden entfallen. Der künftige Rat der Stadt Langelsheim soll in der neuen Wahlperiode (2021-2026) vorübergehend 38 Mitglieder haben. Es wird nur noch einen Bürgermeister (und die 8 Ortsbürgermeister) geben.
Im Kommunalverfassungsgesetz sind für eine Stadt in der Größe von Langelsheim (am 31.03.2014: 11.820 Einwohner) 28 Ratsmitglieder (zuzüglich Bürgermeister) vorgesehen. Wir hatten 2013 (erfolglos) beantragt von der im Gesetz vorgesehenen Möglichkeit, den Rat um 6 Sitze zu verkleinern, Gebrauch zu machen (siehe Verkleinerung des Rates um 6 Sitze). Im März 2015 hatten wir erneut die Reduzierung um 6 Sitze beantragt (siehe Antrag auf Verkleinerung des Rates ). Der Rat hat dann am 19.3.2015 beschlossen, den Rat der Stadt Langelsheim für die Wahlperiode 2016 – 2021 um (nur) 2 Sitze auf jetzt 26 (zuzüglich Bürgermeister) zu reduzieren.
Nach der ev. Fusion der Stadt Langelsheim mit der Samtgemeinde Lutter hätte die „neue“ Stadt Langelsheim voraussichtlich ca. 15.400 Einwohner. Das Kommunalverfassungsgesetz sieht für Städte dieser Größe 32 Ratsmitglieder (zuzüglich Bürgermeister) vor. Gleichzeitig ist im Gesetz vorgesehen, dass bei einer Neugliederung/Fusion diese Zahl der zu wählenden Abgeordneten bis zum Ende der nächsten allgemeinen Wahlperiode (hier also 2021 – 2026) um 2, 4 oder 6 erhöht werden kann. Bei den bisherigen Fusionverhandlungen ist von Seiten der SG Lutter in der Lenkungsgruppe mehrfach nachdrücklich der Wunsch nach einer Erhöhung um 6 Sitze vorgetragen und begründet worden. Nach ausgiebiger Diskussion wurde schließlich auf Langelsheimer Seite Einigkeit darüber erzielt, dass diesem Wunsch in einem ev. Gebietsänderungsvertrag (vgl. § 4 des Entwurfs) nachgekommen werden soll. Der künftige Rat der Stadt Langelsheim wird deshalb voraussichtlich 38 Mitglieder (zuzüglich Bürgermeister) umfassen (also 12 mehr als derzeit). Gleichzeitig entfallen jedoch etliche der derzeit in der SG Lutter vorhandenen Mandate. Auch wird es nur noch einen Bürgermeister geben.
Wir halten zwar weiterhin grundsätzlich daran fest, dass mittelfristig eine (deutliche) Verkleinerung des Rates sinnvoll, möglich und anstrebenswert ist. Gleichzeitig haben wir das Anliegen der SG Lutter jedoch intensiv diskutiert und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Argumente für eine vorübergehende Vergrößerung nachvollziehbar und akzeptabel sind. Die Bürger der jetzigen SG Lutter werden künftig gleichberechtigte Bürger der Stadt Langelsheim sein. Sie müssen wissen und erfahren, dass sie hier willkommen sind und respektiert werden. Selbstverständlich müssen sie auch durch ihre gewählten Vertreter ihre berechtigten Interessen in den Organen und Gremien der (neuen) Stadt angemessen vertreten können. Einer (vorübergehenden) Vergrößerung des Rates (und des Verwaltungsausschusses) werden wir deshalb zustimmen. Wir werden selbstverständlich auch darauf achten, dass die Interessen der neuen Langelsheimer Ortschaften angemessen berücksicht werden. Versprochen!
Es wird zu einem späteren Zeitpunkt darüber zu beraten und zu entscheiden sein, wie groß der künftige Rat nach Ablauf der nächsten Wahlperiode sein soll. Aus heutiger Sicht halten wir eine deutliche Reduzierung der jetzt vorgesehenen 38 Ratsmitglieder für richtig und möglich.
Zu der geplanten Bildung der künftigen Ortschaften der Stadt Langelsheim und die dann zu wählenden Ortsräte siehe den Artikel weiter oben. Hierzu möchten wir daran erinnern, dass wir auch die Verkleinerung des Ortsrates Langelsheim (erfolglos) beantragt hatten. Siehe Antrag Verkleinerung Ortsrat Langelsheim .
Weitere Informationen finden Sie im Entwurf Gebietsänderungsvertrag Stadt Langelsheim SG Lutter.
Ende November 2018 hat der Rat der Stadt Langelsheim mehrheitlich beschlossen (19 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen), mit der Samtgemeinde Lutter am Bbge. Verhandlungen über einen möglichen Zusammenschluss zu einer Einheitsgemeinde zum 01.11.2021 aufzunehmen (Siehe Vorlage 51 2018 ). Eine aus Vertretern der Stadt Langelsheim und der SG Lutter zusammengesetzte Lenkungsgruppe hat die Einzelheiten einer möglichen Fusion ausführlich erörtert und einen Vertragsentwurf erarbeitet. Diesen finden Sie hier:
Entwurf Gebietsänderungsvertrag Stadt Langelsheim SG Lutter .
Über einzelne Regelungen in diesem Vertragsentwurf werden wir näher berichten. Sollte dieser Vertrag von den zuständigen Gremien beider Kommunen (in Langelsheim der Rat) gebilligt werden (voraussichtlich am Donnerstag, 28. November 2019), würde der Nds. Landtag über ein entsprechendes „Fusionsgesetz“ beraten.
Wir haben immer die rechtzeitige und umfassende Information und Beteiligung der Bevölkerung in Langelsheim und Lutter gefordert. Deshalb begrüßen wir es, dass vor dem abschließenden Beschluss des Rates die Ortsräte in öffentlichen Sitzungen von Bürgermeister Henze über den aktuellen Stand informiert werden. Termine:
Ortsrat Wolfshagen im Harz am 28.10., Ortsrat Langelsheim am 04.11., Ortsrat Astfeld am 07.11., Ortsrat Bredelem am 11.11. und Ortsrat Bergstadt Lautenthal am 12.11.. Auch in der Samtgemeinde Lutter wird es öffentliche Informationsveranstaltungen zu diesem Thema geben. Die Ortsräte werden voraussichtlich (erneut) empfehlende Beschlüsse zur möglichen Fusion fassen. Die Sitzungen sind selbstverständlich öffentlich! Besucher sind herzlich willkommen!
Die Entscheidung über eine mögliche Fusion der Stadt Langelsheim und der Samtgemeinde Lutter hat weitreichende Folgen! Informieren Sie sich bitte über den aktuellen Stand der Verhandlungen. In den o.a. Sitzungen besteht hierzu Gelegenheit. Nehmen Sie teil! Wenn Sie Ihre Meinung äußern wollen oder Fragen haben, sprechen Sie uns an. Wir sind sehr an Ihrer Meinung interessiert.
Der Ortsrat Langelsheim hat sich bei einer Ortsbegehung an verschiedenen Stellen über bestehende Verkehrsprobleme informiert und anschließend in der Ortsratssitzung hierzu verschiedene Empfehlungen ausgesprochen. Vor der Schlachterei Arndt gab es eine Überraschung:
Die Ortsratsmitglieder wurden vom Geschäft gratis mit Bockwürsten versorgt!
In der folgenden Sitzung wurde dann der Verkehrsentwicklungsplan für den Stadtteil Langelsheim und unser Antrag Verkehrsentwicklungsplan Langelsheim diskutiert. Der Ortsrat einigte sich darauf, die Ideen aus dem Konzept zunächst weiter zu diskutieren. Auch die städtische Straßenbeleuchtung wurde ausführlich diskutiert. Siehe hierzu unseren Antrag Straßenbeleuchtung und den Bericht weiter unten. Weitere Ergebnisse der Sitzung lesen Sie in Kürze hier.
Derzeit befassen sich die Ortsräte der Langelsheimer Stadtteile u.a. mit einer möglichen Anpassung der Straßenbeleuchtung (siehe auch Berichterstattung der Goslarschen Zeitung über die Sitzungen in der Bergstadt Lautenthal und in Wolfshagen im Harz). Diskutiert wird, ob an den aktuell geltenden Zeiten etwas geändert werden sollte oder ob es dunkle Punkte gibt, wo die Leuchtzeiten angepasst werden müssten. Auch über den Standort einzelner Straßenlaternen oder über zusätzliche Straßenlampen wird nachgedacht.
Der Ortsrat Langelsheim wird das Thema Straßenbeleuchtung in seiner Sitzung am Donnerstag, 10. Oktober, ab 19 Uhr im Rathaus beraten. Wir bitten alle Bürger, uns ihre Erfahrungen und Wünsche zum Thema Strassenbeleuchtung mitzuteilen. Selbstverständlich werden wir Ihre Anregungen berücksichtigen und einbringen. Die Ortsratssitzung ist öffentlich. Nehmen Sie daran teil! Sie erhalten Gelegenheit, Ihre Meinung, Ihre Fragen und Ihre Anregungen vorzutragen.
Für die WGL sind im Ortsrat Langelsheim Heike Wodicka, Friedhelm Möse und Walter Ohms vertreten. Sprechen Sie uns an!
Nach unserem Besuch bei der Abfallverbrennungsanlage der EEW Helmstedt (siehe oben unter „Besuche“) waren wir jetzt bei der Firma ELEKTROCYCLING GmbH in Goslar zu Gast. Diese Firma mit ca. 180 Mitarbeitern befasst sich mit der Recycling von Elektroaltgeräten.
Hier finden Sie einen Bericht über diesen Besuch:
Elektrocycling GmbH in Goslar.
Auch dieser Besuch hat uns wieder interessante Einblicke in die Arbeit der Firmen in Langelsheim und im Landkreis Goslar geboten. Selbstverständlich werden weitere Firmenbesuche folgen. Wenn auch Sie daran Interesse haben, sprechen Sie uns an!